1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2 | Bestätigung der Tagesordnung |
3 | Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 27.03.2025 - öffentlicher Teil - |
4 | 7. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters |
5 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
6 | Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH für das Geschäftsjahr 2024 |
7 | Frühzeitige Beteiligung im Rahmen der 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt (Erweiterung auf das Gesamtgebiet der ehemaligen Gemeinde Wipfratal) |
8 | Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Abwägungsbeschluss), Billigung des Entwurfs und Offenlage (Auslegungsbeschluss) im Rahmen der 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt |
9 | Fortschreibung der "Stadtentwicklungskonzeption Stadtumbau Ost - Teilbereich Gründerzeitviertel Rahmenplan" aus dem Jahr 2005 und Aktualisierung des "Gestaltungskonzepts öffentlicher Raum - Teilbereich Gründerzeitviertel" aus dem Jahr 2020 |
10 | Aufhebung des Beschlusses Nr. 2024-0561 "Bebauungsplan der Stadt Arnstadt Feuerwehr Dosdorf" im Ortsteil Dosdorf (Aufstellungsbeschluss) vom 02.05.2024 |
11 | Aufhebung des Beschlusses Nr. 2022-0157 "Bebauungsplan am Talweg - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einleitung eines Aufhebungsverfahrens zum Teilbereich Am Talweg I" vom 22.09.2022 |
12 | Neufassung des "Radverkehrskonzept 2035" der Stadt Arnstadt |
13 | Entgeltordnung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Arnstadt |
14 | Zuschuss an die Feuerwehrvereine, Kameradinnen und Kameraden |
15 | Nutzung eines Dienstwagens der Stadt Arnstadt durch den Bürgermeister der Stadt Arnstadt für Privatfahrten |
16 | Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten - Photovoltaikanlagen vermeiden |
17 | Prüfung von Solardach-Radwegen für Arnstadt |
18 | Prüfung von Photovoltaik-Anlagen über großen Parkplätzen |
19 | Sanierung von Bürgersteigen in der Stadt sowie den Ortsteilen |
20 | Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen |
20.1 | Änderungsantrag Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit JugendlichenÄnderungsantrag |
21 | Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen |
21.1 | Änderungsantrag Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen |
22 | Prüfung für das Entlasten der Tierheime - Hundesteuer senken |
23 | Prüfung für den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung |
24 | Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen |
25 | Prüfung zur Errichtung und Aufstellung von Figuren der "Böhlersmännchen" in der Innenstadt |
25.1 | Prüfung zur Errichtung und Aufstellung von Figuren der "Böhlersmännchen" in der Innenstadt |
26 | Sichere Radstellplätze am Bahnhofsvorplatz |
27 | Prüfauftrag zum Umbau von Straßenlaternen zu E-Ladesäulen |
28 | Nachrüstung von Haltestellen in Arnstadt sowie in dessen Ortsteilen |
29 | Nutzung der Mannschaftsbusse des Jugendclubs an der Setze durch die Sportvereine der Stadt Arnstadt |
30 | Mehr Sauberkeit für Arnstadt - neue Instrumente wie die kommunale Verpackungssteuer nutzen |
31 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
31.1 | Aufstellen von Info-Tafeln an öffentlichen Spielplätzen |
31.2 | Regelmäßiger Bericht zur Personalsituation |
31.3 | Gründung eines Runden Tisches "Stadtsauberkeit" |
31.4 | Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes/Bücherbox |
31.5 | Mögliche Einführung Grundsteuer C |
31.6 | Erwerb Wohnblock "An der Kaufhalle 4 - 6, Marlishausen" im Rahmen einer Versteigerungsauktion der Sächsischen Grundstücksaktionen am 23. Mai 2025 |
31.7 | Prüfung zur Umrüstung der öffentlichen Toiletten auf die Euroschlüssel-Tauglichkeit |
31.8 | Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der Deutschlandfahne |
32 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 6 a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr |