1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2 | Bestätigung der Tagesordnung |
3 | Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.05.2025 - öffentlicher Teil - Vorlage wurde noch nicht veröffentlicht. |
4 | 8. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle |
5 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
6 | Vorstellen der Ergebnisse der Jahresrechnung 2024 |
7 | Zuschuss an die Feuerwehrvereine, Kameradinnen und Kameraden |
8 | Förderung und Durchführung des Vorhabens: Renaturierung "Wilde Weiße" mit Rückbau Wehr am Dammweg unter Beteiligung des Gewässerunterhaltungsverbandes Gera/Apfelstädt/Obere Ilm (GUV 13) Vorlage wurde noch nicht veröffentlicht. |
9 | Aufstellen von Info-Tafeln an öffentlichen Spielplätzen |
10 | Regelmäßiger Bericht zur Personalsituation |
11 | Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen |
11.1 | Änderungsantrag Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit JugendlichenÄnderungsantrag |
12 | Gründung eines Runden Tisches "Stadtsauberkeit" |
13 | Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes/Bücherbox (Beschlussantrag-Nr: 2024-0149) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
14 | Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen |
14.1 | Änderungsantrag Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen |
15 | Mehr Sauberkeit für Arnstadt - neue Instrumente wie die kommunale Verpackungssteuer nutzen |
16 | Mögliche Einführung Grundsteuer C |
17 | Erwerb Wohnblock "An der Kaufhalle 4 - 6, Marlishausen" im Rahmen einer Versteigerungsauktion der Sächsischen Grundstücksaktionen am 23. Mai 2025 |
18 | Prüfung zur Umrüstung der öffentlichen Toiletten auf die Euroschlüssel-Tauglichkeit |
19 | Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der Deutschlandfahne |
19.1 | Änderungsantrag - Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der Deutschlandfahne |
20 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschuss/Ausschüsse |
20.1 | Erhalt der Sportanlage Rudisleben und Weiterentwicklung als Sport-, Freizeit- und Veranstaltungsfläche |
20.2 | Aktive Vermarktung der stadteigenen Fahrräder |
20.3 | Einführung "Mähfreier Mai" in Arnstadt |
20.4 | Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung einer "Demokratie-App" |
20.5 | Sanierung und laufende Unterhaltung der Gedenkstätte Espenfeld |
20.6 | Befreiung von den Standgebühren beim Stadtfest vom 5. bis 7. September 2025 für ortsansässige Vereine, Interessensgemeinschaften und Akteure der Kreativwirtschaft, die nicht kommerziell Speisen und Getränke anbieten |
20.7 | Verwendung der Zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz |
20.8 | Änderung der Geschäftsordnung § 4 (Tagesordnung) - Absatz 2 |
21 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen |