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Veranstaltung

 

8. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

  Bezeichnung
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2Bestätigung der Tagesordnung
3Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 27.03.2025 - öffentlicher Teil -
47. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters
5Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
6Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH für das Geschäftsjahr 2024
7Frühzeitige Beteiligung im Rahmen der 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt (Erweiterung auf das Gesamtgebiet der ehemaligen Gemeinde Wipfratal)
8Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Abwägungsbeschluss), Billigung des Entwurfs und Offenlage (Auslegungsbeschluss) im Rahmen der 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt
9Fortschreibung der "Stadtentwicklungskonzeption Stadtumbau Ost - Teilbereich Gründerzeitviertel Rahmenplan" aus dem Jahr 2005 und Aktualisierung des "Gestaltungskonzepts öffentlicher Raum - Teilbereich Gründerzeitviertel" aus dem Jahr 2020
10Aufhebung des Beschlusses Nr. 2024-0561 "Bebauungsplan der Stadt Arnstadt Feuerwehr Dosdorf" im Ortsteil Dosdorf (Aufstellungsbeschluss) vom 02.05.2024
11Aufhebung des Beschlusses Nr. 2022-0157 "Bebauungsplan am Talweg - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einleitung eines Aufhebungsverfahrens zum Teilbereich Am Talweg I" vom 22.09.2022
12Neufassung des "Radverkehrskonzept 2035" der Stadt Arnstadt
13Entgeltordnung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Arnstadt
14Zuschuss an die Feuerwehrvereine, Kameradinnen und Kameraden
15Nutzung eines Dienstwagens der Stadt Arnstadt durch den Bürgermeister der Stadt Arnstadt für Privatfahrten
16Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten - Photovoltaikanlagen vermeiden
17Prüfung von Solardach-Radwegen für Arnstadt
18Prüfung von Photovoltaik-Anlagen über großen Parkplätzen
19Sanierung von Bürgersteigen in der Stadt sowie den Ortsteilen
20Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen
20.1Änderungsantrag Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit JugendlichenÄnderungsantrag
21Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen
21.1Änderungsantrag Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen
22Prüfung für das Entlasten der Tierheime - Hundesteuer senken
23Prüfung für den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung
24Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen
25Prüfung zur Errichtung und Aufstellung von Figuren der "Böhlersmännchen" in der Innenstadt
25.1Prüfung zur Errichtung und Aufstellung von Figuren der "Böhlersmännchen" in der Innenstadt
26Sichere Radstellplätze am Bahnhofsvorplatz
27Prüfauftrag zum Umbau von Straßenlaternen zu E-Ladesäulen
28Nachrüstung von Haltestellen in Arnstadt sowie in dessen Ortsteilen
29Nutzung der Mannschaftsbusse des Jugendclubs an der Setze durch die Sportvereine der Stadt Arnstadt
30Mehr Sauberkeit für Arnstadt - neue Instrumente wie die kommunale Verpackungssteuer nutzen
31Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse
31.1Aufstellen von Info-Tafeln an öffentlichen Spielplätzen
31.2Regelmäßiger Bericht zur Personalsituation
31.3Gründung eines Runden Tisches "Stadtsauberkeit"
31.4Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes/Bücherbox
31.5Mögliche Einführung Grundsteuer C
31.6Erwerb Wohnblock "An der Kaufhalle 4 - 6, Marlishausen" im Rahmen einer Versteigerungsauktion der Sächsischen Grundstücksaktionen am 23. Mai 2025
31.7Prüfung zur Umrüstung der öffentlichen Toiletten auf die Euroschlüssel-Tauglichkeit
31.8Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der Deutschlandfahne
32Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 6 a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr
Datum und Uhrzeit:
Donnerstag, 22. Mai 2025, 16.00 Uhr - open End
Veranstaltungsort:
Markt 1 99310 Arnstadt
Veranstalter:
Stadtverwaltung Arnstadt

Veröffentlicht in Kategorie: Politik & Gesellschaft

Stadt Arnstadt 2025