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Pass- und Meldewesen, Statistik

Melanie Heyder

Markt 1, 99310 Arnstadt

Telefon: 03628/745 722
Telefax: 03628/745 810
E-Mail: einwohnermeldeamt@stadtverwaltung.arnstadt.de

Wichtiger Hinweis:
Vom 30.11. bis zum 03.12.2021 wird die Bearbeitungssoftware der Abteilung Pass- und Meldewesen/ Statistik umgestellt. In diesem Zeitraum ist die Bearbeitung von Bürgeranträgen für die Mitarbeiterinnen leider nicht möglich. Am Dienstag den 30.11. sind damit auch keine Termine ohne vorherige Vereinbarung im Pass- und Meldewesen möglich. Wir bitten um Verständnis.

Für den Bereich des Pass- und Meldewesens ist eine vorherige Terminvereinbarung vorerst weiter zwingend von Nöten. Ab dem 16. November können Termine im Pass- und Meldewesen immer dienstags zu den Sprechzeiten wahrgenommen werden. Die restlichen Tage bleiben für vorher vereinbarte Termine vorbehalten.

Termin online vereinbaren
Fragen und Antworten zur Onlinebeantragung von Dokumenten

Zuständigkeit:
Passangelegenheiten
Personalausweise
Kinderausweise
Aufenthalts- und Meldebescheinigungen
Führungszeugnis
Beglaubigungen
An-, Ab- und Ummeldungen
Statistiken

Raum-Nummer:
1.06

Bitte beachten Sie:
Der persönliche Kontakt zu unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist aktuell nur sehr eingeschränkt möglich. Sie können gern einen Termin über unseren Online-Terminkalender vereinbaren. Außerdem finden Sie hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur Onlinebeantragung von Dokumenten.

Zu den Dienstleistungen gehören insbesondere die Erstellung von Pässen und die Erfassung kommunaler statistischer Daten.

Marika Tack, Sachbearbeiterin
Telefon: 03628/745 749
E-Mail: marika.tack@stadtverwaltung.arnstadt.de

Ellen Licht, Sachbearbeiterin
Telefon: 03628/745 713
E-Mail: Ellen.Licht@stadtverwaltung.arnstadt.de

Diana Bertels, Sachbearbeiterin
Telefon: 03628/745 714
E-Mail: Diana.Bertels@stadtverwaltung.arnstadt.de

 

wichtige Hinweise

1. Ablauf der Gültigkeit von Bundespersonalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen

Ausweispflicht besteht für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes. Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) ist jeder Deutsche verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald er 16 Jahre alt ist und der allgemeinen Meldepflicht unterliegt oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhält.

Personen, die einen gültigen Pass im Sinne des § 1 Abs. 2 des Passgesetzes besitzen, können die Ausweispflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 1 PAuswG durch den Besitz und die Vorlage des Passes erfüllen. Personalausweise werden gemäß § 6 Abs.1 PAuswG für eine Dauer von 10 Jahren ausgestellt. Bei Personen, die noch nicht 24 Jahre alt sind, beträgt die Gültigkeitsdauer des Personalausweises sechs Jahre (§ 6 Abs. 3 PAuswG). Eine Verlängerung der Gültigkeit ist nicht zulässig (§ 6 Abs. 5 PAuswG).

Zur Beantragung von Personaldokumenten für Kinder unter 18 Jahren ist die Anwesenheit des Kindes und der gesetzlichen Vertreter notwendig. Eine Zustimmungserklärung des mitsorgeberechtigten Elternteils ist möglich, wenn nur ein gesetzlicher Vertreter mit dem Kind zur Antragstellung vorspricht. Zusätzlich wird die Geburtsurkunde sowie der Nachweis über das Sorgerecht bei der Beantragung der Dokumente benötigt. Für Kinder, die nur einen Elternteil als Sorgeberechtigten haben, sind eine Negativbescheinigung vom örtlichen Jugendamt oder andere aussagekräftige Urkunden bzw. amtliche Beschlüsse vorzulegen.

Welche Gebühr bei der Antragstellung für das jeweilige Dokument entrichtet werden muss, entnehmen Sie bitte der Tabelle. Die Bearbeitungszeit für Personalausweise und Reisepässe beträgt zur Zeit ca. 3 Wochen ab Antragstellung. Bei Expresspässen, die innerhalb von 48 Stunden erstellt werden, erhöht sich die Gebühr um 32 Euro.

Die Personalausweisbehörde kann nach § 7 Abs. 1 und 2 PAuswG Personen von der Ausweispflicht befreien,
für die ein Betreuer oder eine Betreuerin nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist oder die handlungs- oder einwilligungsunfähig sind und von einem oder von einer mit öffentlich beglaubigter Vollmacht Bevollmächtigten vertreten werden,
die voraussichtlich dauerhaft in einem Krankenhaus, einem Pflegeheim oder einer ähnlichen Einrichtung untergebracht sind oder
die sich wegen einer dauerhaften Behinderung nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen können.

Mit Geldbuße kann gemäß 32 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 PAuswG belegt werden, wer einen Ausweis nicht besitzt, obwohl er der Ausweispflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 1 PAuswG unterliegt. Für Reisen ins Ausland ist es notwendig, dass jede reisende Person ein gültiges Personaldokument besitzt. Welche Dokumente zur Reise bzw. Durchreise in bzw. durch ein Land gefordert werden, kann man bei der Buchung im Reisebüro erfragen oder aus den Reiseunterlagen ersehen. Wer sich selbst informieren möchte, wird auf die Internetseite des Auswärtigen Amtes verwiesen.

 

Gebühren

Gebühren
Reisepass (über 24 Jahre): 60,00 €
Reisepass (unter 24 Jahre): 37,50 €
Bundespersonalausweis (über 24 Jahre): 37,00 €
Bundespersonalausweis (unter 24 Jahre): 22,80 €
Kinderreisepass: 13,00 €
Vorläufiger Bundespersonalausweis: 10,00 €
Verlängerung von noch gültigem Kinderreisepass: 6,00 €
 

2. Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes

Jeder Einwohner muss laut § 19 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes bei der An-, Um- und Abmeldung einen Nachweis des Wohnungsgebers im Original vorlegen. Hier können Sie einen entsprechenden Vordruck herunterladen.

Folgende Daten muss die Wohnungsgeberbestätigung enthalten:

  1. Name und Anschrift des Wohnungsgebers und evtl. des Eigentümers
  2. Art des Meldepflichtigen mit Einzugs- oder Auszugsdatum
  3. Anschrift der Wohnung mit eindeutiger Kennzeichnung der Wohnung (z. B. Wohnungsnummer, Etage oder Stockwerk)
  4. Familienname(n), Vorname(n) der meldepflichtigen Person(en)
  5. Unterschrift des Wohnungsgebers oder Eigentümers