Stadt Arnstadt

Ansprechpartner:
Matthias Haupt

Raum-Nummer:
3.24

Weitere Ansprechpartner/-innen:
Sabine Fenk, Vollzugsdienstmitarbeiterin
E-Mail: Sabine.Fenk(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 834

Roland Gräbenteich, Vollzugsdienstmitarbeiter
E-Mail: Roland.Graebenteich(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 767

Das Bauamt kümmert sich um alle baurechtlichen und planungsrechtlichen Belange sowie um die Thematiken Bauberatung, Genehmigungen und Stadtentwicklung. Es gliedert sich in die Abteilungen Bauverwaltung, Planung, Tiefbau und das Sachgebiet Grünflächen/ Friedhöfe.

Ansprechpartner:
Ulrich Böttcher

Zuständigkeit:
Amtsleitung

Raum-Nummer:
2.09

Die Bauverwaltung der Stadt Arnstadt ist zuständig für Verwaltungsangelegenheiten städtischer Bauvorhaben sowie für die Straßenreinigung, den Winterdienst und das Sachgebiet Hochbau. Zu den Sprechzeiten stehen Ihnen im Bauarchiv die Bauakten zur Einsicht zur Verfügung.

Ansprechpartner:
Norbert Britze

Zuständigkeit:
Abteilungsleitung
Vergabe von öffentlichen Aufträgen zur Ausführung von Bauvorhaben
Erschließungsbeiträge
Haushaltssachbearbeitung
Bau und Verwaltung von Hochbauten

Raum-Nummer:
3.08

Das Beteiligungsmanagement der Stadt Arnstadt bearbeitet Grundsatzfragen und allgemeine Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung. Weiterhin untersteht ihm die Zuständigkeit des Beteiligungscontrolling.

Ansprechpartner:
Mario Lehmann

Zuständigkeit:
Beteiligungsverwaltung
Beteiligungscontrolling

Raum-Nummer:
1.08

Die Feuerwehr der Stadt Arnstadt ist mit ihren fünf Freiwilligen Feuerwehren, davon die Feuerwehren Arnstadt und Rudisleben als Stützpunktfeuerwehren, ein wichtiger Teil des Brand- und Katastrophenschutzes des Ilm-Kreises. Die Kameradinnen und Kameraden leisten diesen Dienst unentgeltlich für die Allgemeinheit unter dem Leitspruch "Gott zur Ehr, dem nächsten zur Wehr".

Ansprechpartner - Abteilungsleiter:
Jörg Dimitrovici
 
Ansprechpartner - Gerätewart der Feuerwehren der Stadt Arnstadt
Herr Mario Malissek
Telefon: 0 36 28/9 28 29 57
Funk: 01 76/17 01 06 41
Fax: 0 36 28 60 04 29
E-Mail: Mario.Malissek(@)stadtverwaltung.arnstadt.de

Ansprechpartner - Sachbearbeiter
Herr Tino Otte
Tel.: 0 36 28/60 28 44
Funk: 01 76/17 01 06 46
Fax: 0 36 28/60 04 29
E-Mail: Tino.Otte(@)stadtverwaltung.arnstadt.de

Servicezeiten:
Nach Vereinbarung

Zuständigkeit:
Brand u. Katastrophenschutz
Angelegenheiten der Feuerwehren der Städte Arnstadt u. Plaue

Im Bürger- und Stadtratsbüro stehen Ihnen die MitarbeiterInnen gerne für Auskünfte zu den Zuständigkeiten innerhalb der Stadtverwaltung Arnstadt zur Verfügung. Insbesondere wird hier die Arbeit in den städtischen Gremien gebündelt.

Ansprechpartnerin:
Kathy Ostenforth

Zuständigkeiten:
Amtliche Bekanntmachungen, Angelegenheiten des Stadtrates, der Ausschüsse, der Beiräte, der Ortsteilräte und der Schiedsstelle

Raum-Nummer:
2.05

Die Anliegen der Arnstädterinnen und Arnstädter liegen dem Bürgermeister sehr am Herzen. Nutzen Sie also die Möglichkeit, bei Fragen und Anregungen den Kontakt zum Bürgermeister aufzunehmen.

Ansprechpartner:
Frank Spilling

Zuständigkeit:
Leitung der Stadtverwaltung
Vollziehung der Beschlüsse des Stadtrates, der Ausschüsse und Ortsteilräte
Repräsentation der Stadt Arnstadt
Leitung Dezernat I

Raum-Nummer: 
2.07

Das Büro unterstützt den Bürgermeister bei der Ausübung seiner vielfältigen Tätigkeiten.

Ansprechpartnerin:
Rita Scheibach

Zuständigkeit:
Sekretariat Bürgermeister

Raum-Nummer: 
2.08

Der Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe, beratend und kontrollierend auf die Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes einzuwirken und ist Ansprechpartner für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Bürgerinnen und Bürger.

Ansprechpartner:
Jürgen Weist

Zuständigkeit:
Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der datenschutzrechtlichen Vorschriften

Raum-Nummer: 
4.06

Der 1. Beigeordnete leitet im Geschäftsbereich des Dezernats II: das Bauamt und das Amt für Kinder, Jugend und Sport, ist ständiger Vertreter des Bürgermeisters im Werkausschuss des Baubetriebshofes und des Kulturbetriebes.

Zuständigkeit:
1. Stellvertreter des Bürgermeisters
Leitung des Dezernat II und des Baumeisters

Raum-Nummer:
2.09

Die ehrenamtliche Beigeordnete kümmert sich um Ehrungen, Repräsentationen und die Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen.

Ansprechpartnerin:
Martina Lang

Raum-Nummer:
2.08

Die Abteilung Finanzen überwacht die ordnungsgemäße Haushaltsführung der Stadt Arnstadt.

Ansprechpartner:

Zuständigkeit:
Aufstellung Haushaltsplan und Haushaltssatzung

Raum-Nummer:
2.10

Das Sachgebiet Forst bewirtschaftet den städtischen Waldbesitz und die kommunalen Wanderwege, vergibt für die Selbstwerbung Brennholz an interessierte Bürger und übernimmt den Verkauf von Brennholz.

Ansprechpartner:
Andreas Hopf

Zuständigkeit:
Sachgebietsleitung

Das Fundbüro kümmert sich um die in Fundsachen in Arnstadt.

Ansprechpartner:
Matthias Haupt

Zuständigkeit:
Fundsachen

Raum-Nummer:
3.24

Die Gleichstellungsbeauftragte ist extern für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Arnstadt und intern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung tätig. Sie setzt sich für die Verwirklichung des Grundrechts der Gleichberechtigung von Frau und Mann ein. Die Behindertenbeauftragte setzt sich für die Entwicklung der Stadt Arnstadt als behindertenfreundliche Stadt ein. Sie fördert eine enge Zusammenarbeit zwischen den Behindertenverbänden und –organisationen und der Stadtverwaltung.

Ansprechpartnerin:
Angelika Kowar

Zuständigkeit:
Angelegenheiten der Gleichberechtigung von Mann und Frau
Angelegenheiten der Behindertenfreundlichkeit in Arnstadt

Raum-Nummer:
2.02

Formulare zum Herunterladen:
Broschüre (leichte Sprache) „Schwer- Behinderten-Ausweis - was ist das?“ (PDF | 3,5 MB)
Formular Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung (PDF | 0,6 MB)
Leitfaden für den Umgang mit Menschen mit Behinderung im Krankenhaus (PDF | 0,2 MB)
Notfallfax (PDF | 0,2 MB)
Elternratgeber Schulbegleitung (PDF | 1,25 MB)
Schulen in Thüringen (Informationen in Leichter Sprache) (PDF | 4,6 MB)
Familienwegweiser des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Familienratgeber von Aktion Mensch
Nachteilsausgleiche (PDF | 2,51 MB)
Hilfebedarf für Kinder & Jugendliche mit Behinderungen während des Schulbesuchs (PDF | 0,5 MB)
Willkommensbroschüre zu den Frauenrechten
ADAC Ratgeber „Mobil mit Behinderung - selbstbestimmt unterwegs“ (PDF | 2,0 MB)

Das Sachgebiet pflegt und unterhält die städtischen Park- und Grünanlagen sowie die Friedhöfe und betreibt den Bestattungsdienst der Stadt Arnstadt.

Ansprechpartnerin:
Undine Swatek

Sachbearbeitung:
Frau Dagmar Adam
Telefonnummer: 03628/ 660 977 2
Fax: 03628/ 660 977 3
Email: dagmar.adam@stadtverwaltung.arnstadt.de

Frau Franziska Stöcklein
Telefonnummer: 03628/ 660 977 1
Email: franziska.stoecklein@stadtverwaltung.arnstadt.de

Zuständigkeit:
Sachgebietsleitung

Das Haupt- und Personalamt ist für die allgemeine Organisation, die innere Verwaltung, die zentralen Dienste, die Betreuung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter so­wie deren Aus- und Fortbildung zuständig. Es organisiert und koordiniert die Arbeit des Stadtrates, der Ausschüsse und anderer Gremien des Stadtrates, berät in allgemeinen sozialen Angelegenheiten, ist Ansprechpartner für die Ortsteilbürgermeister und die Ortsteilräte und der Schiedsstelle sowie der Wahlbehörde. Es pflegt die städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Arnstadt. Das Haupt- und Personalamt ist in die Abteilungen Hauptverwaltung, Personalwesen so­wie Bürger- und Stadtratsbüro gegliedert.

Ansprechpartner:
Michael Kopf

Zuständigkeit:
Amtsleitung

Raum-Nummer:
3.11

Die Abteilung Hauptverwaltung ist für die allgemeine Organisation, die innere Verwaltung und die zentralen Dienste zuständig. Zum Aufgabenbereich gehören Organisationsuntersuchungen und -beratungen, Personal­bedarfsbemessungen, Stellenplanführung und Stellenbewertung sowie die Regelung grundsätzlicher Fragen des allgemeinen Dienstbetriebes, der Verwaltungs- und Aufgaben­gliederung und der Weiterentwicklung innerdienstlicher Vorschriften. Aufgabenschwerpunkte sind die Planung und der Einsatz von Informations- und Kommuni­kationstechniken und der Betrieb der EDV, die zentrale Beschaffung und Unterhaltung von Arbeitsmitteln, Geräten und Ausstattungen, der Betrieb der Rathausinformation und der Poststelle, die Regelung der Nutzung der Verwaltungsgebäude, der Reinigungsdienst so­wie der Hausmeisterdienst.

Ansprechpartner:
Michael Kopf

Zuständigkeit:
Leitung der Hauptverwaltung
Zentrale Beschaffung, verwaltungsinterne Organisation und Regelung der Geschäftsverteilung
Haushaltssachbearbeitung
EDV
Verwaltungsarchiv
Zentrale Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Abrechnung Dienstreisen

Raum-Nummer: 
3.11

Das Sachgebiet Hochbau des Bauamtes verwaltet die städtischen Gebäude, Denkmäler und Brunnen der Stadt in allen baulich, energetisch und wasserwirtschaftlich relevanten Aspekten und stellt deren Nutzung sicher.

Ansprechpartner:
Peter Frentzel

Zuständigkeit:
Sachgebietsleitung

Raum-Nummer:
1.09

Zur Abteilung gehört der Kinder- und Jugendtreff auf der Setze als Einrichtung der offenen Jugendarbeit. Auf den von der Abteilung Jugend und Sport unterhaltenen öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen können Kinder elementare Spiel-, Sozial-, Natur-, Lebens- und Lernerfahrungen machen. Die Abteilung berät in allen Angelegenheiten des Sports, fördert Sportvereine, verwaltet, betreibt und unterhält die städtischen Sportanlagen und vermietet Sportanlagen an Vereine, Gruppen und Interessierte.

Ansprechpartner:
Heiko Herzer

Zuständigkeit:
Sportstätten
Sportförderung
Sportentwicklung
Sportleitplanung
Jugendarbeit
Spiel- und Bolzplätze

Die Kämmerei ist für die städtische Finanzplanung zuständig und schafft die Voraussetzungen für einen geregelten Haushalt. Sie unterteilt sich in die Abteilungen Finanzen, Steuern und Stadtkasse.

Ansprechpartner:

Zuständigkeit:
Amtsleitung
Finanzverwaltung
Finanz- und Investitionsplanung

Raum-Nummer: 
2.10

Das Amt für Kinder, Jugend und Sport bietet Bildung, Betreuung und Erziehung von Kindern in den städtischen Kindertageseinrichtungen. Es ist zuständig für die Förderung der Kinder­tageseinrichtungen in freier Trägerschaft. Zum Amt gehört der Kinder- und Jugendtreff „Auf der Setze“ als Einrichtung der offenen Jugendarbeit. Im Amt werden die Ange­legenheiten nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz bearbeitet. Auf den vom Amt für Kinder, Jugend und Sport unterhaltenen öffentlichen Spiel- und Bolz­plätzen können Kinder elementare Spiel-, Sozial-, Natur-, Lebens- und Lernerfahrungen machen. Es berät in allen Angelegenheiten des Sports, berät und fördert Sportvereine, verwaltet, betreibt und unterhält die städtischen Sportanlagen und vermietet Sportanlagen an Vereine, Gruppen und Interessierte.

Ansprechpartnerin:
Marion Lüttich

Zuständigkeit:
Komissarische Amtsleitung

Raum-Nummer:
2.06

Die Abteilung Kindertagesstätten bietet Bildung, Betreuung und Erziehung von Kindern in den städtischen Kindertageseinrichtungen. Sie ist zuständig für die Förderung der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft und bearbeitet Angelegenheiten nach dem Thüringer Elterngeldgesetz.

Ansprechpartnerin:
Marion Lüttich

Zuständigkeit:
Obrigkeit über Kindertageseinrichtungen

Raum-Nummer:
2.06

Hier können Bürgerinnen und Bürger der Stadt die Anmeldung des Kindes für einen Kindertagesstättenplatz vornehmen.

Ansprechpartnerin:
Ute Albert

Zuständigkeit:
Verwaltung der Kindertagesstättenplätze

Raum-Nummer:
1.07

Die Abteilung Liegenschaften verwaltet insbesondere die städtischen Grundstücke und die kommunalen Grundbesitzrechte (Jagd).

Ansprechpartnerin:
Cornelia Anschütz

Zuständigkeit:
Kommunale Liegenschaftsangelegenheiten
Städtische Grundstücksangelegenheiten
Hausnummerierung
Verwaltung von Jagdrechten
Straßenbenennung

Raum-Nummer:
2.33

Weitere Ansprechpartner/-innen:
Stephan Kirchner, Sachbearbeiter
E-Mail: Stephan.Kirchner(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 734

Rosemarie Nagel, Sachbearbeiterin
E-Mail: Rosemarie.Nagel(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 747

Zuständigkeit:
Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Raum-Nummer:
2.17

Weitere Ansprechpartner/-innen:
Jutta Bartszies-Czernin, Sachbearbeiterin Obdachlosenunterkunft
E-Mail: Jutta.Bartszies-Czernin(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 885

Ina Reinhardt, Sachbearbeiterin
E-Mail: Ina.Reinhardt(@)stadverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 881

Melanie Heyder, Sachbearbeiterin
E-Mail: Melanie.Heyder(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 878

Ines Große, Sachbearbeiterin Ordnungswidrigkeiten
E-Mail: Ines.Grosse(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 833
Raum-Nr.: 2.12

Jürgen Klupsch, Sachbearbeiter Ordnungswidrigkeiten
E-Mail: Juergen.Klupsch(@)stadtverwaltung.de
Telefon: 0 36 28/745 832
Raum-Nr.: 2.12

Yves Walther, Sondernutzungsgenehmigungen
E-Mail: Yves.Walther(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/745 882

Zu den Dienstleistungen gehören insbesondere die Erstellung von Pässen und die Erfassung kommunaler statistischer Daten.

Ansprechpartnerin:
Cärstin Nüchter-Koch

Und an folgenden Samstagen (09.30 Uhr - 11.30 Uhr): 09.12.2017, 20.01.2018, 10.02.2018, 10.03.2018 (entfällt!), 14.04.2018, 05.05.2018, 09.06.2018, 14.07.2018, 11.08.2018, 08.09.2018, 13.10.2018, 10.11.2018, 08.12.2018

Zuständigkeit:
Passangelegenheiten
Personalausweise
Kinderausweise
Aufenthalts- und Meldebescheinigungen
Führungszeugnis
Beglaubigungen
An-, Ab- und Ummeldungen
Statistiken

Raum-Nummer:
1.06

Weitere Ansprechparterinnen:
Marika Tack, Sachbearbeiterin
E-Mail: Marika.Tack(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/ 745 749

Ellen Licht, Sachbearbeiterin
E-Mail: Ellen.Licht(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/ 745 713

Viola Bermann, Sachbearbeiterin
E-Mail: Viola.Bermann(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/ 745 714

Anträge, Formulare und Informationen zum Herunterladen
Antrag auf Übermittlungssperre nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Vollmacht zur Abholung des Personalausweises/Reisepasses
Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes
Zustimmung zur Ausstellung eines Personaldokuments Kinder
Information gem. Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen
Information gem. Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für Inhaber von Personalausweisen
Information gem. Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für Inhaber von Pässen

Wichtige Hinweise:

1. Ablauf der Gültigkeit von Bundespersonalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Arnstadt,
in diesem Jahr wird wieder ein hoher Besucherandrang in der Abteilung Pass- und Meldewesen/Statistik zu verzeichnen sein. Der Grund ist, dass viele Ausweise der Einwohner unserer Stadt das Ablaufdatum 2017 tragen. Ich darf deshalb alle Einwohner auffordern, die Gültigkeit von Personalausweis, Reisepass sowie Kinderreisepass zu überprüfen.

Ausweispflicht besteht für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes. Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über Personal ausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) ist jeder Deutsche verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald er 16 Jahre alt ist und der allgemeinen Meldepflicht unterliegt oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhält.

Personen, die einen gültigen Pass im Sinne des § 1 Abs. 2 des Passgesetzes besitzen, können die Ausweispflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 1 PAuswG durch den Besitz und die Vorlage des Passes erfüllen. Personalausweise werden gemäß § 6 Abs.1 PAuswG für eine Dauer von 10 Jahren ausgestellt. Bei Personen, die noch nicht 24 Jahre alt sind, beträgt die Gültigkeitsdauer des Personalausweises sechs Jahre (§ 6 Abs. 3 PAuswG). Eine Verlängerung der Gültigkeit ist nicht zulässig (§ 6 Abs. 5 PAuswG).

Zur Beantragung von Personaldokumenten für Kinder unter 18 Jahren ist die Anwesenheit des Kindes und der gesetzlichen Vertreter notwendig. Eine Zustimmungserklärung des mitsorgeberechtigten Elternteils ist möglich, wenn nur ein gesetzlicher Vertreter mit dem Kind zur Antragstellung vorspricht. Zusätzlich wird die Geburtsurkunde sowie der Nachweis über das Sorgerecht bei der Beantragung der Dokumente benötigt. Für Kinder, die nur einen Elternteil als Sorgeberechtigten haben, sind eine Negativbescheinigung vom örtlichen Jugendamt oder andere aussagekräftige Urkunden bzw. amtliche Beschlüsse vorzulegen.

Welche Gebühr bei der Antragstellung für das jeweilige Dokument entrichtet werden muss, entnehmen Sie bitte der Tabelle. Die Bearbeitungszeit für Personalausweise und Reisepässe beträgt zur Zeit ca. 3 Wochen ab Antragstellung. Bei Expresspässen, die innerhalb von 48 Stunden erstellt werden, erhöht sich die Gebühr um 32 Euro.

Die Personalausweisbehörde kann nach § 7 Abs. 1 und 2 PAuswG Personen von der Ausweispflicht befreien,

1. für die ein Betreuer oder eine Betreuerin nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist oder die handlungs- oder einwilligungsunfähig sind und von einem oder von einer mit öffentlich beglaubigter Vollmacht Bevollmächtigten vertreten werden,
2. die voraussichtlich dauerhaft in einem Krankenhaus, einem Pflegeheim oder einer ähnlichen Einrichtung untergebracht sind oder
3. die sich wegen einer dauerhaften Behinderung nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen können.

Mit Geldbuße kann gemäß 32 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 PAuswG belegt werden, wer einen Ausweis nicht besitzt, obwohl er der Ausweispflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 1 PAuswG unterliegt. Für Reisen ins Ausland ist es notwendig, dass jede reisende Person ein gültiges Personaldokument besitzt. Welche Dokumente zur Reise bzw. Durchreise in bzw. durch ein Land gefordert werden, kann man bei der Buchung im Reisebüro erfragen oder aus den Reiseunterlagen ersehen. Wer sich selbst informieren möchte, wird auf die Internetseite des Auswärtigen Amtes verwiesen.

Gebühren

2. Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes

Jeder Einwohner muss laut § 19 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes bei der An-, Um- und Abmeldung einen Nachweis des Wohnungsgebers im Original vorlegen. Hier können Sie einen entsprechenden Vordruck herunterladen.

Folgende Daten muss die Wohnungsgeberbestätigung enthalten:

1. Name und Anschrift des Wohnungsgebers und evtl. des Eigentümers
2. Art des Meldepflichtigen mit Einzugs- oder Auszugsdatum
3. Anschrift der Wohnung mit eindeutiger Kennzeichnung der Wohnung (z. B. Wohnungsnummer, Etage oder Stockwerk)
4. Familienname(n), Vorname(n) der meldepflichtigen Person(en)
5. Unterschrift des Wohnungsgebers oder Eigentümers

Die Abteilung Personalwesen betreut die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zu den Aufgaben gehören u. a. Grundsatzfragen des Personalwesens, Arbeitszeitangele­genheiten, die Aus- und Fortbildung des Personals, die Personalentwicklung, Perso­nalplanung und der Personaleinsatz, die Bezügerechnung und die arbeitsmedizinische Betreuung.

Ansprechpartner:
Monika Aschenbach

Zuständigkeit:
Stellenausschreibungen
Stellenbesetzungen
Lohnbuchhaltung
Praktikanteneinsatz
Aus- und Fortbildung

Raum-Nummer: 
4.05

Diese Stelle beschäftigt sich mit dem Beurkunden von Geburten, Sterbefällen, ausländischen Personenstandsfällen, Vaterschaftsanerkennungen, Kirchenaustritten u.a. Weiterhin kann man hier Eheschließungen anmelden und durchführen.

Ansprechpartnerin:
Barbara Hülle

Zuständigkeit:
Eheschließung
Beglaubigte Abschriften aus Geburtenbüchern
Personenstandsurkunden
Geburtenanmeldung
Erstellung Ehefähigkeitszeugnis
Kirchenaustritte
Führung der Testamentskartei
Namenserteilungen
Vaterschaftsanerkennungen

Raum-Nummer:
1.13 und 1.21

Weiterer Ansprechpartner:
Uwe Smerling, Sachbearbeiter
E-Mail: Uwe.Smerling(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/ 745 836

Das Selbstverwaltungsrecht räumt den Kommunen das Recht ein, die Planungshoheit über das Gemeindegebiet auszuüben. Die Abteilung Planung nimmt dabei insbesondere die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen und des Flächennutzungsplanes sowie der Grünordnungspläne und der Verkehrsplanung wahr. Die Städtebauförderung und die Sanierung der Altstadt sind dem Aufgabenbereich zugeordnet.

Ansprechpartnerin:
Elke Herger

Zuständigkeit:
Bebauungspläne
Flächennutzungspläne
Grünordnungspläne
Verkehrsplanung

Raum-Nummer:
3.20

Diese Abteilung beschäftigt sich mit den Kommunikationsprozessen zwischen Stadt und Medien.

Zuständigkeit:
Pressearbeit
Öffentlichkeitsarbeit

Das Rechts- und Ordnungsamt nimmt vielfältige Aufgaben im Bereich „öffentliche Sicherheit und Ordnung“ wahr. Auch obliegen dem Amt die Verwaltung städtischer Grundstücke sowie die Ausübung der Funktion als örtliche Straßenverkehrsbehörde und als Brand- und Katastrophenschutzbehörde. Die städtischen Versicherungsangelegenheiten werden gleichfalls im Rechts- und Ordnungsamt wahrgenommen. Der Amtsbereich gliedert sich in die Abteilungen öffentliche Sicherheit und Ordnung (einschließlich Obdachlosigkeitsfragen und Bußgeldangelegenheiten), Verkehr, Pass- und Meldewesen/Statistik, Personenstandswesen mit Urkundenstelle, Liegenschaften und Brand- und Katastrophenschutz.

Ansprechpartner:
Norbert Wulf

Raum-Nummer: 
2.16 (Vorzimmer) und 2.17

Weitere Ansprechpartner/-innen:
Ulrike Tiefenbach-Kutlu, Stellvertreterin 
E-Mail: Ulrike.Tiefenbach-Kutlu(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/ 745 752

Monika Kämmer, Sekretariat
E-Mail: Monika.Kaemmer(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/ 745 728

Carola Richter, Sachbearbeiterin Versicherungen/Schadensfälle
E-Mail: Carola.Richter(@)stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 0 36 28/ 745 753

Das Sekretariat unterstützt den 1. Beigeordneten bei der Ausübung seiner Tätigkeiten.

Ansprechpartner:
Petra Dietzsch

Raum-Nummer: 
2.08

Die Stadtkasse als Abteilung der Kämmerei ist zuständig für den gesamten Zahlungsverkehr, also für die Leistung von Ausgaben, die Annahme der Einnahmen und deren ordnungsgemäße Verbuchung. Sie stellt die ständige Kassenliquidität sicher und verwahrt Wertgegenstände. Ihr obliegt außerdem das Mahnwesen sowie die Beitreibung öffentlich-rechtlicher und zugelassener privatrechtlicher Forderungen.

Ansprechpartner/-in:

Zuständigkeit:
Zahlungsverkehr (Einnahmen und Ausgaben/Auszahlungen/Rückzahlungen)
Bargeldkasse
Mahnung
Vollstreckung
Unbedenklichkeitsbescheinigungen
Verwahrung von Wertgegenständen/Sicherheitshinterlegungen

Raum-Nummer: 
3.18

Die Steuerabteilung der Kämmerei ist zuständig für die Erhebung von kommunalen Steuern.

Ansprechpartnerin:
Astrid Gleichmann

Zuständigkeit:
Gewerbesteuer
Grundsteuer
Hundesteuer
Hundeanmeldung und -abmeldung
Vergnügungssteuer

Raum-Nummer: 
1.09

Dieses Sachgebiet organisiert und koordiniert die Reinigung der öffentlichen Straßen und Wege sowie den Winterdienst. Den Turnus der Straßenreinigung können sie der Straßenreinigungssatzung sowie der Winterdienstsatzung entnehmen. Die geltenden Tarife und Fälligkeitstermine sind in der Straßenreinigungsgebührensatzung geregelt.

Straßenreinigungssatzung

Straßenreinigungsgebuehrensatzung

Ansprechpartner:
Nancy Göritz

Zuständigkeit:
Straßenreinigung
Winterdienst

Raum-Nummer:
3.13

Die Abteilung Tiefbau ist zuständig für die Planung und Umsetzung aller Tiefbaumaßnahmen der Stadt Arnstadt und darüber hinaus für die Überwachung aller Tiefbaumaßnahmen der örtlichen Versorgungsträger. Zum Aufgabenbereich gehören: Bau und Unterhaltung von Straßen, Wegen, Radwegen, Plätzen, Brücken, Stützmauern, Straßenbeleuchtung, Straßenbegleitgrün, Fahrgastunterstände, kommunale Gleisanlagen, Bau und Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung und wasserwirtschaftlicher Anlagen, Straßenverwaltung, Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Straßenausbaubeiträgen und Erteilung von Baumfällgenehmigungen.

Ansprechpartnerin:
Birgit Greifendorf

Zuständigkeit:
Abteilungsleitung
Stellvertretung des Bauamtsleiters

Raum-Nummer:
2.08

Verfügbare Dateien:
Adressverzeichnis Versorgungsunternehmen Arnstadt

Ansprechpartner:
Jörg Baumann
 

Außerhalb der Sprechzeiten bitte vorher einen Termin vereinbaren. Für Ortstermine und Begehungen bitte Termine außerhalb der Sprechzeiten vereinbaren.

Zuständigkeit:
Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse nach StVO
Sondernutzungen
Parkerleichterungen
Veranstaltungsgenehmigungen

Raum-Nummer:
3.23

Die Abteilung kümmert sich um sämtliche Belange der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Stadtgebiet Arnstadt und den Ortsteilen sowie um die Organisation und Durchführung von Märkten und Veranstaltungen.

1. Parken und Ausnahmegenehmigungen
1.1.  Bewohnerparkausweise
1.2. Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO zum Parken für Handwerker/ Gewerbetreibende einschließlich Ärzte („gelbe Karte“)
1.3. Parkerleichterungen für Behinderte („blaue Karte“)
1.4. Parkerleichterung für Behinderte („orange Karte“)
1.5. Befreiung von der Helm-und Gurtpflicht
1.6. Parkraumbewirtschaftung
1.7. Allgemeine verkehrliche Belange

2. Baumaßnahmen, Sondernutzungen, Veranstaltungen nach § 29 StVO und mobile Beschilderung, sonstige Ausnahmen von der StVO
2.1. Baumaßnahmen
2.2. Sondernutzungserlaubnis für Gerüste, Container
2.3. Veranstaltungen nach § 29 StVO
2.4. Mobile Beschilderung, vor allem Haltverbot für Umzüge
2.5. Ausnahmegenehmigungen für Großraum- und Schwerlasttransporte
2.6. Ausnahmegenehmigungen vom Nacht-, Sonn-, und Feiertagsverbot sowie in den Ferien
2.7. Ausnahmegenehmigung zum Befahren öffentlicher Straßen bei bestehenden Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten

3. Veranstaltungen und Märkte
3.1. Märkte
3.2. Veranstaltungen
3.3. Weitere Aufgaben und Leistungen

1. Parken und Ausnahmegenehmigungen

Christin Weiß, Zimmer 3.24
Telefon: 0 36 28/745 883
Fax:  0 36 28/745 887
E-Mail: christin.weiss(@)stadtverwaltung.arnstadt.de

1.1  Bewohnerparkausweise

Der Parkausweis wird für die jeweilige Bewohnerparkzone ausgestellt, in welcher sich die Straße befindet, in der der Bewohner wohnt (Haupt- oder Nebenwohnsitz). Bewohner der Fußgängerzone haben ein Wahlrecht für die Zonen A, B oder C.
Übersicht über die Bewohnerparkbereiche

Benötigte Unterlagen

Personalausweis (oder Reisepass und Meldebescheinigung)
Fahrzeugschein
Nutzungsbescheinung oder Nutzungsvertrag mit dem Halter, wenn der Antragsteller nicht Halter des Fahrzeuges ist.

Bei Verlängerung: Rückgabe des Parkausweises und der Ausnahmegenehmigung
zusätzlich ausgefüllter Antrag (Antrag auf: Erteilung, Verlängerung, Änderung eines Bewohner-Parkausweises) und Vollmacht, falls der Antragsteller einen Bevollmächtigten schickt

Kosten inkl. Auslagen (EC-Kartenzahlung ist auch möglich):

Für 6  Monate: 20,60 €
Für 1 Jahr: 31,30 €

Änderung des Kennzeichens oder des Parkbereiches: 10,20 € (Kostenfreiheit wird nur bei Kennzeichendiebstahl gewährt unter Vorlage der Anzeige bei der Polizei)
Sollten Sie für kurze Zeit einen Ersatz-/Werkstatt- oder Leihwagen haben, melden Sie uns das andere Kennzeichen bitte telefonisch (Tel. 03628 745 883)

1.2. Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO zum Parken für Handwerker/ Gewerbetreibende einschließlich Ärzte („gelbe Karte“) 

Ein Abweichen von den allgemeinen und besonderen StVO-Regelungen ist nur  ausnahmsweise bei nachgewiesener Dringlichkeit, dass heißt bei Vorliegen eines wichtigen Sachgrundes sowie bei zeitlicher Unabweisbarkeit, zulässig. Der Nachweis ist dahingehend zu erbringen, dass der Geschäftsbetrieb gefährdet bzw. unzumutbar beeinträchtigt wäre, wenn das Kraftfahrzeug nicht stets und ständig in zumutbarer Nähe abgestellt wird und z.B. ein gebührenpflichtiges Parken den Fortbestand des Betriebes aus finanziellen Gründen in Frage stellt.

Konkret heißt das:

• für Gewerbetreibende / Handwerksfirmen u.ä. mit z.B. erheblichem Ladebedarf bzw. eingebauten Geräten
• für soziale Dienste
• für Ärzte, die am Notfall- und / oder Hausbesuchdienst teilnehmen

Benötigte Unterlagen

• schriftlicher Antrag mit ausführlicher Begründung (Hier finden Sie den Antrag für Ausnahmegenehmigungen für kürzere Zeiträume  z.B. im Rahmen einer Baumaßnahme)
• Fahrzeugschein
• Gewerbeerlaubnis
• bei Ärzten eine Bescheinigung der Landesärztekammer

Kosten

Werden gemäß der Verwaltungsrichtlinie der Stadt Arnstadt zur Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr erhoben und staffeln sich je nach benötigten Berechtigungen zwischen 80 - 200 EUR pro Jahr

• Fahrzeugänderung: 20 €
• Kurzzeitgenehmigungen bis zu einer Woche: 20 €
• Kurzzeitgenehmigungen pro Monat: 40 €

1.3 Parkerleichterungen für Behinderte („blaue Karte“)

Parkplätze mit dem Zusatzschild 1044-10 StVO (Rollstuhlfahrersymbol) dürfen nur von Personen benutzt werden, die im Besitz einer blauen Behindertenparkerlaubnis sind. (Die behinderte Person muss nicht selbst fahren, jedoch persönlich im Fahrzeug befördert werden). Diese Parkerleichterung wird von der Straßenverkehrsbehörde ausgestellt und gilt grundsätzlich für 2 Jahre.

Benötigte Unterlagen

Schwerbehindertenausweis mit dem Merkmal "aG" (außergewöhnlich Gehbehindert) oder "Bl" (blind), diesen erhalten Sie beim Versorgungsamt  

• Passbild
• Personalausweis (zum Nachweis des Hauptwohnsitzes in Arnstadt)
• ggf. Vollmacht, falls der Behinderte es nicht selbst beantragt

Die Parkerlaubnis gilt in der gesamten Bundesrepublik sowie in den Ländern der EU (dort können abweichende Berechtigungen gelten).

In Deutschland gelten folgende Berechtigungen:

• Parken auf Behindertenparkplätzen
• kostenfreies Parken an Parkscheinautomaten und Parkuhren
• Parken auf Bewohnerparkplätzen (bis zu 3 Std.)
• im eingeschränkten Haltverbot (bis zu 3 Std.)
• Parken in der Fußgängerzone während der Ladezeit (in Arnstadt 18 – 11 Uhr)
• Parken im verkehrsberuhigten Bereich, außerhalb gekennzeichneter Flächen
• Parken über die angeordnete Parkzeit hinaus, bei Zonenhaltverboten und Parkscheibenregelung über die Parkdauer hinaus (Zonenhaltverbot, Parkscheibe)

Übersicht über die Behindertenparkplätze
Außerdem steht Ihnen bei allgemeinen Problemen auch unsere Behindertenbeauftragte gern zur Verfügung angelika.kowar@stadtverwaltung.arnstadt.de 

Unter folgenden Voraussetzungen kann auch ein personengebundener Behindertenparkplatz eingerichtet werden:

• Wohnung oder Arbeitsstätte in Arnstadt
• Parkerleichterung für Behinderte („blaue Karte“) vorhanden
• Der Behinderte fährt das Auto selbst
• Kein Stellplatz oder Garage kann auf Privatgrundstück angemietet werden (in zumutbarer Entfernung)
• in dem Quartier herrscht erheblicher Parkraummangel

Hier finden Sie den Antrag: Antrag auf Erteilung eines personengebundenen Behindertenparkplatzes

1.4. Parkerleichterung für Behinderte („orange Karte“)
Schwerbehinderte, bei denen die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens "aG" nicht vorliegen, erhalten unter bestimmten Voraussetzung vom Versorgungsamt eine „Bescheinigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen für schwerbehinderte Menschen“ und können damit bei der Straßenverkehrsbehörde eine Parkerleichterung beantragen. Diese Parkerleichterung  gilt grundsätzlich für 2 Jahre.

Benötigte Unterlagen

• Schwerbehindertenausweis und o.g. Bescheinigung, diese erhalten Sie beim Versorgungsamt
• Personalausweis (zum Nachweis des Hauptwohnsitzes in Arnstadt)
• ggf. Vollmacht, falls der Behinderte es nicht selbst beantragt

Mit dieser Parkerleichterung erhalten Sie in Deutschland folgende Berechtigungen:

• kostenfreies Parken an Parkscheinautomaten und Parkuhren
• Parken auf Bewohnerparkplätzen (bis zu 3 Std.)
• im eingeschränkten Haltverbot (bis zu 3 Std.)
• Parken in der Fußgängerzone während der Ladezeit (in Arnstadt 18 – 10 Uhr)
• Parken im verkehrsberuhigten Bereich, außerhalb gekennzeichneter Flächen
• Parken über die angeordnete Parkzeit hinaus, bei Zonenhaltverboten und Parkscheibenregelung über die Parkdauer hinaus (Zonenhaltverbot, Parkscheibe)

Lediglich das Parken auf Behindertenparkplätzen ist nicht gestattet. Außerdem steht Ihnen bei allgemeinen Problemen auch unsere Behindertenbeauftragte gern zur Verfügung Angelika.Kowar(@)stadtverwaltung.arnstadt.de

1.5. Befreiung von der Helm-und Gurtpflicht

Benötigte Unterlagen

• Antrag
• Ärztliche Bescheinigung, dass der Helm bzw. der Gurt nicht angelegt werden kann

Kosten

Jahresgenehmigung: 50 €
Gebührenbefreiung für Behinderte mit Schwerbehindertenausweis (Merkzeichen G, aG, Bl mit mindestens 80 % GdB)

1.6. Parkraumbewirtschaftung

Hierzu zählen neben den städtischen parkscheinpflichtigen Parkplätzen (PDF | 1,2 MB) auch alle anderen Parkplätze. Verbesserungsvorschläge werden gern angenommen und können unter Umständen in das innerstädtische Verkehrskonzept (PDF | 5,4 MB) einfließen.
Außerdem finden Sie hier unseren Mängelmelder.
Für Mängel am Radwegenetz nutzen Sie bitte den Mängelmelder des Freistaates
Die Parkgebühren entnehmen Sie bitte der Beschilderung an den einzelnen Parkscheinautomaten oder der aktuellen Parkgebührenordnung.
Die Parkgebühren können auch per sms&park bzw. der App „travipay“ beglichen werden
Bitte beachten Sie das für die Kontrolle von Falschsparkern der Außendienst (Herr Matthias Haupt, Telefon 0 36 28/745 877, Fax 03628 745887, E-Mail matthias.haupt(@)stadtverwaltung.arnstadt.de) zuständig ist.

1.7. Allgemeine verkehrliche Belange

Ortsfeste Beschilderung und Markierung auf allen Gemeindestraßen. Hier finden Sie unseren Mängelmelder.
Bitte beachten Sie, dass für die Kontrolle von Falschsparkern der Außendienst zuständig ist.

2. Baumaßnahmen, Sondernutzungen, Veranstaltungen nach § 29 StVO und mobile Beschilderung, sonstige Ausnahmen von der StVO

Hans-Jürgen Schumann, Zimmer 3.24
Telefon: 0 36 28/745 879
Fax:  0 36 28/745 887
E-Mail: hans-juergen.schumann(@)stadtverwaltung.arnstadt.de

2.1. Baumaßnahmen

Für jegliche Art von Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum ist eine Genehmigung nach § 45 StVO notwendig.

Benötigte Unterlagen

Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen nach § 45 StVO
MVAS 99 / RSA 95 Zertifikat
Ggf. Verlängerungsantrag [PDF | 0,06 MB]
Verkehrszeichenplan, Regelplan oder Vorschlag zur Beschilderung auf Grundlage der „Richtlinie für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ (RSA)
Lageplan mit skizzierter Verkehrsraumeinschränkung (z. B. Umleitungen)
bei Baumaßnahmen mit Regelung mittels Lichtzeichenanlage (Ampelregelung) Vorlage des Signalzeitenplanes
Aufgrabungszustimmung der Abteilung Tiefbau (Frau Kathrin Henneberg, Telefon 0 36 28/745 717, Fax 03628 745730, E-Mail kathrin.henneberg(@)stadtverwaltung.arnstadt.de)

Der Antrag ist grundsätzlich 2 Wochen vor Beginn der Maßnahme einzureichen. Bei nicht fristgerechter Einreichung werden Zusatzgebühren erhoben.

Kosten

Werden gemäß der Verwaltungsrichtlinie der Stadt Arnstadt zur Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr [PDF | 0,07 MB] erhoben.

Hier finden Sie eine Übersicht über alle aktuell laufenden Baumaßnahmen und Verkehrsraumeinschränkungen in der Stadt Arnstadt.
Hier können Sie sich über Baumaßnahmen im Freistaat Thüringen informieren: Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr

2.2 Sondernutzungserlaubnisse für Gerüste, Container

Für Hindernisse im öffentlichen Verkehrsraum (Gerüst, Container, Lagerung von Baumaterial usw.) ist eine Genehmigung nach § 46 StVO notwendig.

Benötigte Unterlagen

Antrag auf Sondernutzungserlaubnis [PDF | 0,1 MB]
MVAS 99 /RSA 95 Zertifikat
Ggf. Verlängerungsantrag [PDF | 0,06 MB]
Verkehrszeichenplan, Regelplan oder Vorschlag zur Beschilderung auf Grundlage der „Richtlinie für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ (RSA)
ggf. Lageplan mit skizzierter Verkehrsraumeinschränkung (z.B. Umleitungen)
bei Baumaßnahmen mit Regelung mittels Lichtzeichenanlage (Ampelregelung) Vorlage des Signalzeitenplanes

Der Antrag ist grundsätzlich 2 Wochen vor Beginn der Maßnahme einzureichen. Bei nicht fristgerechter Einreichung werden Zusatzgebühren erhoben.

Kosten

Werden gemäß der Verwaltungsrichtlinie der Stadt Arnstadt zur Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr [PDF | 0,07 MB] erhoben.
Zuzüglich der Gebühren für die Sondernutzung nach der aktuell gültigen Satzung.

2.3. Veranstaltungen nach § 29 StVO

Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis nach § 29 StVO.

Kosten

Werden gemäß der Verwaltungsrichtlinie der Stadt Arnstadt zur Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr [PDF | 0,07 MB] erhoben.

Benötigte Unterlagen

Antrag [PDF | 0,1 MB] mit Bestätigung über die Veranstalterhaftpflichtversicherung und Veranstaltererklärung
Beschilderungsplan

2.4 Mobile Beschilderung, vor allem Haltverbot für Umzüge

Zum Freihalten von Parkflächen für z.B. einen Umzug, Material- und Möbellieferung usw. ist eine verkehrsrechtliche Anordnung zum Stellen von Haltverboten erforderlich. Ein eigenständiges Sperren mittels Mülltonnen, Flatterband usw. ist unzulässig.
Der Antrag [PDF | 0,08 MB] ist grundsätzlich 2 Wochen vor Beginn einzureichen. Bei nicht fristgerechter Einreichung werden Zusatzgebühren erhoben.

Kosten

Für die Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung fallen 30 € Verwaltungsgebühr an. Der Antrag ist zwei Wochen vorher zu stellen, ansonsten kann ein Eilzuschlag erhoben werden.

Für die Stellung der Verkehrszeichen (Haltverbote) ist der Antragssteller selbst verantwortlich, hiermit können Sie jedes Verkehrssicherungsunternehmen beauftragen.
Grundsätzlich bieten diesen Service auch einige Umzugs- oder Bauunternehmen an. Wichtig ist es, dass die amtlichen Verkehrszeichen 283-10 und 283-20 StVO mit den notwendigen Zusatzzeichen (mit dem Gültigkeitszeitraum sowie dem Zusatzzeichen "Umzug") mindestens 72 Stunden vorher gestellt werden.
Bei der Stellung der Verkehrszeichen sind die Kennzeichen und Ventilstände der abgestellten Fahrzeuge [PDF | 0,07 MB] zu dokumentieren.

 Einige regionale Ansprechpartner könnten u.a. sein (keine abschließende Auswahl):
– ABS Erfurt, Telefon: 03 61/5 62 67 40
– AVS Ilmenau, Tel: 0 36 77/6 83 70
– Baubetriebshof der Stadt Arnstadt,  Tel: 0 36 28/62 00 21
– BAS Weimar, Tel: 03643 493 340
– S + B Erfurt, Tel: 03 62 03/5 61 00
– Spedition Maempel Arnstadt, Tel: 0 36 28/4 00 56 

Die Kosten für die Beschilderung erfragen Sie bei den jeweiligen Unternehmen.

2.5. Ausnahmegenehmigungen für Großraum- und Schwerlasttransporte

Wenn ein Fahrzeug ladungsbedingt breiter als 2,55 m oder höher als 4 m ist, darf es nur mit einer Ausnahmegenehmigung verkehren (für Land- und Forstwirtschaft eingesetzte Fahrzeuge gelten andere Abmessungen).
Für die Erteilung der Ausnahmegenehmigung bzw. der Erlaubnis ist die Straßenverkehrsbehörde zuständig, in der die Fahrt beginnt oder das Unternehmen seinen Sitz hat. Landkreisübergreifend ist das Thüringer Landesverwaltungsamt zuständig.

Kosten

Einzelgenehmigung: 150 €
Jahresgenehmigung: 200 €

2.6. Ausnahmegenehmigungen vom Nacht-, Sonn-, und Feiertagsverbot sowie in den Ferien

An Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 0 bis 22 Uhr dürfen Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 Tonnen sowie Lastkraftwagen mit Anhänger nicht verkehren. Zudem finden die Ferienreiseverordnung des Freistaates Anwendung.
Zuständig sind für Ausnahmen nach §§ 46, 47 StVO die Straßenverkehrsbehörden, in deren Bezirk die Ladung aufgenommen wird oder die Straßenverkehrsbehörden, in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort, seinen Sitz oder seine Zweigniederlassung hat. 

Benötigte Unterlagen

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Bestimmungen 

Kosten

Werden gemäß der Verwaltungsrichtlinie der Stadt Arnstadt zur Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr [PDF | 0,07 MB] erhoben.

2.7. Ausnahmegenehmigung zum Befahren öffentlicher Straßen bei bestehenden Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten

Benötigte Unterlagen

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung 

Kosten

Jahresgenehmigung (nicht Fußgängerzone): 160 €
Jahresgenehmigung (mit Fußgängerzone):  320 €

3. Veranstaltungen und Märkte

Heiko Zitzmann, Zimmer 2.10
Tel. 0 36 28/745 719
Fax:  0 36 28/745 830
E-Mail: heiko.zitzmann(@)stadtverwaltung.arnstadt.de

3.1 Märkte

Organisation und Durchführung sowie Nachbereitung der städtischen Märkte wie z.B. 

• Arnstädter Wochenmarkt, jeden Dienstag, 8.00 Uhr – 15.00 Uhr, Marktplatz
• Freitags- und Samstagsmarkt als Grüner Markt, jeden Freitag/Samstag, Marktplatz
• Pflanzen- und Spezialmärkte, saisonal abhängig
• Arnstädter Flohmarkt, am 2. Samstag im Monat, Marktplatz
• Arnstädter Weihnachtsmarkt, 2. Adventswochenende

3.2. Veranstaltungen

Organisation und Durchführung sowie Nachbereitung der städtischen Veranstaltungen wie z.B. 

• Arnstädter Stadtfest
• Arnstädter Frühlingsfest
• Arnstädter Wollmarkt
• Arnstädter Autofrühling
• Sonderveranstaltungen und Jubiläen

3.3. Weitere Aufgaben und Leistungen

• Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Märkten für Dritte
• Ansprechpartner in Sachen Veranstaltungsplanung und Terminisierung
• Beratung der Vereine und Unternehmen bei allen Fragen in Sachen Veranstaltungen 
• Strom- und Wasserbereitstellung bei Veranstaltungen in der Innenstadt und auf dem Wollmarkt
• Bereitstellung und Verleih von Eventtechnik- und Ausstattung für Veranstaltungen und Aktionen von Vereinen und Unternehmen, wie z.B. Markthütten, Bühne, Garnituren ect.
• Betreuung der Straßenbannerstandorte und Litfaßsäulen
• Bereitstellung und Verantwortlichkeit für die Weihnachtsbeleuchtung und Stadtschmuck

Das Wahlbüro organisiert die örtlichen Wahlen und Bürgerentscheide.

Zuständigkeit:
Organisation von Wahlen
Organisation von Bürgerentscheiden und sonstigen öffentlichen Abstimmungen
Informationen über die Wahlgebietseinteilung, Wahlergebnisse und Wahlbeteiligung

Raum-Nummer:
2.04