Beteiligungsverfahren nach BauGB

Bauleitplanungen werden in einem im BauGB (Baugesetzbuch) vorgeschriebenen Verfahren aufgestellt. Das Beteiligungsverfahren ist für die Öffentlichkeit sowie für die Behörden in den §§ 3 und 4 BauGB geregelt.

In der Stadt Arnstadt befinden sich derzeit nachfolgende Bauleitplanungen in einem Aufstellungs-, Änderungs-, Ergänzungs- oder Aufhebungsverfahren:


 

Bebauungsplan Arnstadt „Wohnpark Am Kesselbrunn“

Gebilligt und für das Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 BauGB bestimmt mit Beschluss-Nr.: 2019/0967 des Stadtrates der Stadt Arnstadt am 16.05.2019.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnpark Am Kesselbrunn“ wurde in der Zeit vom 24.06.2019 bis zum 25.07.2019 öffentlich ausgelegt und die Träger öffentlicher Belange wurden um Abgabe einer Stellungnahme gebeten. Im Ergebnis dieses Beteiligungsverfahrens wurde die Möglichkeit der Anwendung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ausgeschlossen. Daraus resultierend entsprach die durchgeführte öffentliche Auslegung nicht den Anforderungen des § 3 Abs 2 BauGB. Den Nachforderungen der Behörden wurde nunmehr entsprochen und der Umweltbericht neu erstellt und aktualisiert.

Der Bebauungsplan wird mit den ergänzenden Unterlagen gemäß § 4a  Abs. 3 BauGB erneut ausgelegt und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden erneut eingeholt. Gemäß § 4a Abs. 3 BauGB wird dabei bestimmt, dass erneute Stellungnahmen nur zu den ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung wird angemessen verkürzt. Die erneute Auslegung erfolgt vom 08.01.2020 bis zum 22.01.2020.

Folgende Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:


 

Bebauungsplan Arnstadt „Westlich der Ichtershäuser Straße“

2. Änderung
Als Satzung beschlossen mit Beschluss-Nr.: 2018/0809 im Stadtrat der Stadt Arnstadt am 20.09.2018
Genehmigt mit Bescheid der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Ilm-Kreis vom 23.01.2019.
Rechtsverbindlich mit der ortsüblichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Arnstadt und deren Ortsteile am 09.03.2019.

Folgende Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:


 

Flächennutzungsplan Arnstadt (FNP)

5. Änderung
Im Stadtrat der Stadt Arnstadt abschließend beschlossen mit Beschluss-Nr.: 2018/0811 am 20.09.2018.
Genehmigt mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 05.12.2018.
Rechtsverbindlich mit der ortsüblichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Arnstadt und deren Ortsteile am 19.01.2019; gleichzeitig in der Gesamtheit neu bekanntgemacht.

Folgende Unterlagen stehen zur Einsichtnahme bereit:


Weiterführende Erläuterungen und Auskünfte erhalten Sie in der Planungsabteilung des Bauamtes der Stadtverwaltung Arnstadt und/oder per E-Mail.