Das Verwaltungsgericht Weimar hat der Stadt Arnstadt am gestrigen Tag mitgeteilt, dass der Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die geplanten Baumfällungen auf dem Marktplatz abgelehnt wurde.

Mit dieser Entscheidung bestätigt das Verwaltungsgericht Weimar den bisherigen Weg der Stadtverwaltung und schafft eine belastbare Grundlage für das weitere Vorgehen. Die nächsten Schritte werden nun geprüft.

In seiner Begründung stellt das Gericht unter anderem fest, dass für die Sanierung eine naturschutzrechtliche Zustimmung sowohl als auch eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung vorliegt. Zudem ist verbindlich festgelegt, dass neue Linden gepflanzt werden müssen, damit das Erscheinungsbild des Marktplatzes erhalten bleibt. Das Gericht sieht deshalb keine erhebliche Beeinträchtigung des Denkmalensembles.

Auch aus Gründen des Klimaschutzes oder des Gesundheitsschutzes ergibt sich nach Einschätzung des Gerichts kein Anspruch, die Fällungen zu untersagen. Die geplanten Ersatzpflanzungen wurden dabei ausdrücklich berücksichtigt.

Bürgermeister Frank Spilling erklärt: „Die Diskussion um den Marktplatz ist in den vergangenen Monaten sehr intensiv und emotional geführt worden. Das zeigt, wie wichtig dieses Thema vielen Menschen ist. Mit dem gerichtlichen Beschluss ist nun Rechtsfrieden hergestellt. Mein Wunsch ist, dass daraus auch wieder Frieden im Miteinander entsteht. Meine Hand ist ausgestreckt. Zu einer lebendigen Demokratie gehört es, unterschiedliche Meinungen zu vertreten und diese fair und respektvoll auszutauschen – ebenso aber auch demokratische Entscheidungen nach rechtsstaatlicher Prüfung zu akzeptieren.“

Anlass der Sanierung ist der Austausch der teils maroden Ver- und Entsorgungsleitungen im Bereich des Marktplatzes. In diesem Zusammenhang soll der Marktplatz denkmalgerecht erneuert und zukunftsfest gestaltet werden. Dafür werden 16 neue Silber-Linden sowie Stauden in den Baumscheiben gepflanzt. Neue Sitzgelegenheiten und Wasserelemente sollen zusätzlich die Aufenthaltsqualität auf dem Marktplatz erhöhen.

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt hatte der Sanierung des Marktplatzes am 29. Januar mit großer Mehrheit zugestimmt.