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Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen (Aktualisiert)

Foto: Uta Tittelbach-Helmrich

Aktualisierung: Die Informationen zur Notbetreuung in den Kitas wurden aufgrund des Erlasses des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom 25. März 2020 geändert.

Als Schutzmaßnahme nach § 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes sind die Kindertagesstätten bis voraussichtlich 19.04.2020 geschlossen. Die angebotene Notfallbetreuung in den 14 Kindertageseinrichtungen in der Stadt Arnstadt steht nur einem eng begrenzten Elternkreis zur Verfügung, um Kontakte auf das notwendige Maß zu begrenzen.

Die Eltern werden gebeten, einen neuen Bedarf der Notbetreuung einen Arbeitstag vor der beabsichtigten Betreuung in der Kindertageseinrichtung oder beim Träger telefonisch mitzuteilen. So können ggf. auch schon Rücksprachen zu Einzelfallentscheidungen oder zu den Betreuungszeiten getroffen werden. Die Einrichtungen benötigen diese Vorlaufzeit, um das Personal planen zu können. Ebenso hilft den Kitas eine Information in der Einrichtung, wenn Eltern am Folgetag die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen werden.

Eine Notbetreuung von Kindern kann nur erfolgen, wenn beide Elternteile oder der allein sorgeberechtigte Elternteil in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig oder eine Einzelfallanerkennung vorhanden ist. Dies muss vor Aufnahme des Kindes mit einem Formular nachgewiesen werden.

Antragsformulare auf eine Notfallbetreuung

1. Gruppe A+: Generelle Berechtigung mit „Ein-Elternteil-Regelung“
Wenn ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung, Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebedürftigen Personen betraut ist, kann die Notbetreuung für das Kind in Anspruch genommen werden. Hierfür ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers notwendig, welcher diese unmittelbare Tätigkeit bestätigt. Die Prüfung der Anspruchsberechtigung für das zweite Elternteil entfällt.

2. Gruppe A: Generell berechtigte Eltern
Hierzu zählt Personal im Gesundheitsbereich (einschließlich Pflege und Herstellung entsprechender Produkte) und mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit (Polizei, Feuerwehr). Ebenso zählen hierzu Eltern, die in Justizvollzugsanstalten, im Katastrophenschutz und in freiwilligen Feuerwehren arbeiten.

3. Gruppe B: Zulassung im Einzelfall
Eine Notbetreuung im Einzelfall wird für betriebsnotwendiges Personal in Betrieben der kritischen Infrastruktur gewährleistet. Zu diesen Bereichen gehören u.a.:

  • Wasserversorgung
  • Energieversorgung (Strom, Gas)
  • Entsorgungswirtschaft
  • Kommunikation (z.B. Post)
  • Journalisten in der tagespolitischen Berichterstattung
  • zwingender Personenverkehr
  • Grundversorgung mit Lebensmitteln
  • Reinigungspersonal
  • Gerichte und Staatsanwaltschaften
  • das für Kinderschutz zuständige Personal in den Jugendämtern
  • kassenärztliche Vereinigung
  • Landesärztekammer

Eine Notbetreuung kann für diese Berufsgruppen nur gewährleistet werden, wenn eine zwingende Betriebsnotwendigkeit durch den Arbeitgeber mit einer stichwortartigen Begründung nachgewiesen wird. Dies ist entsprechend auf dem Formular mit Unterschrift des Arbeitgebers zu dokumentieren.

4. Gruppe C: Gefährdete Kinder
Eine Notbetreuung wird auch für Kinder aus Gründen des Kinderschutzes gewährleistet. Die Betreuung erfolgt mit Bescheinigung des Jugendamtes.

 

Der Leitung und dem Träger der Kindertageseinrichtung obliegt in Absprache mit dem Jugendamt bei nicht eindeutig zuordnenbaren Berufsgruppen die Entscheidung darüber, ob das Kind angenommen werden kann. Es wird um Verständnis gebeten, wenn diese Entscheidung nicht sofort getroffen werden kann, da Rücksprachen notwendig sind.

Ausschluss von einer Notbetreuung
Es werden nur Kinder angenommen, die keine Krankheitssymptome aufweisen (insbesondere allgemeine Erkältungssymptome). Solange die Symptomatik anhält, darf die Kindertageseinrichtung nicht betreten werden.

Zeigen Kinder Krankheitssymptome, so ist die Leitung befugt, das Kind vom Besuch auszuschließen.

Ebenso besteht ein Betretungsverbot für Kinder, die mit dem SARS-CoV2-Virus infiziert sind, die in direktem Kontakt zu infizierten Personenstehen oder in den letzten 14 Tagen standen oder die sich in den letzten 14 Tagen in einem Gebiet aufgehalten haben, welches durch das RKI als Risikogebiet ausgewiesen ist.

Essensversorgung in den Kindertagesstätten „Zauberland“, „Pusteblume“, „Benjamin Blümchen“, Kinderkrippe und Kindertagesstätte „Regenbogen“
Auf Grund der geringen Kinderzahlen in den Einrichtungen bringen die Eltern in der Notbetreuung ab dem 23.03.2020 für ihre Kinder bitte das Frühstück und Vesperessen mit. Die Mittagsversorgung wird derzeitig weiterhin über Menüpartner und Apetito abgesichert.

Die Erzieher/-innen stehen Ihnen gerne zur Verfügung, wenn hier Fragen zu Lebensmitteln bestehen.

Fragen zur Erstattung von Elternbeiträgen
Nach der Entscheidung des Thüringer Kabinetts zur Erstattung der Elternbeiträge für Kita-Gebühren infolge der derzeitigen Schließungen werden die Elternbeiträge für die städtischen Kindertageseinrichtungen vorübergehend nicht erhoben.

Der Zahlungsstopp wird automatisch durch die Kita-Verwaltung vorgenommen. Sollte es dabei versehentlich zu Abbuchungen kommen, nehmen Sie bitte per E-Mail oder telefonisch 0 36 28/745 724 oder 0 36 28/745 758 Kontakt mit der Kita-Verwaltung auf.

Antrag 1 (PDF | 0,3 MB)
Antrag 2 (PDF | 0,4 MB)