1.) Allgemeine Informationen zum Datenschutz
Diese Seite enthält allgemeine Informationen zum Datenschutz bei der Stadtverwaltung Arnstadt. Sie informiert über die verantwortliche Stelle, Ihre Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie darüber, an wen Sie sich bei Fragen oder Beschwerden wenden können.
Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
Stadtverwaltung Arnstadt
Vertreten durch den Bürgermeister, Herrn Frank Spilling
Markt 1
99310 Arnstadt
Telefon: 0 36 28 / 745 700
Fax: 0 36 28 / 745 800
E-Mail: rathaus@arnstadt.de
Datenschutzbeauftragter
Bei Fragen zum Datenschutz oder zur Wahrnehmung Ihrer Rechte können Sie sich direkt an den behördeninternen Datenschutzbeauftragten wenden:
Herr Jürgen Weist
Stadtverwaltung Arnstadt
Markt 1
99310 Arnstadt
Telefon: 0 36 28 / 745 737
Fax: 0 36 28 / 745 800
E-Mail: datenschutzbeauftragter@stadtverwaltung.arnstadt.de
Ihre Rechte als betroffene Person
Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stehen Ihnen gegenüber der Stadtverwaltung Arnstadt insbesondere folgende Rechte zu:
• Recht auf Auskunft über die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, wenn personenbezogene Daten nicht gelöscht werden dürfen (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 21 DSGVO)
• Recht auf Datenübertragbarkeit, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung oder auf einem Vertrag beruht (Art. 20 DSGVO)
Sofern Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
2.) Datenschutz bei Verwaltungsverfahren und Dienstleistungen
In diesem Abschnitt finden Sie spezifische Datenschutzhinweise zu einzelnen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsdienstleistungen der Stadtverwaltung Arnstadt. Diese Hinweise informieren Sie darüber, wie personenbezogene Daten im Rahmen konkreter Verfahren erhoben und verarbeitet werden.
Die Informationen erfolgen insbesondere auf Grundlage von Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie ergänzender datenschutzrechtlicher Vorschriften (z.B. Thüringer Datenschutzgesetz). Die jeweiligen Hinweise gelten ausschließlich für das benannte Verfahren.
Allgemeine Informationen zum Datenschutz, zu Ihren Betroffenenrechten sowie Hinweise zur Nutzung der städtischen Webseite und zu sozialen Medien finden Sie auf den entsprechenden Seiten.
Dateien zum Herunterladen
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- Nutzung WhatsApp-Kanal ( 65 KB )
Information bei der Erhebung von personenbezogenen Daten, Art. 13 DSGVO
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- Meldepflichtige Personen (Pass- und Meldewesen) ( 73 KB )
Information bei der Erhebung von personenbezogenen Daten, Art. 13 DS-GVO
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- Inhaber von Personalausweisen (Pass- und Meldewesen) ( 74 KB )
Information bei der Erhebung von personenbezogenen Daten, Art. 13 DS-GVO
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- Inhaber von Pässen (Pass- und Meldewesen) ( 67 KB )
Information bei der Erhebung von personenbezogenen Daten, Art. 13 DS-GVO
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- Verwaltungsvollstreckungsverfahren für Rundfunkbeiträge ( 62 KB )
Auskunftsrecht der betroffenen Person, Art. 15 DS-GVO, (§ 10 Absatz 6 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag)
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- Gemeindesteuern (Abteilung Steuern) ( 714 KB )
Hinweise zum Datenschutz
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- Ordnungswidrigkeitenverfahren (Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung) ( 59 KB )
Informationsblatt zur Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person im Ordnungswidrigkeitenverfahren
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- Bewerbung Standplatz bei Märkten und Veranstaltungen (Sachgebiet Öffentlichtkeitsarbeit und Veranstaltungen) ( 87 KB )
Information bei der Erhebung von personenbezogenen Daten, Art. 13 DS-GVO
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- Vergabeverfahren: Prüfung, Wertung und Verträge ( 176 KB )
Merkblatt zum Datenschutz
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- Erteilung einer Hausnummer (Abteilung Liegenschaften) ( 51 KB )
Informationspflicht bei der Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person (Art. 13 DS GVO)
3.) Datenschutz auf der Webseite
Auf dieser Seite informieren wir Sie darüber, wie personenbezogene Daten bei der Nutzung der Internetseite der Stadt Arnstadt verarbeitet werden. Dies betrifft insbesondere den technischen Betrieb der Webseite, statistische Auswertungen, eingebundene Inhalte sowie angebotene Online-Services und Registrierungsfunktionen (z.B. Veranstaltungskalender sowie Firmen- und Vereinsverzeichnis).
Datenverarbeitung beim Besuch der Webseite
Beim Besuch unseres Internetangebots werden personenbezogene Daten nur in dem Umfang verarbeitet, der für die Bereitstellung der Webseite und ihrer Funktionen technisch erforderlich ist. Eine darüberhinausgehende Speicherung von Zugriffsdaten findet nicht statt.
Rechtsgrundlagen
Soweit auf unserer Webseite personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 16 ThürDSG (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse) sowie – soweit eine Einwilligung erforderlich ist – auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Speicherung von Informationen auf Ihrem Endgerät erfolgt auf Grundlage von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG bzw. § 25 Abs. 1 TDDDG.
Server-Logfiles
Beim Aufruf unserer Webseite werden durch unseren Hoster keine Logfiles erstellt. IP-Adressen oder andere Zugriffsdaten der Besucher werden nicht gespeichert.
Unser Content-Management-System TYPO3 protokolliert ausschließlich schwerwiegende technische Fehler beim Seitenaufbau. Diese Protokolle enthalten keine IP-Adressen oder sonstige personenbezogene Daten der Besucher und dienen ausschließlich der Fehleranalyse.
Webanalyse mit Matomo
Zur statistischen Auswertung der Nutzung unseres Internetangebots setzen wir die Open-Source-Analysesoftware Matomo ein, um das Informationsangebot an den Bedürfnissen der Nutzer auszurichten.
Matomo ist so konfiguriert, dass:
• keine Cookies gesetzt werden
• IP-Adressen unmittelbar anonymisiert werden (2 Bytes maskiert)
• die anonymisierte IP-Adresse auch für die Aufbereitung verwendet wird
• Rohdaten automatisch nach 14 Monaten gelöscht werden
• keine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt
Die Verarbeitung erfolgt auf Servern in Deutschland auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 16 ThürDSG.
Cookies und Local Storage
Beim Besuch dieser Webseite werden aus technischen Gründen Informationen im Browser gespeichert oder ausgelesen. Dies ist erforderlich, um grundlegende Funktionen der Webseite bereitzustellen, insbesondere die Navigation, die Barrierefreiheit sowie die Anzeige des Cookie-Banners. Die Speicherung dieser Informationen auf Ihrem Endgerät erfolgt auf Grundlage von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG, da sie für die Bereitstellung des Dienstes unbedingt erforderlich ist.
Eine Einwilligung über das Cookie-Banner wird ausschließlich für die Einbettung von YouTube-Videos eingeholt (siehe Abschnitt “Eingebettete YouTube-Videos”). Weitere externe Dienste oder Tracking-Skripte werden auf unserer Webseite nicht eingebunden.
Eingesetzte Speichertechnologien
| Name | Zweck | Speicherdauer | Anbieter |
| omCookieConsent | Speicherung des Einwilligungsstatus im Cookie-Banner | 1 Jahr | Stadt Arnstadt |
| Eye-Able | Speicherung individueller Einstellungen zur Barrierefreiheit im Local Storage (z. B. Kontrast, Schriftgröße) | Bis zum Leeren des Browser-Caches | Web Inclusion GmbH |
| YouTube | Abspielen eingebetteter Video-Inhalte nach aktiver Auswahl | Sitzung | Google Ireland Ltd. |
Barrierefreiheit und KI-gestützte Inklusion (Eye-Able®)
Zur Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtungen zur barrierefreien Gestaltung der Internetseite gemäß dem Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (ThürBarrWebG) in Verbindung mit der Thüringer Barrierefreien-IT-Verordnung (ThürBITVO) setzt die Stadtverwaltung Arnstadt die Assistenzsoftware Eye-Able® der Web Inclusion GmbH, Florian-Geyer-Straße 1, 97076 Würzburg, ein.
Eye-Able® ist ein extern gehosteter Dienst. Sämtliche für den Betrieb erforderlichen Dateien wie JavaScript, Stylesheets und Bilder werden von Servern des Anbieters geladen. Dies betrifft sowohl die Basisfunktionen zur individuellen Anpassung der Darstellung als auch das Modul „Einfache Sprache“.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 16 ThürDSG zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse. Zwischen der Stadtverwaltung Arnstadt und der Web Inclusion GmbH besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
Basisfunktionen
Bei der Nutzung der Basisfunktionen (z. B. Kontrastanpassung, Schriftgröße, Farbfilter) werden individuelle Einstellungen ausschließlich im Local Storage des verwendeten Browsers gespeichert. Diese Daten verbleiben lokal auf dem Endgerät der Nutzerin bzw. des Nutzers und werden nicht an die Stadtverwaltung Arnstadt oder an den Anbieter übertragen.
Modul „Einfache Sprache“
Bei Aktivierung des Moduls „Einfache Sprache“ werden Inhalte automatisiert verarbeitet, um eine vereinfachte Darstellung bereitzustellen. Hierzu werden externe Server der Web Inclusion GmbH genutzt. Die technische Bereitstellung erfolgt unter Einsatz eines Content Delivery Networks (CDN) des Anbieters BunnyWay d.o.o., Cesta komandanta Staneta 4A, 1215 Medvode, Slowenien.
Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich auf Servern innerhalb der Europäischen Union. IP-Adressen werden technisch benötigt, jedoch über den unmittelbaren Übertragungsvorgang hinaus nicht gespeichert. Eine Analyse des Nutzerverhaltens findet nicht statt. Die übermittelten Inhalte werden nicht zum Training von KI-Modellen verwendet. Zur Optimierung der Antwortzeiten können verarbeitete Inhalte temporär zwischengespeichert werden.
Die Web Inclusion GmbH hat ihrerseits Verträge zur Auftragsverarbeitung mit eingesetzten Subdienstleistern abgeschlossen.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in den Datenschutzerklärungen der Anbieter: https://eye-able.com/de/datenschutz-eye-able/
https://bunny.net/privacy/
Newsletter
Auf der Webseite besteht die Möglichkeit, einen Newsletter zu abonnieren, der regelmäßig über Meldungen, Veranstaltungen und Projekte der Stadtverwaltung Arnstadt informiert.
Anmeldung und Einwilligung
Der Versand erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Zur Anmeldung wird das Double-Opt-In-Verfahren genutzt. Dabei werden der Anmelde- und Bestätigungszeitpunkt sowie die verwendete IP-Adresse protokolliert. Empfänger, die das Double-Opt-In-Verfahren nicht innerhalb einer Woche abschließen, werden automatisch aus dem System gelöscht.
Versanddienstleister
Für den Versand nutzen wir den Dienstleister CleverReach GmbH & Co. KG (Schafjückenweg 2, 26180 Rastede). Mit dem Anbieter besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Die Verarbeitung erfolgt auf Servern innerhalb der Europäischen Union.
Verarbeitete Daten
• E-Mail-Adresse
• Vor- und Nachname
Erfolgsmessung
Zur Optimierung unseres Informationsangebots führen wir eine anonymisierte Erfolgsmessung durch. Dabei wird statistisch erfasst, ob der Newsletter geöffnet wurde und welche Links angeklickt wurden. Durch die in CleverReach aktivierte Datenschutzkonformität werden dabei keine personenbezogenen Daten (insbesondere keine vollständigen IP-Adressen) verarbeitet und keine Cookies für das Tracking gesetzt. Ein Rückschluss auf einzelne Empfänger ist somit ausgeschlossen.
Widerruf und Löschung
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Eine Abmeldung ist über den Abmelde-Link im Newsletter oder über die Kontaktmöglichkeiten der Stadtverwaltung Arnstadt möglich. Nach Abmeldung werden die personenbezogenen Daten innerhalb einer Woche automatisch aus dem Versandsystem gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Registrierung für das Firmen- und Vereinsverzeichnis
Zur Nutzung des Firmen- und Vereinsverzeichnisses der Stadt Arnstadt ist eine Registrierung erforderlich.
Verarbeitete Daten
• Vor- und Nachname der Kontaktperson
• E-Mail-Adresse
• Passwort (gehasht gespeichert)
• Anschrift des Vereins bzw. des Unternehmens
Zweck und Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt zur Bereitstellung, Verwaltung und Darstellung des Eintrags. Rechtsgrundlage ist für kostenpflichtige Einträge von Unternehmen Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Erfüllung des Eintragsvertrags), für kostenfreie Einträge von Vereinen Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 16 ThürDSG (kommunale Vereinsförderung). Für freiwillige Angaben gilt Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Veröffentlichung
Die im Eintrag freigegebenen Daten (z. B. Name des Vereins/Unternehmens, Anschrift, Kontaktdaten) werden auf der Webseite der Stadt Arnstadt öffentlich zugänglich gemacht, um den Zweck des Verzeichnisses zu erfüllen. Welche Daten veröffentlicht werden, bestimmen Sie selbst bei der Eingabe.
Speicherdauer
Die Daten werden für die Dauer des bestehenden Eintrags gespeichert und anschließend gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Registrierung für den Veranstaltungskalender
Für die Einreichung und Verwaltung von Veranstaltungsterminen auf der Webseite ist eine Registrierung erforderlich.
Verarbeitete Daten
• Vor- und Nachname
• E-Mail-Adresse
• Passwort (gehasht gespeichert)
• Anschrift
Zweck und Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 16 ThürDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO für freiwillige Angaben in den Freitextfeldern.
Speicherdauer
Die Registrierungsdaten werden für die Dauer des Benutzerkontos gespeichert. Die Daten zu einzelnen Veranstaltungen werden nach Ablauf des jeweiligen Termins gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Veröffentlichung
Bitte beachten Sie, dass die von Ihnen im Rahmen des Eintrags freigegebenen Daten (z. B. Name des Vereins/Unternehmens, Anschrift, Kontaktdaten) auf der Webseite der Stadt Arnstadt öffentlich zugänglich gemacht werden, um den Zweck des Verzeichnisses zu erfüllen.
Online-Mängelmelder
Die Stadtverwaltung Arnstadt stellt auf ihrer Webseite einen Online-Mängelmelder zur Verfügung. Über diesen können Hinweise zu Mängeln oder Schäden im Stadtgebiet (z. B. defekte Straßenbeleuchtung, Straßenschäden oder illegale Müllablagerungen) übermittelt werden.
Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Bearbeitung Ihrer Meldung, zur Weiterleitung an die zuständigen Fachabteilungen sowie zur Kommunikation über den Bearbeitungsstand. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 16 ThürDSG sowie § 2 ThürKO zur Wahrnehmung der Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung.
Die Daten werden zudem in anonymisierter Form für statistische Zwecke (z. B. zur Erstellung von Jahresberichten oder zur Beantwortung von Presseanfragen zum Meldeaufkommen) ausgewertet. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist dabei ausgeschlossen.
Verarbeitete Daten
Im Rahmen der Nutzung des Online-Mängelmelders werden folgende personenbezogene Daten verarbeitet:
• Vor- und Nachname
• E-Mail-Adresse
• Standortangaben zum gemeldeten Mangel (Adresse oder Geodaten)
• Beschreibung des Mangels
• hochgeladenes Foto zur Dokumentation
Die Angabe von Name und E-Mail-Adresse ist erforderlich, um Rückfragen zu ermöglichen und Sie über den Bearbeitungsstand informieren zu können.
Hinweise zur Nutzung
• Die übermittelten Fotos dienen ausschließlich der internen Dokumentation.
• Bitte achten Sie darauf, dass auf Fotos keine Personen oder Kfz-Kennzeichen erkennbar sind.
• Die Meldungen werden nicht veröffentlicht.
• Die Bearbeitung erfolgt während der allgemeinen Dienstzeiten der Stadtverwaltung.
• In dringenden Fällen (Gefahr im Verzug) nutzen Sie bitte die offiziellen Notrufnummern.
• Allgemeine Anzeigen, Beschwerden oder Meinungsäußerungen werden über den Mängelmelder nicht bearbeitet.
Empfänger der Daten
Innerhalb der Stadtverwaltung erhalten das Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen sowie die jeweils zuständigen Fachabteilungen Zugriff auf die übermittelten Daten, soweit dies zur Bearbeitung des gemeldeten Mangels erforderlich ist.
Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald der gemeldete Mangel abschließend bearbeitet wurde und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern eine Archivierung nach den Bestimmungen des Thüringer Archivgesetzes erforderlich ist, werden die Daten dem Stadtarchiv zur Prüfung angeboten.
Eingebettete YouTube-Videos
Zur Ergänzung des Onlineangebots bindet die Stadtverwaltung Arnstadt Videos der Plattform YouTube ein. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Die Einbindung erfolgt über eine Zwei-Klick-Lösung im erweiterten Datenschutzmodus (youtube-nocookie.com). Erst nach aktiver Einwilligung wird eine Verbindung zu Servern von YouTube hergestellt. Im erweiterten Datenschutzmodus setzt YouTube nach eigenen Angaben keine Cookies, die das Nutzerverhalten zur Personalisierung der Videowiedergabe auswerten. Dabei kann es dennoch zu einer Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten kommen. Google ist nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework (https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2023/1795/oj) zertifiziert.
Sobald Sie das Video aktivieren, erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unseres Internetangebots aufgerufen haben. Zudem werden technisch notwendige Daten (z. B. IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage) an Google übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Google-Nutzerkonto besitzen oder dort eingeloggt sind. Sind Sie zugleich bei Google eingeloggt, kann Google die Informationen direkt Ihrem Nutzerkonto zuordnen. Wenn Sie das nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Videos bei Google ausloggen. Auf die genaue Verarbeitung durch Google haben wir keinen Einfluss; nähere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: policies.google.com/privacy
Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO sowie § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung kann jederzeit über die Cookie-Einstellungen auf der Webseite widerrufen werden.
4.) Datenschutz in sozialen Medien
Die Stadtverwaltung Arnstadt ist in verschiedenen sozialen Netzwerken präsent, um Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte über das Stadtgeschehen, aktuelle Meldungen, Veranstaltungen und Verwaltungsangebote zu informieren. Dabei werden personenbezogene Daten durch die jeweiligen Plattformanbieter verarbeitet.
Zweck der Social-Media-Präsenzen
Die Nutzung sozialer Netzwerke dient der Öffentlichkeitsarbeit und der transparenten Information der Bevölkerung im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. Die Stadt Arnstadt nutzt soziale Medien insbesondere zur:
• Information über städtische Themen und Veranstaltungen
• Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern
• Ergänzung des städtischen Informationsangebots
Sämtliche über soziale Netzwerke verbreiteten Informationen werden auch über unsere Webseite zugänglich gemacht. Eine Nutzung sozialer Netzwerke ist nicht erforderlich, um sich über die Aktivitäten der Stadtverwaltung Arnstadt zu informieren.
Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Stadt Arnstadt im Zusammenhang mit ihren Social-Media-Präsenzen erfolgt auf Grundlage von:
• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 16 ThürDSG zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse
• Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, sofern der Nutzer gegenüber dem jeweiligen Plattformanbieter eine Einwilligung erteilt hat
Hinweis zur Nutzung der städtischen Webseite
Zum Schutz Ihrer Privatsphäre setzt die Stadt Arnstadt auf ihrer Webseite keine Social-Media-Plugins ein. Die Verlinkungen zu sozialen Netzwerken erfolgen ausschließlich über externe Links.
Solange Sie unsere Webseite besuchen und diese Links nicht anklicken, werden keine Daten an die jeweiligen Plattformanbieter übertragen. Erst mit dem Anklicken eines Links verlassen Sie das Angebot der Stadt Arnstadt und werden auf die jeweilige Plattform weitergeleitet. Ab diesem Zeitpunkt liegt die Verantwortung für die Datenverarbeitung beim jeweiligen Anbieter.
Gemeinsame Verantwortlichkeiten bei sozialen Netzwerken
Für bestimmte Social-Media-Plattformen besteht eine sogenannte gemeinsame Verantwortlichkeit im Sinne von Art. 26 DSGVO zwischen der Stadt Arnstadt und dem jeweiligen Plattformbetreiber.
Meta-Plattformen (Facebook und Instagram)
Für den Betrieb von Facebook- und Instagram-Seiten besteht nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes eine gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen der Stadt Arnstadt und der Meta Platforms Ireland Limited.
Diese gemeinsame Verantwortlichkeit betrifft insbesondere die Verarbeitung sogenannter Seiten-Insights-Daten. Meta stellt der Stadt Arnstadt hierzu anonymisierte statistische Auswertungen zur Verfügung. Die Stadt Arnstadt hat keinen vollständigen Zugriff auf die von Meta verarbeiteten personenbezogenen Daten und keinen maßgeblichen Einfluss auf deren weitere Verarbeitung.
Meta nutzt personenbezogene Daten unter anderem für Marktforschungs- und Werbezwecke. Den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit können Sie unter folgender Adresse einsehen: www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum
LinkedIn
Für den Betrieb unserer LinkedIn-Unternehmensseite besteht eine gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen der Stadt Arnstadt und der LinkedIn Ireland Unlimited Company. Diese betrifft die Verarbeitung von “Page Insights”-Daten, also statistischen Auswertungen zur Nutzung unserer Seite, die LinkedIn der Stadt Arnstadt zur Verfügung stellt. Die Stadt Arnstadt erhält dabei keine personenbezogenen Daten der einzelnen Nutzer.
Den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit (Page Insights Joint Controller Addendum) finden Sie hier: https://legal.linkedin.com/pages-joint-controller-addendum
Xing
Auch beim Betrieb unserer Xing-Unternehmensseite kann eine gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO mit der New Work SE bestehen, soweit Xing der Stadt Arnstadt statistische Auswertungen zur Nutzung der Seite zur Verfügung stellt. Die New Work SE hat hierzu bislang keine eigene Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit veröffentlicht. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Xing finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung
WhatsApp-Kanal
Für die Nutzung unseres WhatsApp-Kanals gelten ergänzende Hinweise. Diese finden Sie in unseren spezifischen Datenschutzhinweisen zum WhatsApp-Kanal.
Datenübermittlung in Drittstaaten
Bei der Nutzung sozialer Netzwerke kann es zu einer Verarbeitung personenbezogener Daten außerhalb der Europäischen Union kommen, insbesondere in den USA. Dies betrifft die Plattformen Facebook, Instagram, WhatsApp, YouTube und LinkedIn.
Die formalen Vertragspartner der Stadt Arnstadt sind jeweils die irischen Tochtergesellschaften der Konzerne. Die eigentliche Datenübermittlung in die USA erfolgt durch diese an ihre US-amerikanischen Muttergesellschaften, die nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework (https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2023/1795/oj) zertifiziert sind. Dadurch wird ein mit den EU-Standards vergleichbares Datenschutzniveau gewährleistet.
Bei Xing erfolgt keine Datenübermittlung in Drittstaaten, da die New Work SE ihren Sitz in Deutschland hat.
Genutzte soziale Netzwerke
Die Stadtverwaltung Arnstadt unterhält Präsenzen auf folgenden Plattformen:
• Facebook und Instagram
Anbieter: Meta Platforms Ireland Limited, Dublin, Irland
Datenschutzrichtlinie: https://www.facebook.com/privacy/policy/?locale=de_DE
• WhatsApp
Anbieter: WhatsApp Ireland Limited, Dublin, Irland
Datenschutzrichtlinie: https://www.whatsapp.com/legal/privacy-policy-eea?lang=de
• YouTube
Anbieter: Google Ireland Limited, Dublin, Irland
Datenschutzrichtlinie: https://policies.google.com/privacy?hl=de
• LinkedIn
Anbieter: LinkedIn Ireland Unlimited Company, Dublin, Irland
Datenschutzrichtlinie: https://privacy.linkedin.com/de-de
• Xing
Anbieter: New Work SE, Hamburg, Deutschland
Datenschutzrichtlinie: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung
Für Informationen zur jeweiligen Datenverarbeitung sowie zu Ihren Widerspruchs- und Einstellungsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die Datenschutzerklärungen der jeweiligen Anbieter.
Betroffenenrechte in sozialen Netzwerken
Ihre Betroffenenrechte (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung) im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke können Sie gegenüber dem jeweiligen Plattformanbieter geltend machen. Da die Plattformanbieter den unmittelbaren Zugriff auf die Nutzerdaten haben, können Anfragen dort schnell und umfassend bearbeitet werden.
Stand: Mai 2026