Beteiligungsverfahren nach BauGB

Bauleitplanungen werden in einem im BauGB (Baugesetzbuch) vorgeschriebenen Verfahren aufgestellt. Das Beteiligungsverfahren ist für die Öffentlichkeit sowie für die Behörden in den §§ 3 und 4 BauGB geregelt.

In der Stadt Arnstadt befinden sich derzeit nachfolgende Bauleitplanungen in einem Aufstellungs-, Änderungs-, Ergänzungs- oder Aufhebungsverfahren:


 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Entwurf 6. Änderung Flächennutzungsplan Arnstadt (FNP)


 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Entwurf Bebauungsplan Wohngebiet "Am Stollengarten" Arnstadt OT Marlishausen

Mit Beschluss-Nr.: 2021-0522 in der Sitzung des Stadtrates Arnstadt am 23.09.2021 gebilligt und zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB bestimmt. In Verbindung mit § 3 Abs. 1 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiGVG) wird die öffentliche Auslegung des Entwurfes durch diese Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Folgenden Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:

Amtliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Arnstadt und deren Ortsteile vom 16.10.2021
Entwurf Planzeichnung mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, Stand 14.09.2021;
Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht und integriertem Grünordnungsplan, Stand 14.09.2021;
Gutachten zur Ausbreitung von Luftbeimengungen vom 20.10.2020;
Schalltechnische Einschätzung zu den Lärmimmissionen aus der Kläranlage und von der Autobahn A4 vom 24.07.2021;
Stellungnahme Thüringer Landesverwaltungsamt vom 24.03.2021 zum Hochwasserschutz und zum örtlichen Bedarf neuer Wohnbauflächen;
Stellungnahme Landratsamt Ilm-Kreis vom 22.03.2021 zum Bodenschutz und zum Naturschutz, hier zur Eingriffsregelung, zum Schutz der Streuobstwiese und zu Ausgleichsmaßnahmen außerhalb des Plangebietes;
Stellungnahme Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum vom 22.03.2021 zu Ausgleichsmaßnahmen außerhalb des Plangebietes;
Stellungnahme Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz vom 23.03.2021 zum Hochwasserschutz, zum Trinkwasserschutz und zum Lärmschutz;
Stellungnahme Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung vom 01.03.2021 zu möglichen Geruchs- und Lärmbelästigungen aus dem Betrieb der benachbarten Kläranlage;
Stellungnahme Naturschutzbund Deutschland vom 31.03.2021 zum Flächennutzungsplan als Grundlage einer abgestimmten, gemeindlichen Bauflächenentwicklung und zum Schutz der Streuobstwiese.


 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Entwurf 2. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Arnstadt „Wohnpark Am Kesselbrunn“

Mit Beschluss-Nr.: 2021-0478 in der Sitzung des Stadtrates Arnstadt am 22.07.2021 gebilligt und zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB bestimmt. In Verbindung mit § 3 Abs. 1 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiGVG) wird die öffentliche Auslegung des Entwurfes durch diese Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Folgenden Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:


 

Entwurf Bebauungsplan Arnstadt „Kindertagesstätte Schillerstraße“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach §13a Baugesetzbuch (BauGB)

Mit Beschluss-Nr.: 2021-0453 in der Sitzung des Stadtrates Arnstadt am 03.06.2021 gebilligt und zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB bestimmt. In Verbindung mit §3 Abs. 1 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiGVG) wird die öffentliche Auslegung des Entwurfes durch diese Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Folgenden Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:


 

Aufstellung der 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Entwurf 2. Änderung Bebauungsplan Arnstadt "Erfurter Kreuz Süd-West"

Mit Beschluss-Nr.: 2020-0219 in der Sitzung des Stadtrates Arnstadt am 16.07.2020 gebilligt und zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB bestimmt. In Verbindung mit § 3 Abs. 1 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiGVG) wird die öffentliche Auslegung des Entwurfes durch diese Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Folgenden Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:


 

Änderung im Parallelverfahren zur 2. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Arnstadt "Wohnpark Am Kesselbrunn" Vorentwurf 6. Änderung Flächennutzungsplan Arnstadt (FNP)

Aufstellungs-Beschluss-Nr.: 2021-0431 in der Sitzung des Stadtrates Arnstadt am 29.04.2021 gefasst. Zum Vorentwurf Stand 13.07.2021 wird das Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Plansicher-stellungsgesetz (PlanSiGVG) durchgeführt. Die öffentliche Auslegung des Entwurfes wird durch diese Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Folgenden Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:


Weiterführende Erläuterungen und Auskünfte erhalten Sie in der Planungsabteilung des Bauamtes der Stadtverwaltung Arnstadt und/oder per E-Mail.