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Bekanntmachung der Sitzungen des Wahlausschusses der Stadt Arnstadt zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2024

Bekanntmachung der Sitzungen des Wahlausschusses der Stadt Arnstadt zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2024

1. Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Arnstadt zur Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge sowie zur Erklärung von Listenverbindungen findet am Dienstag, 23. April 2024 um 17:00 Uhr im Rathaus, Markt 1, Rathaussaal, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Verpflichtung der Beisitzer, deren Stellvertreter und der Schriftführerin
  3. Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge über die Wahl des Bürgermeisters und Beschlussfassung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
  4. Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge über die Wahl der Stadtratsmitglieder und Beschlussfassung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge und Zulässigkeit eventueller Listenverbindungen
  5. Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge über die Wahl der Ortsteilbürgermeister und Beschlussfassung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge

Die Sitzung ist öffentlich. Jeder hat Zutritt zu dieser Sitzung.

2. Für den Fall, dass Einwendungen gegen den Beschluss/die Beschlüsse des Wahlausschusses der Stadt Arnstadt zur Nichtzulassung von Wahlvorschlägen bis zum 29. April 2019, 18:00 Uhr, erhoben werden, findet am Montag, 29. April 2024 um 18:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Wahlausschusses im Rathaus, Markt 1, Rathaussaal, statt.

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Nochmalige Beschlussfassung über die ganz oder teilweise für ungültig erklärten    Wahlvorschläge oder Listenverbindungen aufgrund von Einwendungen
    
Die Sitzung ist öffentlich. Jeder hat Zutritt zu dieser Sitzung

Hinweis:
Werden keine Einwendungen erhoben, findet die Sitzung des Wahlausschusses am 29. April 2024 nicht statt. Ein entsprechender Hinweis wird in diesem Fall am 29. April 2024 am Ort der Sitzung ausgehängt.

Arnstadt, 22.02.2024

Kathy Ostenforth
Wahlleiterin der Stadt Arnstadt

 

Stadt Arnstadt 2024