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Stadtverwaltung Arnstadt - Öffentlichkeitsarbeit
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Alexander Dill

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99310 Arnstadt

Tel.: +49 3628 745 6

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Weihnachtsgrüße des Bürgermeisters

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Weihnachten und der Jahreswechsel stehen wieder vor der Tür: Der Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz leuchtet in der Dämmerung, viele Häuser und Wohnungen tragen einen festlichen Schmuck und an allen Orten finden weihnachtliche Veranstaltungen statt. Es ist die Zeit, innezuhalten. Es ist die Zeit, ebenso voraus wie auch zurück zu schauen. Manch einer von uns wird dabei seinen Blick mit Sorge in die Zukunft richten. Da ist es gut, auch den Blick zurück zu haben. Denn dabei stellt man oftmals fest, dass schon im letzten Jahr manche Aufgaben mitunter schier unlösbar erschienen. Und dennoch haben wir viele davon gemeistert, haben uns den Aufgaben gestellt. Für mich selbst war dieses vergangene Jahr ein sehr anstrengendes, aber auch ein gutes Jahr. Denn viele Aufgaben konnten für unsere Stadt gelöst oder in die richtige Spur gesetzt werden. Die finanzielle Situation der Stadt darf hier nicht unerwähnt bleiben. So haben wir im Sommer ein Konzept beschlossen, um auch zukünftig alle notwendigen Aufgaben für unsere Bürgerinnen und Bürger erledigen zu können. Die Gewerbetreibenden und Unternehmen unserer Stadt haben seither weit mehr in das Stadtsäckel eingezahlt, als zu hoffen war. Und wir sollten dies als Geschenk betrachten, welches es für die Zukunft unserer Stadt klug einzusetzen gilt! Bei dem Thema Flüchtlinge, die aus den Krisen- und Kriegsgebieten dieser Welt nach Europa, nach Deutschland, nach Thüringen und nach Arnstadt gekommen sind, steht nicht mehr so sehr die Unterbringung im Vordergrund. Vielmehr geht es um die Integration der Menschen, die hier vorübergehend oder dauerhaft eine neue Heimat gefunden haben. Eine Integration, bei der noch sehr viele Aufgaben zu erledigen sind und die doch so wichtig ist - für uns alle.

Aber immer wieder kommen auch neue Aufgaben hinzu oder drängen sich in den Vordergrund. Eine davon ist die geplante Gebietsreform. Und es vergeht derzeit kein Treffen mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bürgermeisterämtern, bei dem die Gebietsreform kein Thema wäre. Im Laufe des nächsten Jahres wird sich entscheiden, wie stark Arnstadt dabei wachsen wird, wird sich entscheiden, welche Aufgaben wir dadurch zukünftig zu erledigen haben. Ein besonders wichtiges, wie auch kompliziertes Thema, war auch im vergangenen Jahr die notwendige Auflösung der Stadtmarketing. Doch nunmehr sind die verbliebenen Mitarbeiter in der Stadtverwaltung und im Kulturbetrieb angekommen, und von den beliebten Festen und Veranstaltungen in der Stadt wurde keines abgesagt: Egal ob Frühlingsfest und Wollmarkt, ob Umweltmarkt und Jazzweekend, ob Künste in Haus und Hof und natürlich unser Stadtfest, ob Herbst- und Bauernmarkt und Halloween, ob Bach-Advent, Weihnachtsmarkt und Advent unter dem Turm – niemand musste auf eine, musste auf „seine“ liebgewonnene Veranstaltung verzichten. Im Gegenteil, mit dem 750jährigen Jubiläum der Stadtrechtsverleihung gab es über das Jahr hinweg noch eine zusätzliche Reihe von Veranstaltungen. Die herausragendste war dabei wohl der große Festzug im Juni! Hunderte von Teilnehmern zogen durch die Innenstadt und über den Marktplatz bis in den Schlossgarten! Und tausende fröhliche Menschen standen an den Straßen und feierten mit!

Damit haben wir es uns gerade wieder selbst bewiesen: Wenn viele Menschen an einem Strick ziehen, dann ist vieles möglich, egal, ob die „Zeiten“ schwierig erscheinen mögen oder nicht! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, wie auch Ihren Familien, Freunden und Nachbarn ein besinnliches Weihnachtsfest. Ich bedanke mich bei allen, die 2016 ihr Scherflein zu unserem Gemeinwesen beigetragen haben – in welcher Form auch immer. Und ich wünsche Ihnen für ein gesundes neues Jahr 2017 die Gelegenheit, gemeinsam mit anderen für eine gemeinsame Sache wieder an einem Strick ziehen zu können!

Ihr
Alexander Dill
Bürgermeister

Herzliche Weihnachtsgrüße und viel Gesundheit und Erfolg für das Jahr 2017 übermitteln Ihnen auch Ulrich Böttcher, 1. Beigeordneter und Martina Lang, ehrenamtliche Beigeordnete der Stadt Arnstadt. Die Ortsteilbürgermeister der Ortsteile Angelhausen/Oberndorf, Dosdorf/Espenfeld, Rudisleben und Siegelbach, Herr Silvio Triebel, Herr Rüdiger Carnarius, Herr Joachim Lindner und Herr Karl-Heinz Trefflich wünschen gemeinsam mit den Ortsteilräten allen Bürgerinnen und Bürgern besinnliche und schöne Weihnachten sowie für das Jahr 2017 alles Gute, Gesundheit und Erfolg.


Kontakt:
Alexander Dill
Bürgermeister
Stadtverwaltung Arnstadt
Markt 1
99310 Arnstadt
Tel.: 03628 745 701
E-Mail: Alexander.Dill@stadtverwaltung.arnstadt.de



750 Jahre Stadtrechtsjubuläum Arnstadt


Rede zum Jahresempfang der Stadt Arnstadt am 22. Juni 2016

Sehr geehrte Landrätin Petra Enders,
Sehr geehrte Abgeordnete und Mitglieder von Kreistag, Stadt- und Gemeinderäten,
Sehr geehrte Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kirchen und Institutionen,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen in den Bürgermeisterämtern,
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der städtischen Verwaltung,
und nicht zuletzt auch - mehr als nur der Eine oder die Andere - : Liebe Freunde.

Seien Sie auch von mir auf das herzlichste begrüßt zum Jahresempfang der Stadt Arnstadt, und ein besonderer Gruß soll auch an die Kolleginnen und Kollegen gehen, die nach den Wahlen der letzten Tage und Wochen in ihren Bürgermeisterämtern bestätigt wurden oder diese neu angetreten haben.

Natürlich möchte ich diese Ansprache auf dem heutigen Empfang wie wohl die meisten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dafür nutzen, ein Resümee zu ziehen über die jüngste Entwicklungen in unserer Stadt ebenso wie ich einen Ausblick geben möchte, was die Ziele für diese Stadt in der Zukunft sind oder doch sein sollten und sein könnten.

Vielleicht könnte man an dieser Stelle auch frei nach Ferdinand Lasalle sagen: „Alle Politik beginnt damit, dass man sagt, was ist“.

Zu sagen was ist erfordert zuallererst eines: Mut. Mut bei denen, die sagen was ist und natürlich auch Mut bei denen, die es hören, und die danach auch selbst das Wort ergreifen sollen um zu sagen, was ist.

Doch Politik damit beginnen zu lassen, dass man sagt, was ist erfordert zumindest auch eine Ahnung, eine Vorstellung davon, dass man auch weiß, was ist. Und dabei erscheint es mir immer schwieriger erreichbar, dieses Wissen, diese notwendige Selbstgewissheit zu haben.

Denn es ist nun einmal so,dass sich das gesellschaftliche Leben in den Kommunen, in den Städten und Gemeinden abspielt, so wie wir gerade jetzt einen kleinen Teil des gesellschaftlichen Lebens unserer Stadt hier gemeinsam zelebrieren.

Ein gesellschaftliches Leben, welches schon lange nicht mehr nur durch kommunale Selbstverwaltung der Stadt und ihr Stadtrecht beeinflusst ist, selbst dann nicht, wenn es wie in Arnstadt schon 750 Jahre besteht, sondern ein gesellschaftliches Leben zunehmend mehr beeinflusst und manchmal in unserer Wahrnehmung wohl auch verfremdet von Entscheidungen in Europäischer Union, in Bund und Land.

Hier auf der Ebene der Kommunen kommen die Auswirkungen an, hier spüren wir Auswirkungen von Mindestlohn und Energiewende, hier bekommen demografischer und gesellschaftlicher Wandel ein Gesicht, hier, meine Damen und Herren, spielt die Musik.

Und die Welt ist mittlerweile zu klein, als dass geopolitische Entwicklungen nur in Fernsehbildern an uns vorüberziehen, und hier kommen nicht nur die Auswirkungen dieser geopolitischen Entwicklungen auf der Ebene der Kommunen an sondern: Menschen. Menschen, deren Leben sich - zumindestens vorübergehend - gravierend geändert hat und die dazu beitragen werden, dass sich auch unser Leben, unsere Gesellschaft ein Stück weit verändern wird

Und wer wollte, konnte erst am Anfang dieser Woche der Tagespresse entnehmen, mit welchen zusätzlichen Finanzrisiken das Land Thüringen und damit wir alle in der Zukunft zu rechnen haben. Risiken in Milliardenhöhe und entstanden aus politischen Fehlleistungen bei der Kostenübernahme von Altlasten des Bergbaus in der Nachwendezeit ebenso wie aus millionenschweren Wahlgeschenken bei Wasser- und Abwasserbeiträgen.

Jedes dieser angerissenen Themen könnte diesen Abend, könnte viele Abende allein füllen, und jedes dieser Themen wird uns in den nächsten Jahren und Jahrzehnten beschäftigen, und jedes dieser Themen allein steht für eine Vielzahl von weiteren Aufgaben, die hier ungenannt geblieben sind.

Wer will da für sich sagen, das er Politik macht, indem er weiß, was ist?

Doch hier in den Kommunen, meine Damen und Herren, spielt nun einmal die Musik, und es muss unser aller Aufgabe sein, daraus keine gewaltige Kakophonie entstehen zu lassen, auch nicht nur der Tuba den Vorrang einzuräumen, weil sie mögliche Misstöne übertönt oder dem Glöckchen, weil es gar so lieblich nach heiler Welt klingt. Es muss vielmehr unser gemeinsames Ziel sein,ein Orchester zu formen, auch wenn dies sicherlich die schwierigste Aufgabe ist. Manche der Rahmenbedingungen werden wir dabei kaum beeinflussen können und trotzdem damit umgehen müssen. Manche Dinge wiederum können wir sehr wohl beeinflussen und können das oftmals gerade dann, wenn wir dies gemeinsam tun, wenn wir die Aufgaben und die Lasten, aber auch den gemeinschaftlichen Zugewinn gerecht verteilen.

Und so wie für die Gemeinschaft von Menschen gilt, dass die Summer aller Einzelinteressen noch lange nicht das Gemeinwohl ist, so gilt das auch für Kommunen. Auch hier ist die Summe aller Einzelinteressen noch lange nicht der Garant für eine gute regionale Entwicklung, eine regionale Entwicklung, welche langfristig wirtschaftliche und soziale Stabilität garantiert. Denn Verantwortung in einer Kommune, meine Damen und Herren, endet nicht an der Stadtmauer oder am letzten Gartenzaun. Gerade in den Kommunen, in der regionalen Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden wird zukünftig maßgeblich mit entschieden werden, ob wir die Musik, die hier spielt, als Orchesterklang erleben werden oder als Kakophonie. Und deshalb werbe ich für eine regionale Stärkung, werbe für eine Neuordnung der interkommunalen Beziehungen und Strukturen, werbe ich für das, was umgangssprachlich viel zu kurz als Gebietsreform bezeichnet wird.

Henryk Goldberg hat vor einigen Jahren über Thüringen - wenn hier auch über das kulturelle Thüringen - sinngemäß geschrieben, das in einem Land, in dem mehr als die Hälfte der Bürger in Gemeinden kleiner 10 000 Einwohner leben, diese strukturelle Kleinteiligkeit auch zu einer Art mentalen Kleinteiligkeit, zu einer Kleinteiligkeit im Denken führen kann. Und er hat damit wohl vordergründig nicht die Menschen auf der Straße, nicht die Menschen in den zitierten kleinen Gemeinden und auch nicht die in den nicht zitierten etwas größeren Städten gemeint, sondern die politischen Verantwortungsträger. Man könnte auch sagen er hat damit gemeint, dass alle Politik damit beginnen sollte, dass man sagt, was ist, und nicht das man sagt, was man gern hätte, das es wäre.

Natürlich kann ich verstehen, das der Gedanke an eine regionale Entwicklung bei mancher Gemeinde im Umland Unbehagen auslöst. Und vielleicht hat dazu auch beigetragen, das der politische Grabenkampf zwischen uns und mancher unserer Nachbargemeinden zu oft die Wahl der Mittel war.

Ich habe während meiner Dienstzeit jedenfalls versucht mitzuhelfen, diese Gräben zuzuschütten. Und deshalb habe ich damals im Landtag, als die politische Entscheidung zur Entstehung der neuen Gemeinde Amt Wachsenburg gefallen war, gegenüber den Vertretern von Ichtershausen und Wachsenburggemeinde natürlich zum Ausdruck gebracht, das ich diese Entscheidung fachlich für falsch halte, für eine Entscheidung, die die gewaltigen Potentiale der Region nicht stärkt, sondern an manchen Stellen eher stagnieren lässt. Und dennoch habe ich den Betreffenden gratuliert dafür, dass in Erfüllung gegangen war, was sie sich selbst gewünscht hatten.

Mein Verhalten muss wohl damals eher unüblich gewesen sein, denn noch lange danach wurde sich mir gegenüber anerkennend über mein Verhalten, anerkennend über meine Fairness geäußert. Und deshalb habe ich auch keinen Grund, an diesem Verhalten zukünftig etwas zu ändern. Vielmehr werde ich auch zukünftig und gerade im Zusammenhang mit einer jeglichen regionalen Entwicklung sagen, was ist. Und ich werde dies im Umgang miteinander auch weiterhin freundlich, fair und respektvoll tun.

Aber bei der Umsetzung einer Gebietstsreform darf und muss vom Land selbst erwartet werden, dass die dafür notwendige Politik damit beginnt, das man sagt was ist und nicht aufkommenden Tendenzen der Klientelpolitik und der Ausnahmeregelungen Raum gegeben werden. Eine mangelhafte Ausübung der Richtlinienkompetenz gerade in dieser Frage der regionalen Entwicklung haben wir über viele Jahre auch durch die Vorgängerregierung erlebt, mit allen damit verbundenen Verunsicherungen in der Bevölkerung, und eine Wiederholung dessen bedarf es nicht. Und auch wenn die kommunale Familie die Frage der Gebietsreform sehr unterschiedlich bewertet, so ist man sich doch zum einen einig darin, das vor einer Gebietsreform eine Funktionalreform erfolgen muss. Denn wie sollen Kommunen einen sinnvollen Verbund organisieren, wenn sie im Einzelfall gar nicht wissen, welche Aufgaben sie danach zu erfüllen haben.

Und noch etwas stößt der kommunalen Familie böse auf: Die mangelhafte Beteiligungsmöglichkeit in diesem Verfahren für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Kommunen und ihre Spitzenverbände selbst. Hatte gerade die Linke noch zu Oppositionszeiten bei allen möglichen und unmöglichen Gelegenheiten die ach so mangelhafte Bürgerbeteiligung beklagt, so wird eine Beteiligung in dieser wichtigen Frage heute durch engste Terminketten verhindert, ist es zutiefst irritierend, wenn durch einzelne Politiker der Linken die kommunalen Spitzenverbände als Lobbyisten und Ständevereinigungen von Bürgermeistern verunglimpft werden.

Das hat nach meiner Auffassung mit Demokratie nur insofern zu tun, als das es zu ihrer Aushöhlung beiträgt. Und Vertrauen kann nicht geschaffen werden, wenn ideologische Fähnchen offenbar aus solch fadenscheinigem Stoff bestehen, dass sie sich auch bei dem lauesten Lüftchen in den Wind drehen.

Die amtierende Landesregierung ist angetreten, nicht alles anders, aber manches besser machen zu wollen. Die Gebietsreform wäre eine gute Gelegenheit zu beweisen, dass sie es ernst damit meint: allein durch die Vermeidung von allzu großer Stümperei. Und dabei ist es auch erforderlich, mutige politische Entscheidungen zu treffen, um dadurch die regionalpolitischen Fehlentscheidungen der jüngeren Vergangenheit wieder zu heilen.

Die Aufgabe, die die Stadt Arnstadt dabei zu übernehmen hat, ist in erster Linie die einer nachhaltigen Haushaltspolitik. Gerade im Rahmen einer möglichen Gebietsreform dürfen mögliche Partner in einem zukünftigen Gemeindeverbund nicht die Sorge haben, dass sie nur zum Stopfen vermeintlicher Haushaltslöcher gut sind. Eine zukunftsfähige Haushaltspolitik ist aber unabhängig von Gebietsreformen für uns selbst, für die Stadt Arnstadt von höchster Bedeutung, erhält sie doch die kommunalen Handlungsspielräume für die Zukunft.

Haushaltspolitik wird gern als die Königsdisziplin der Kommunalpolitik bezeichnet, und deshalb muss gerade auch alle Haushaltspolitik damit beginnen zu sagen was ist, und gerade hier erfordert es viel Mut von allen Beteiligten. Als ich vor fast genau vier Jahren in das Amt des Bürgermeisters gewählt wurde, habe ich nicht nach der Aufgabe der Haushaltskonsolidierung gesucht, denn diese Aufgabe hat vielmehr mich gefunden, weil sie schon da war. Und seitdem nehme ich für mich auch einen gewissen Mut in Anspruch, zum Thema der Haushaltspolitik der Stadt Arnstadt zu sagen, was ist. Mit diesem Mut – mag es der eine oder andere gelegentlich auch als Übermut empfinden, habe ich bei manchen ein adäquates Handeln, bei wiederum anderen offenbar Unmut ausgelöst.

Denn vor nicht allzu langer Zeit haben wir viel Zeit und Energie auf ein Abwahlverfahren gegen meine Person verwendet, statt uns um unsere Hausaufgaben zu kümmern, haben über die Kür diskutiert, ohne das die Pflicht schon erledigt gewesen wäre. Durch einige wenige in dieser Stadt wurde dabei der völlig nutzlose Beweis erbracht, dass man eine Stadt und insbesondere die eigene Stadt nicht dadurch voranbringen kann, dass man kübelweise Dreck und Schmutz über ihr ausschüttet.

Auch hat sich manch einer der Abwahlbefürworter noch vor dem 24. Januar damit zitieren lassen, dass egal wie das Thema den auch ausgehen mag eine neue Zusammenarbeit gesucht und gefunden werden muss. Ich denke, dass die Schamfrist nun vorbei ist und es jetzt auch für die Letzten an der Zeit wäre, ihren Vorsätzen auch Taten folgen zu lassen.

Rangelei und politischer Grabenkampf bringt niemanden voran. Dass sich aber ein langer Atem im Dienst der Sache auszahlen kann, dass es meistens Früchte trägt wenn viele Beteiligte über längere Zeit an einem Strick und vorzugsweise in eine Richtung ziehen, dafür haben wir das beste Beispiel vor unserer Haustür – das Industrie- und Gewerbegebiet des Erfurter Kreuzes.

Natürlich haben es Arnstadt und die Region durch die Lage in der Mitte von Thüringen, die Nähe zur prosperierenden Landeshauptstadt dabei leichter gehabt als andere Regionen. Diese Lage ist nicht unser Verdienst, sie ist vielmehr ein Geschenk. Aber es war und ist unsere Aufgabe und Pflicht gleichermaßen, dieses Geschenk klug zu nutzen für die Entwicklung der Stadt und für die Entwicklung der Region.

Das eine derartige Entwicklung auch mit Risiken verbunden sein kann ist bekannt. Als vor nunmehr schon wieder mehr als drei Jahren und damit wenige Monate nach meinem Amtstantritt sich Bosch aus dem Solarbereich zurückgezogen hat, das Arnstädter Werk mit 1800 Arbeitsplätzen quasi über Nacht zur Disposition stand, da war dies ein Schock für alle Beteiligte, aber insbesondere natürlich für die Beschäftigten des Unternehmens.

Dennoch spricht es für die wirtschaftliche Prosperität von Stadt und Region, wenn es seitdem gelungen ist, diesen Einschnitt zumindest dahingehend zu kompensieren, das die Zahl der Arbeitsplätze im Gewerbegebiet heute näherungsweise wieder der von 2013 entspricht.

In der Photovoltaikbranche ist mit Solarworld nun ein Unternehmen am Start, welches eine bessere Entwicklung hingelegt hat, als ihm vielfach nachgesagt wurde, und welches darüber hinaus heute stark engagiert ist im sportlichen Leben unserer Stadt ebenso wie bei der Integration von Flüchtlingen. Bosch selbst trägt weiterhin Verantwortung in der Region mit der Produktion von Autozubehör. Und viele der Firmen, die sich hier vor fünf oder zehn Jahren angesiedelt haben, setzten heute Stück für Stück ihre geplanten Wachstumsziele um. Das daraus auch neue Aufgaben bei der Gewinnung von Arbeitskräften und bei der Besetzung von Lehrstellen erwachsen sind, soll dabei nicht verschwiegen werden.

Die Entwicklung am Erfurter Kreuz, meine Damen und Herren, zahlt sich also aus. Und sie ist letztendlich ein Grund dafür, warum es mir heute möglich und ein Bedürfnis gleichermaßen war, zu diesem Empfang einzuladen. Ich möchte heute besonders allen Gewerbetreibenden dieser Stadt Danke sagen. Ich möchte es dafür tun, dass Sie es mit Ihrer Leistung erst ermöglicht haben, dass Verwaltung und Stadtrat trotzt schwieriger Rahmenbedingungen einen Haushalt für das Jahr 2016 aufstellen konnten. Ich möchte mich damit stellvertretend auch bei allen anderen Menschen bedanken, die Ihren Beitrag zur Entwicklung von unserer Stadt geleistet haben. Dabei spielt es für mich keine Rolle, ob Sie ein Global Player oder ein Straßeneckenplayer sind, ob Sie einen Handwerksbetrieb oder ein Weltunternehmen vertreten, ob Ihr geleisteter Beitrag in schieren Zahlen bemessen ein größerer oder ein kleinerer war.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bedanke mich bei Ihnen im Namen der Stadt Arnstadt und in meinem persönlichen Namen auf das Herzlichste!

Wenn also unsere Lage als Geschenk betrachtet werden darf, aus dem die Verpflichtung zum klugen Umgang mit eben diesem Geschenk erwächst, erwächst aus Ihrer Leistung, meine Damen und Herren, eine Verpflichtung für Verwaltung und Stadtrat, wiederum damit klug umzugehen. Denn wir sind nach wie vor gefordert, eine nachhaltige Lösung für die finanziell schwierige Situation der Stadt zu finden. Vorerst für das Jahr 2016 haben Sie mit Ihrer Leistung Verwaltung und Stadtrat mehr Gestaltungsmöglichkeiten für eine nachhaltige Entwicklung in die Hand gegeben - und eben nicht eine Pralinenschachtel, welche nur für einen ebenso kurzen wie fragwürdigen Genuss dienen kann.

Und so wie gute Unternehmer und Unternehmerinnen ihr Unternehmen ständig im Blick behalten, um so auf Veränderungen möglichst frühzeitig reagieren zu können, so sollten wir auch für diese Stadt verfahren: Prioritäten festlegen, Bisheriges auf den Prüfstand stellen, Bewährtes erhalten und weiter entwickeln, auf weniger bewährtes konsequent reagieren.

Dies ist eine Herangehensweise, die auf den ersten Blick vielleicht wenig spektakulär erscheint, aber dafür die Möglichkeit bietet, geschaffene Strukturen ebenso dauerhaft zu erhalten wie die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt.

Und so haben wir auch in der städtebaulichen Entwicklung den bisher bewährten Weg fortgesetzt, innerhalb des Sanierungsgebietes notwendige Bauvorhaben zu unterstützen. In den letzten drei bis vier Jahren konnten auf diesem Wege über 50 Objekte voran gebracht werden. Mit besonderem Augenmerk und Engagement ist es darüber hinaus aber auch gelungen, bisherige Problemfälle nach jahrzehntelangem Leerstand wieder an den Mann oder an die Frau zu bringen. Das beste Beispiel dafür sind wohl die Häuser Ried 2 („Haus zu den Schwarzen Bären“), Ried 7 („Haus zu den drei Füchsen“) und insbesondere der "Christopherus", Ried 9. Man kann jetzt schon von außen erkennen, welche Schmuckstücke dort entstanden sind oder noch entstehen werden. Die nächste Aufgabe wird jetzt darin bestehen eine Lösung zu finden, wie wir in Zukunft mit dem Ried, mit einem unserer schönsten Plätze umgehen wollen.

Im Schlossmuseum - nunmehr auch seit über 20 Jahren eine Baustelle - wird die Sanierung des Nordflügels vorangetrieben, wird der seit Jahrzehnten notwendige Fahrstuhl im nächsten Jahr realisiert werden und wurde mit der Wiederentdeckung – oder besser der Wiederhervorholung des Schmelzzimmers ein großes Interesse auch bei dem internationalen Fachpublikum an diesem Exponat und damit an diesem Haus ausgelöst. Und es muss in diesem Zusammenhang die Frage gestellt werden, ob die bisherigen Ausstellungs- und Depotkonzepte zukunftsfähig sind oder nicht andere Zielstellungen der Bedeutung der Anlage angemessen sind. Und weil aus dem schönsten halben Schloss der Welt mal ein ganzes schönes werden soll, bedarf es hier auch nachhaltiger Finanzierungskonzepte für Unterhaltung und Betrieb.

Auch unsere Feuerwehr ist seit langem ein Beispiel dafür, welchem Wandel bisherige Strukturen unterworfen sind. Hier sind mit der Entwicklung von Erfurter Kreuz, Autobahn und ICE - Strecke gewaltige neue Aufgaben auf die Wehren zugekommen, Aufgaben, deren Lösung wir im Rahmen der interkommunale Zusammenarbeit mit Plaue und mit dem Amt Wachsenburg in Angriff genommen haben. Durch Umsetzung des sogenannten Wechsellader-Konzeptes gemeinsam mit Ichtershausen werden nicht nur Kosten gespart, sondern auch die Einsatzbereitschaft verbessert. Trotzdem wird es notwendig sein, in den nächsten wenigen Jahren einen neuen Standort für die Wehr in Arnstadt zu finden, da der alte längst an seine Grenzen gekommen ist. Die Voruntersuchungen haben dazu am Obertunk bereits begonnen.

An eben jenem Obertunk, an dem vor ein paar Jahren die Realisierung einer Sportanlage begonnen wurde, eine Fortführung aus Kostengründen aber bisher nicht möglich war. Im Zusammenhang mit der Feuerwehr sind jedoch nun Synergieeffekte denkbar, durch die sich beide Projekte gegenseitig befruchten könnten. Vorher steht jedoch die Sanierung der Turnhalle an der Hammerecke an, mit diesem Bauvorhaben kann in einigen Monaten begonnen werden.

Bei den Infrastrukturmaßnahmen wird derzeit sichergestellt, dass begonnene Großprojekte fortgeführt werden. Zuallererst ist hier die Ichtershäuser Straße zu nennen, deren erster Bauabschnitt im letzten Jahr fertiggestellt wurde, während der zweite derzeit läuft. Erwähnenswert auch die Eröffnung des Bus- Rendezvous-Punktes am Erfurter Kreuz, welcher die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr maßgeblich verbessern wird. Verbesserungsmaßnahmen für den Radverkehr entlang der Westtangente von Arnstadt in das Gewerbegebiet sind derzeit in der Vorbereitung.

Aber auch kleinere Infrastrukturmaßnahmen insbesondere in den Ortsteilen sind zu nennen. So wurde erst vor kurzem mit der Sanierung eines Abschnittes der Angelhäuser Straße wie auch der Glockengasse in Angelhausen das problematischste Stück der Ortsdurchfahrt erneuert. In Siegelbach konnten im Zusammenhang mit der Erneuerung des Kanalsystem im letzten Jahr auch verschiedene Straßen mit erneuert werden, und in Dosdorf ist die Baumaßnahme im Bereich der Kanalisation und den zugehörigen Straßen derzeit noch am laufen.

Diese wenigen Beispiele sollen genügen um zu zeigen, dass es in unserer Stadt, in unseren Ortsteilen genügend zu tun gibt – und trotz schwieriger Rahmenbedingungen auch vieles getan wird.

Dies gilt zu großen Teilen auch im Zusammenhang mit der Abwicklung der Stadtmarketing. Diese Abwicklung und teilweise Übertragung auf die Stadt und den Kulturbetrieb war ein Kraftakt, ein schmerzlicher Einschnitt für alle Beteiligten und auch hier insbesondere wieder für die Beschäftigten der bisherigen Marketing. Und der Umstrukturierungsprozess wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, bis wieder eine ruckelfreie Erledigung des Tagesgeschäftes möglich ist. Dennoch ist es auch hier gelungen, übergroße Einschnitte im öffentlichen Leben der Stadt zu vermeiden, im Gegenteil. Der im letzten Dezember als „Notlösung“ unterm Neideckturm ausgerichtete Weihnachtsmarkt war ein voller Erfolg, die Planungen für das Stadtfest 2016 – natürlich wieder mit Riesenrad - laufen sehr gut und auch der Festumzug am letzten Wochenende zum Stadtrechtsjubiläum hat die Erwartungen der meisten von uns übertroffen.

Natürlich ist an mancher Stelle auch bürgerschaftliches Engagement gefragt. Und So wird beispielsweise seit zwei Jahren der Halloweenumzug mit Unterstützung durch die Stadt nicht mehr durch die Marketing, sondern maßgeblich durch einen Verein organisiert, und daran kann ich nichts schlechtes erkennen, ist diese Veranstaltung doch ursprünglich durch bürgerliches Engagement entstanden und wurde erst später in das Programm der Stadtmarketing übernommen.

Und ich denke ohnehin nicht, das sich Städte darin versuchen sollten, goldene Käfige zu bauen, indem sie der Bürgerschaft die Organisation noch des kleinsten Straßenfestes aus der Hand nehmen. Eine Stadt sollte meiner Meinung nach lieber dafür Sorge tragen und es im Regelfall auch dabei belassen, eine Grundversorgung zu leisten, gleichsam ein Sicherheitsnetz zu spannen, auf dem Jedermann bei Bedarf Eigenes gestalten kann und damit die Grundlage für das Erleben von Aktion, Selbstvergewisserung, Bewegung und Dynamik geschaffen wird.

Goldene Käfige taugen auch nicht als Gemeinschaftshäuser. Ich wünsche mir stattdessen, das das Dach von unserem Gemeinschaftshaus von vielen Säulen getragen wird, damit das Dach nicht ins Wanken gerät, wenn eine der Säulen nicht mehr trägt. Aber es sollte auch so viel Platz zwischen den Säulen gelassen werden, das neue jederzeit hinzu kommen können.

Bauen, meine Damen und Herren, macht Spass. Bauen an einem Gemeinschaftsprojekt kann glücklich machen. Für die Zukunft unserer Stadt wünsche ich uns deshalb genügend Aufmerksam- und Achtsamkeit, damit das gemeinsame Bauwerk gelingt, und sollten sie nicht Bauherr oder Bauherrin hier in Arnstadt, sondern an einem anderen Ort, an einem anderen Gemeinschaftsprojekt sein, dann gilt das gleiche natürlich auch für diesen Ort.

Ich wünsche mir, das jeder von uns Dinge damit beginnen kann, indem er sagt, was ist. Ich wünsche mir, das jeder von uns ein Stück Erfüllung finden kann durch Mittun an dem Gemeinschaftsprojekt des eigenen Ortes, der eigenen Stadt. Ich wünsche uns eine gute Zeit.

Alexander Dill
Bürgermeister


Kontakt:
Alexander Dill
Bürgermeister
Stadtverwaltung Arnstadt
Markt 1
99310 Arnstadt
Tel.: 03628 745 701
E-Mail: Alexander.Dill@stadtverwaltung.arnstadt.de



750 Jahre Stadtrechtsjubuläum Arnstadt
Rede zum Festakt am 21. April 2016



Foto: Kerstin Nonn

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich dafür, dass Sie heute hier zu Gast sind, um gemeinsam einen Festakt zu begehen. Einen Festakt aus Anlass des Stadtrechtes, welches unserer Stadt heute vor 750 Jahren verliehen wurde.

Bedeutende Ereignisse bedürfen nicht eines Jahrestages, um daran zu Erinnern, so wie im Gegenzug nur ein kalendarischer Jahrestag allein noch kein bedeutendes Ereignis hervorbringen kann.

Heute haben wir jedoch beides. Wir haben einen Jahrestag, der mit seinen 750 Jahren durchaus respektabel ist und geradezu etwas hermacht auch im Vergleich mit anderen Städten. Denn schließlich sind wir nicht nur der älteste Ort in Thüringen, auch bei der Verleihung des Stadtrechtes können nur weniger als zwei Dutzend und damit weniger als ein Sechstel der Thüringer Städte auf ein noch älteres Stadtrecht zurückblicken.

Und wir haben einen Anlass - das Stadtrecht an sich - der in seiner Vielschichtigkeit durchaus dazu geeignet ist, nicht nur über die vergangenen 750 Jahre zu referieren, sondern uns auch zum Nachdenken anregen kann, was Stadt für uns heute bedeutet und was sie uns in Zukunft bedeuten soll.

Doch was ist das eigentlich für ein Ding, diese Stadt? Deren Stadt-Recht wir feiern, obwohl der Begriff Stadt rechtlich gar nicht eindeutig definiert ist? Reicht uns für Stadt die Beschreibung der vergleichsweise dicht und mit vielen Menschen besiedelten, fest umgrenzten Siedlung mit vereinheitlichenden staatsrechtlichen oder kommunalrechtlichen Zügen wie einer eigenen Markthoheit, welche uns vom Dorf unterscheidet? Oder reicht uns die Beschreibung als Ort mit eigenem Kult und sozial stark differenzierter Einwohnerschaft, wobei letzteres - immerhin - den Unterschied darstellt zu Arbeitslagern, Straflagern oder Winterquartieren von Heeren? Oder ist Stadt ausreichend beschrieben als eine größere, zentralisierte und abgegrenzte Siedlung im Schnittpunkt größerer Verkehrswege mit einer eigenen Verwaltungs- und Versorgungsstruktur, ausreichend beschrieben als zentraler Ort?

Wohl keiner dieser noch so gut gemeinten wie ebenso blutleeren Definitionsversuche kann beschreiben, was der Begriff Stadt gerade auch im Sinne von Heimat, im Sinne von Heimat-Stadt auslösen kann. Und auch ein Definitionsversuch über die Größe einer Stadt allein kann nicht weiterbringen, im Gegenteil. Denn was hat eine Größe von Megastädten wie Mexiko-Stadt, Peking und Shanghai mit ihren jeweils etwa 20 Mio Einwohnern in unserem Empfinden noch gemeinsam mit dem althochdeutschen 'stat', was nichts anderes bezeichnet als 'Standort' oder 'Stelle'?

Einfacher haben gerade wir Thüringer es dagegen, wenn wir uns nicht den großen, sondern den kleinsten Städten zuwenden. Denn von den 10 kleinsten Städten in Deutschland liegen allein drei in Thüringen und von den 100 kleinsten sind es etwa ein Viertel.

Und dabei geht es bitteschön nicht um Städte, die ihr Stadtrecht in den letzten Jahrzehnten etwa durch Gebietsreformen erworben haben oder das von ehemaligen Räten von ehemaligen Bezirken per Beschluss auf den Weg gebracht wurde und auf diese Art und Weise wenige Kilometer südlich des ältesten Ortes der DDR auch ihre jüngste Stadt zu liegen kam.

Nein, meine Damen und Herren, bei Stadtrecht nach unserem Verständnis geht es gefälligst um das alte, um das mittelalterliche Stadtrecht, auf welches sich die meisten der heutigen deutschen Städte berufen können. Und auch Neumark bei Weimar als kleinste Thüringer und zweitkleinste Stadt deutschlandweit hat seit 1326 ein altes, ein mittelalterliches Stadtrecht - bei lediglich 450 Einwohnern.

Dabei gibt es im heutigen deutschen Sprachraum gar kein Stadtrecht mehr im eigentlichen Sinne. Die Selbstverwaltung in den Städten wird durch staatliche Grundsätze und Ländergesetze geregelt, und auch bei den Kommunal- und Gemeindeordnungen handelt es sich um Landesgesetze, die jeweils vom Parlament eines Bundeslandes erlassen werden. Die Gemeindeordnung ist die „Verfassung“ einer Gemeinde. Die Bezeichnung Stadt ist nur ein Titel. Der alte Spruch, Stadtluft macht frei, weil Dorf eben unfrei war, hat heute in dieser Hinsicht keine Gültigkeit mehr, Stadt- und Dorfbewohner sind rechtlich gleichgestellt.

Und dennoch ist die identitätsstiftende Wirkung der Stadt auch heute noch verbunden mit dem historische Stadtbegriff, der sich in Europa aus dem mittelalterlichen Stadtrecht herleitet. Das historische Stadtrecht hängt auch heute noch gleichsam wie ein Gütesiegel an dem Geschichtsbuch einer jeden - man möchte fast sagen: richtigen - Stadt.

Wendet man sich im Zusammenhang mit der identitätsstiftenden Wirkung von Städten dem Städtebau, dem Bau und der Errichtung von Städten im Wortsinn zu, dann erscheint es an dieser Stelle unerheblich, ob man die schon früh im regelmäßigen Grundriss errichteten Städte als Wesensmerkmal des Städtebaus ansieht oder andererseits vielleicht meint, dass die Stadt schon so alt sei, dass man den Städtebau getrost als etwas dem tierischen Instinktverhalten Ähnliches ansehen will.

Hier ist vielmehr von Bedeutung, das mit dem Bau einer Stadt eine Struktur abgeliefert wird, welche als Lebensort für das heute, hier und jetzt ebenso taugt wie ihr auch eine Eignung zu einer zukünftigen Weiterentwicklung innewohnen muss. Dies haben bisher alle unterschiedlichen Stadtmodelle und Stadtstrukturen mehr oder weniger gut leisten können – und auch leisten müssen, nicht zuletzt auch deshalb, weil der Traum von einer Idealstadt als stadtplanerische Vorstellung einer Stadt, welche unter einheitlichen Gesichtspunkten wie wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer Organisation entworfen werden kann, eine soziale und ästhetische Utopie war und ist.

Folgerichtig schreibt der Architekt und Stadtplaner Ernst Schirmacher über den für Europa typischen Entwurf der mittelalterlichen Stadt: „Die alte Stadt steht vor uns als ein reifer Lebensentwurf, das Leben in der Gemeinschaft zu ordnen, dem wir nachsinnen wie einer verlorenen Zeit. Sie hatte für die Menschen, die sie bauten, eine ganz andere Bedeutung als für uns. Ist es doch nicht das Leben des Mittelalters, das uns anzieht und das wir nicht mehr leben können, sondern das der alten Stadt eigentümliche Wesen, auch die Möglichkeit, unser eigenes Leben hineinzufügen, auch anzufügen“.

Und ich glaube, mit diesem Hinein- oder Anfügen muss trotzdem auch ein Maß der Behutsamkeit verbunden sein, welches den Bogen der Stadt nicht überspannt, welche die Stadt sehr wohl umformt vielleicht im Sinne eines Schmiedes, der bei der richtigen Temperatur dem Werkstück Stück für Stück eine neue Form gibt, ohne das es bricht, der unter Verwendung und Achtung des Überkommenen etwas Neues schafft.

Das dies nicht immer funktioniert hat und das der Bogen mitunter überspannt wurde, das das Werkstück Stadt an mancher Stelle durch eine unsachgemäße Behandlung gebrochen ist, zeigt der Blick etwa zurück in das 19. Jahrhundert, seit dem sich die Stadt durch die Industrialisierung rasant verändert hat. Und trotzdem haben gerade in der kleineren Stadt, der Stadt nach menschlichem Maßstab dabei wohl die Vorteile überwogen. Einer vorher nie gekannten Differenzierung zwischen Wohn- und Arbeitsort und den allein damit verbundenen Transportaufgaben für Mensch und Material standen der Ausbau der technischen und sozialen Infrastruktur für große Teile der Bevölkerung gegenüber, seien es Strom- und Wasserversorgung, seien es Schulen oder öffentliche Grünanlagen.

Nicht nur deutlicher, sondern eindeutig erkennbar wird die Beschädigung bis hin zu Zerstörung der Stadt beim Blick in die Mitte des 20. Jahrhunderts. Ausgehend von Menschen, die - natürlich - auch in Städten gelebt haben, kam ein Krieg bisher ungekannten Ausmaßes in die Städte zurück. Und ein jeder Lebensentwurf, ganz gleich ob ein menschlicher oder ein städtischer, muss scheitern, wenn er einer Zerstörung ausgeliefert ist, der er nichts entgegensetzen kann.

„Wir hatten Anlass, die Zerstörung unserer Städte zu beklagen, und dann die Formen ihres Wiederaufbaus“, schreibt ebenso lapidar wie treffend dazu Alexander Mitscherlich in seinem Buch „Die Unwirtlichkeit unserer Städte - Thesen zur Stadt der Zukunft“.

Arnstadt blieb weitgehend verschont von dieser Zerstörung und dem nachfolgenden Wiederaufbau, konnte wenige Jahre nach dem Krieg seine 1250jährige Ersterwähnung in einer weitgehend unzerstörten Stadt feiern. Aber wie viele andere Städte hat auch Arnstadt in den Jahrzehnten danach Beschädigungen hinnehmen müssen, die ihre Ursachen in einer mangelnden Achtsamkeit gegenüber dem Erbe der Stadt hatten, und aus Sicht einer Stadt bleibt es sich gleich, ob ein Mangel, ein Bruch in der Stadtstruktur aus einer vertanen Chance bei dem Wiederaufbau nach dem Krieg resultiert oder aus dem realsozialistischen Verfall und dem wiederum darauf folgenden Wiederaufbau.

Und wenn allenthalben Stadtentwicklunkskonzeptionen und der Stadtumbau Ost, ja die Erneuerung der Stadt an sich das stadtplanerische Handeln der Jetztzeit in unserer Stadt und unserem Land bestimmen, so ist dies vordergründig auch dem demographischen Wandel in Europa und in unserem Land geschuldet. Aber letztlich zielt dieses Handeln darauf ab, Stadt so zu gestalten dass auch der Identifikationswert als unabdingbarer Bestandteil der lebendigen Stadt dauerhaft erhalten bleibt.

Und es wäre so einfach, aber auch wenig spannend, wenn es nur den erfahrenen Schmied gäbe, dem man das Werkstück Stadt guten Gewissens zur Bearbeitung hin zu einer neuen Form übergeben könnte. Doch bekanntermaßen ist dies nicht so, und bekanntermaßen wird Stadtplanung bestimmt von Architekten und Bauherren, von Planungsämtern und Stadtparlamenten, von Bürgern und Initiativen gleichermaßen. Da kann manches gelingen und manches schief gehen, und wenn etwas schief geht, muss man bei der Vielzahl der Akteure vielleicht zuerst die Frage nach der Schuld ausklammern. Denn was nützt die Erkenntnis, das alle Besseres gewollt hätten, wenn sie es denn gekonnt hätten.

Weil dies so ist und weil auch weiterhin in in relativ engen Zeitfenstern Entscheidungen getroffen werden müssen, welche oft über Jahrzehnte - und damit über Menschenleben hinweg - Städte oder Stadtquartiere verändern, ist es nicht nur recht und billig, sondern geradezu Verpflichtung für alle Beteiligten schon vorher immer wieder neu um die besten Lösungen zu ringen - auch gegen Widerstände. Und dabei wird es mitunter erforderlich sein, bisherige Wege zu verlassen so wie wir es jetzt endlich 'An der Weiße' getan haben und so wie wir dort in einigen Jahren feststellen werden, das wir nicht nur Besseres gewollt hätten, sondern Besseres auch gemacht haben werden, und das ist gut so.

Stadt stellt allein durch die Anhäufung von Wohnraum und der zugehörigen Infrastruktur noch lange keine Architekturqualität dar und Architekturqualität allein macht noch keine Einzigartigkeit der Stadt aus. Sie ist aber unverzichtbarer Bestandteil der Wiedererkennung einer Stadt. Wer ein gesichtsloses Quartier der Stadt X oder der Stadt Y vor sich hat, weiß nur deshalb wo er sich befindet, weil er dort hingefahren ist und vorher den Namen in sein Navigationsgerät eingegeben hat. Wer aber an einem Herbsttag durch Amsterdam oder im Mai durch Florenz oder Zürich wandert, spürt das Unverwechselbare dieser Gebilde. Die Einzigartigkeit der Stadt stellt ein Stück der Selbstvergewisserung für den dar, der dieser Stadt, der seiner Stadt mit verdankt, was er ist.

Dies ist auch in Arnstadt nicht anders. Natürlich kommt es - wie ich gehört habe - vor, dass mancher Arnstädter und manche Arnstädterin sich gelegentlich und natürlich nur im Ausnahmefall und wenn überhaupt dann vermutlich irgendwie berechtigt echauffiert, sich geradezu herzzerreisend echauffiert über Mitbürger, echauffiert über die da oben und über diese Stadt, in der gerade jetzt ausgerechnet dass nicht los sein soll wo man doch so gern hätte das es los wäre, unabhängig selbstverständlich davon, ob man dann auch hingehen würde und insofern wäre dieses Echauffieren natürlich völlig wertfrei und keinesfalls negativ gemeint.

Nur um Wochen später in den sozialen Netzwerken mitzuteilen, dass der Urlaubsort an dem man sich gerade befindet ganz nett wohl sei und alle anderen darüber auch neidisch sein dürfen, und dennoch würde es einem fehlen irgendwie, seit 10 Tagen den eigenen Kirchturm nicht gesehen zu haben.

Selbst der temporäre Ortsverlust geht also bei manchen gleichsam mit dem Phantomschmerz über einen vermeintlichen Kulturverzicht einher und vielleicht ist das noch nicht einmal verwunderlich. Denn aus kulturwissenschaftlicher Perspektive sind Städte der Idealfall einer Kulturraumverdichtung, und man bezeichnet damit sich einander ergänzende oder miteinander konkurrierende Kulturräume, die sich am selben Ort oder in derselben Region überschneiden. Anders ausgedrückt: die Stadt als Schmelztiegel, in dem es brodeln und gären soll und gären kann, sofern auch ein Feuer entfacht ist und auch genährt wird. Und es kommt auf die Zutaten an, auf die Kompetenz und die Verantwortung derjenigen, die die Zutaten hineingeben in diesen Tiegel und den Gärprozess überwachen, und vielleicht wird dieser Tiegel dann zu einer Pfanne voller duftender Bratkartoffeln.

Mangelnde Kompetenz und mangelnde Verantwortung, Ermangelung an Herzblut werden dagegen keine duftenden Bratkartoffeln, sondern nur eine stinkende schwarze Kruste auf dem Grunde eines im Zank auf dem Herd vergessenen Topfes hervorbringen können. Denn Licht und Schatten liegen bekanntermaßen gerade auch in einem Gemeinwesen dicht beieinander, und der amerikanische Architekturkritiker Lewis Mumford beschreibt die Stadt nicht umsonst als die „kostbarste Erfindung der Zivilisation, die als Vermittlerin der Kultur nur hinter der Sprache zurücksteht“. In der Dialektik der menschlichen Natur zwischen Schöpfungs- und Zerstörungslust beschreibt er die Stadt aber ebenso auch als „Gefäß zerstörender Kräfte, die auf unablässige Vernichtung und Ausrottung abzielten“.

Es wird an uns allen liegen, dass Gefäß unserer Stadt, unseren Tiegel rein zu halten von giftigen Zutaten und Schmutz, und es muss auch nicht wie erst in der jüngsten Vergangenheit der vollkommen nutzlose Beweis erbracht werden, dass man eine Stadt und insbesondere die eigene Stadt nicht dadurch voranbringen kann, dass man kübelweise Dreck und Schmutz über ihr ausschüttet. Denn bei der Frage, wohin Arnstadt gehen soll, werden die Bürgerinnen und Bürger wie in jedem anderen Gemeinwesen auch mit großer Mehrheit einen Weg der Beschädigung und Destruktivität ablehnen, werden vielmehr einen Weg für mehr Miteinander wählen wollen.

Mein Bild von mehr Miteinander möchte ich mit einer Textzeile aus einem türkischen Gedicht zum Ausdruck bringen, welche von dem deutschen Liedermacher Hannes Wader gesungen wurde und die ich sehr mag:

"Leben einzeln und frei, wie ein Baum und dabei,
brüderlich wie ein Wald, diese Sehnsucht ist alt."

Ich habe diesen Satz erst vor kurzer Zeit benutzt, oder vielleicht sollte ich besser sagen: genutzt, um im Rahmen unserer französisch-deutschen Städtepartnerschaft meinen Glauben daran zu bekräftigen, das in Europa eine alte Sehnsucht nach einer europäischen Brüderschaft besteht und auch ein Bewusstsein dafür wächst, dass ein Gegeneinander nur Verlierer kennen kann, ein Miteinander aber nur Gewinner.

Und dieser Satz kann für mich nun ebenso gut die Sehnsucht nach dem Zusammenleben in einer Stadt beschreiben:

"Leben einzeln und frei, wie ein Baum und dabei,
brüderlich wie ein Wald, diese Sehnsucht ist alt."

Eine Sehnsucht, welche uns immer wieder antreiben kann, den Genius loci, den Geist des Ortes, der Stadt Bestes zu suchen, was immer auch das Beste sein mag, und auch hier soll wieder ein Bild herhalten. Und wer kennt es nicht, dieses Bild, dieses Gleichnis vom Schatz im Weinberg, in dem der Vater auf dem Sterbebett seinen drei Söhnen noch verrät, das im Weinberg ein Schatz versteckt sei, doch die Söhne - den Weinberg dreimal um und um grabend - finden keinen Schatz.

Danach jedoch blüht der Weinberg und trägt Trauben wie nie zuvor, und die drei Brüder wissen, dass sie ihren Schatz in ihrem Weinberg, in ihrer Stadt gefunden haben.

Und vielleicht war es sogar ein Glück, wenn die Brüder im Weinberg nicht Gold und Geschmeide gefunden haben. Denn oftmals künden die silbernen Münzen eines Schatzes, hastig zusammengerafft und verscharrt und nie wieder ausgegraben auch von dem Elend namenloser Menschen. Mitunter kündet der unvergleichliche goldene Hochzeitsring nicht nur von längst vergangenen Familienglück, sondern erzählt aus seinem Versteck heraus auch von mittelalterlicher Nachbarverfolgung und Pogrom.

Da halte ich es doch lieber - zumindest überwiegend - mit den Schätzen, die man nicht nach Hause tragen kann. Und ich denke, einer dieser Schätze ist auch unser Stadtrechtsjubiläum, sind die Vielzahl unterschiedlichster Veranstaltung in den nächsten Monaten, in welche wir uns lustvoll hinein wühlen können um nicht nur mitzuerleben, sondern auch mitzutun für uns selbst und für unsere Gäste.

Ein Schatz sind die vielen Veranstaltungen zum Stadtrechtsjubiläum auch deshalb, weil sie maßgeblich getragen werden von dem bürgerschaftlichen Engagement einer Vielzahl von Vereinen, Institutionen und Einzelpersonen, von einer Vielzahl von Ideen, weil sie getragen werden von der Gemeinschaft in unserer Stadt.

Dem ganzen die notwendige Ordnung und den notwendigen Zusammenhalt gegeben hat aber eine Frau. Einem Kristallisationskern gleich hat sie die geeigneten Partikel aus der Suppe der Stadt gefischt und zu einem Kristall geordnet, dessen Wachstum noch nicht abgeschlossen ist. Sie hat dem Beschluss des Stadtrates, das Jubiläum würdig begehen zu wollen, über alle Widrigkeiten hinweg bravourös Leben eingehaucht. Dafür möchte ich Dir, liebe Martina Lang, herzlich in meinem Namen und im Namen der Stadt Arnstadt Danke sagen.

Da liegt und steht sie nun, diese Stelle, dieser Standort, dieser vergleichsweise dicht besiedelte, mehr oder weniger zentrale Ort im Schnittpunkt größerer Verkehrswege mit einer eigenen Verwaltungsstruktur und eigener Markthoheit, dieser Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum, diese genau richtig große Stadt in ihren besten Jahren, mit 1312 Jahren Stadtgeschichte und 750 Jahren Stadtrecht hinter und vielen Veranstaltungen in den nächsten Monaten zum Stadtrechtsjubiläum vor sich.

Für die Zukunft der Stadt wünsche ich uns, meine Damen und Herren, genügend Aufmerksam- und Achtsamkeit, sich für unser schönes Arnstadt einzusetzen, und sollten Sie bedauerlicherweise ihre Heimat nicht in Arnstadt gefunden haben, sondern an einem anderen Ort leben müssen, dann gilt das gleiche natürlich auch für diesen Ort.

Ich wünsche mir, das jeder von uns auf die ihm gemäße Art und Weise glücklicher Gärtner seines Weinberges und seiner Stadt sein kann und darf. Ich wünsche uns eine gute Zeit.

Ihr

Alexander Dill
Bürgermeister



Kontakt:
Alexander Dill
Bürgermeister
Stadtverwaltung Arnstadt
Markt 1
99310 Arnstadt
Tel.: 03628 745 701
E-Mail: Alexander.Dill@stadtverwaltung.arnstadt.de


03.03.2016
Bauvorhaben der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt „An der Weiße“


In den letzten Jahren haben viele Bürgerinnen und Bürger die Frage gestellt, wann und wie es mit den Plattenbauten „An der Weiße“ weitergehen soll. Schließlich wurden schon 2012 erste Konzepte zu einer Sanierung veröffentlicht. Bevor die Sanierung „An der Weiße“ beginnen kann, waren jedoch noch viele Probleme aus der Vergangenheit zu klären. So mussten auch die finanziellen Beziehungen zwischen der WBG und der Stadt Arnstadt als Eigentümerin des Unternehmens endgültig und rechtlich sicher geklärt werden. Die dafür notwendigen Beschlüsse wurden im letzten Herbst im Aufsichtsrat der WBG und im Stadtrat der Stadt Arnstadt gefasst. Zu diesen Beschlüssen hat auch die Kommunalaufsicht ihre Zustimmung gegeben. Damit war letztendlich der Weg frei, um wieder größere Investitionen und damit auch das Bauvorhaben „An der Weiße“ auf den Weg zu bringen.

Dabei hat der seit dem 01.01.2016 amtierende Geschäftsführer der WBG, Herr Möller, gemeinsam mit dem Aufsichtsrat des Unternehmens die bisherigen Planungen für das Vorhaben aus dem Jahr 2012 nochmals einer gründlichen Prüfung unterzogen. Hierbei wurde festgestellt, dass eine Realisierung der Planung aus 2012 für das Unternehmen zumindest teilweise nicht sinnvoll ist. Der Aufsichtsrat des Unternehmens hat daher einstimmig beschlossen, den bisher 1. Bauabschnitt An der Weiße 20 bis 26 / Ecke Klausstraße zumindest derzeit nicht zu realisieren. Eine mögliche andere Nutzung oder ein Verkauf werden derzeit geprüft.

Stattdessen soll unverzüglich mit der weiteren Planung und der nachfolgenden Ausführung des bisherigen 3. Bauabschnittes begonnen werden. Dies ist der Gebäudeteil Ecke Töpfengasse 2-4 / An der Weiße 17-19. Die Leistungen für diesen Bauabschnitt werden im Herbst 2016 ausgeschrieben, so dass die Sanierung im Frühjahr 2017 begonnen und Ende 2017 abgeschlossen wird. Anschließend daran werden drei weitere Bauabschnitte entlang An der Weiße (21-39) bis vor zur Erfurter Straße umgesetzt. Nach derzeitigem Planungsstand werden diese in den Jahren 2018, 2019 und 2020 realisiert.

Unklar ist, wann der bisherige zweite und kleinste Bauabschnitt An der Weiße 5-7 (neben ehem. Ofenhaus Zehrt) umgesetzt werden kann. An dieser Stelle soll nach wie vor entlang der Töpfengasse auch ein Parkhaus mit ca. 106 Stellplätzen für Anwohner der Umgebung wie auch Besucher von Rathaus und Innenstadt errichtet werden. Aufgrund der Haushaltslage der Stadt Arnstadt ist allerdings die Finanzierung derzeit noch unklar. Es wird im Augenblick geprüft, ob die Realisierung auch gemeinsam mit einem privaten Dritten erfolgen kann.

Mit der Umsetzung des neuen Konzeptes bleibt die schon 2012 beschlossene Zusammenarbeit zwischen WBG, Stadt und Stadtwerken bestehen. Das Bauvorhaben wird aber kosteneffizienter als bisher geplant realisiert werden, zudem wird das Angebot an unterschiedlichen Wohnungsgrößen in diesem Zusammenhang erweitert. Auch im Wohnumfeld wird es Verbesserungen geben. So ist nur noch ein Durchbruch für eine Gasse in Fortführung der Linsengasse vorgesehen, dieser Weg wird dafür aber öffentlich begehbar sein.

Der Aufsichtsrat und der Geschäftsführer der WBG sind zuversichtlich, dass das Unternehmen mit den geplanten Maßnahmen auf einen guten und zukunftsfähigen Weg gebracht wird. Mit dem neuen Konzept wird das für Arnstadt wichtige Quartier in einer relativ kurzen Zeit wieder bewohnt werden können. Sowohl die Stadt Arnstadt wie auch die Wohnungsbaugesellschaft werden auch in der Zukunft gemeinsam über das weitere Verfahren informieren.

Kontakt:
Alexander Dill
Bürgermeister
Stadtverwaltung Arnstadt
Markt 1
99310 Arnstadt
Tel.: 03628 745 701
E-Mail: Alexander.Dill@stadtverwaltung.arnstadt.de


11.02.2016
Fördermittelbescheid von 800.000,- € für das Schlossmuseum übergeben
Heute durfte ich gemeinsam mit dem 1. Beigeordneten Ulrich Böttcher, der Museumsdirektorin Antje Vanhoefen, dem Architekten Ralf Lubk und anderen beteiligten Mitarbeitern der Stadtverwaltung Arnstadt den Fördermittelbescheid von Dr. Hartmut Freier (Referatsleiter des Thüringer Landesverwaltungsamtes) in Höhe von 800.000,- € übernehmen. Dieser Fördermittelbescheid konnte ohne die Einbringung von Eigenmitteln in Anspruch genommen werden und wird für Sicherungsmaßnahmen am maroden Nordflügel des Schlossmuseums verwendet. Ich möchte allen, die an diesem Projekt mitgewirkt haben meinen Dank aussprechen und freue mich, dass wir nun mit den Planungen für die Sicherung beginnen können.




10.02.2016
Christian Ude trägt sich ins Goldene Buch der Stadt ein
Der langjährige Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hat sich in das Goldene Buch der Stadt Arnstadt eingetragen. In angenehmer Atmosphäre sprachen wir sowohl über die Geschichte, die Gegenwart als auch über die Zukunft unserer Stadt. Beim anschließenden Stadtrundgang zeigte sich Christian Ude beeindruckt von Arnstadts historischen Häuserensembles. Am Abend waren wir gemeinsam mit anderen politischen Würdenträgern beim traditionellen politischen Aschermittwoch der SPD in der Goldenen Henne zu Gast.




26.01.2016
Für mehr Miteinander.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vor wenigen Tagen wurde in der Stadt Arnstadt ein Bürgerentscheid durchgeführt. Anlass dafür war ein Antrag im Stadtrat, meine Person aus dem Amt des Bürgermeisters abzuwählen. Mit dem seit Sonntag, dem 24. Januar 2016 vorliegenden Wahlergebnis ist klar, dass dieser Antrag gescheitert ist. Ich bin froh darüber, habe ich mich doch in den letzten Jahren persönlich stark für die notwendige finanzielle Sanierung unserer Stadt eingesetzt. Und ich habe es tun müssen, obwohl dazu auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen waren - und noch zu treffen sind.

Und ich bin auch froh darüber im Namen all derjenigen Bürgerinnen und Bürger, Freunde und Mitarbeiter, politischen Vertreter und Unternehmer, die mich unterstützt haben und gegen diesen Abwahlantrag waren - und dafür mitunter persönliche Anfeindungen hinnehmen mussten.Ganz besonders erleichtert bin ich aber darüber, dass sich das in diesem Abwahlverfahren herrschende Klima der Verunglimpfung, Verleumdung und persönlichen Verletzung nicht durchgesetzt hat. Ein Klima, welches nicht nur ich als beschämend für unsere Stadt empfunden haben. Ein Klima, welches auch außerhalb dieser Stadt nur als unwürdig wahrgenommen wurde.

Es wird sich zeigen, wie schnell wir nach den letzten Monaten wieder zur Tagesordnung übergehen können. Denn es wird Zeit und Kraft in Anspruch nehmen, aufgerissene Gräben zuzuschütten und zugefügte Verletzungen zu versorgen. Es wird notwendig sein, dies alles angemessen aufzuarbeiten. Doch zuallererst werden wir Brücken schlagen müssen - notfalls über noch nicht zugeschüttete Gräben hinweg. Nur dann können wir einen gemeinsamen Weg finden, um die anstehenden großen Aufgaben in dieser Stadt zu bewältigen. Dafür habe ich erneut und sofort das Gespräch gesucht zu den in dieser Stadt politisch Verantwortlichen, zu den Behörden und Institutionen, zu Bürgerinnen und Bürgern. Ich werbe nach wie vor dafür, gemeinsam an einem Strick zu ziehen - und zwar in eine Richtung und über eine lange Zeit.

Dabei wird es ganz besonders darum gehen müssen auch diejenigen mitzunehmen, die ihre Wahlziele nach diesem Abwahlverfahren nicht erfüllt sehen. Dafür sehe ich mich und die Verwaltung ebenso in der Pflicht wie alle Mitglieder des Stadtrates. Von vielen Seiten wurde gefordert und angekündigt, jetzt wieder aufeinander zugehen, wieder besser miteinander kommunizieren zu wollen. Dem müssen gerade alle politischen Entscheidungsträger nun Taten folgen lassen. Denn wir sind es schuldig - den Bürgerinnen und Bürgern, dieser liebens- und lebenswerten Stadt und nicht zuletzt uns selbst.

Ihr
Alexander Dill
Bürgermeister




16.01.2016
Sachstandsbericht


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

momentan fragen mich viele Menschen, was derzeit in Arnstadt geleistet wird, was in den letzten drei Jahren in meiner bisherigen Dienstzeit als Bürgermeister vorangebracht wurde. Manche Menschen behaupten sogar, in dieser Stadt würde nichts passieren, würde Stillstand herrschen.

Ich finde dies sehr schade, denn es ist zum einen nicht wahr. Zum anderen ist es unfair und beleidigend für all diejenigen, die sich täglich mit Engagement und Herzblut, mit Ihrer Arbeit für ihre, für unser aller Stadt einsetzen. Für alle, die im Ehrenamt und in Vereinen tätig sind. Für alle Unternehmerinnen und Unternehmer, für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich für Arnstadt engagieren. Für alle kommunalpolitisch aktiven Menschen, die sich für diese Stadt einsetzen. Für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die eine gute Arbeit leisten.

Deshalb möchte ich Ihnen nachstehend einen Überblick geben über das, was auch in den letzten drei Jahren in dieser Stadt geleistet wurde. Ich möchte damit deutlich machen, dass es keinen Grund gibt schlecht über unsere Stadt zu reden oder dies auch nur zuzulassen.

Ich möchte dabei gar nicht eingehen auf die alltäglich zu erfüllenden und wiederkehrenden Aufgaben, letztlich also die Hauptaufgaben der Stadtverwaltung. Nicht näher eingehen also auf tausende Pässe, Ausweise, Hochzeiten, Urkunden, Fischereischeine, Pachtverträge, Todesfälle, Geburten, Parkkarten, Anwohnerparkausweise, Straßensperrungen, Zwangsvollstreckungen, Gebührenerhebungen, Bußgeldbescheide, Hundesteuerbescheide, Gratulationen und Ehrungen welche im Jahr ausgestellt, beurkundet, vollzogen, erhoben oder überbracht werden müssen.

Ich möchte nicht näher eingehen auf Winterdienst und Straßenreinigung, Baumpflege und Rasenmahd, Reparatur von Straßen und Wegen, Gewässerpflege und Müllbeseitigung, welche alltäglich zu erledigen sind auf ca. einhundert Kilometer Straßen, in Parkanlagen und Friedhöfen, auf Spiel- und Sportplätzen. Ich möchte nicht näher eingehen auf die 500 Kinder, die täglich in den städtischen Kitas zu betreuen sind, die über 300 Einsätze, die jährlich von den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr geleistet werden, die Veranstaltungen, die durchzuführen und abzusichern sind.

Ich möchte hier nicht näher eingehen auf die Leistungen, die in den städtischen Unternehmen und Eigenbetrieben, in Stadtwerk und Wohnungsbaugesellschaft, in Bäderbetrieb, Kulturbetrieb und Baubetriebshof alltäglich erbracht werden.

Ich möchte lediglich auf die Einzelmaßnahmen, die nicht alltäglichen Maßnahmen eingehen, welche während meiner Dienstzeit als Bürgermeister allein durch die Kernverwaltung weitergeführt, angeschoben und realisiert wurden. Und auch dabei wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben, sondern es erfolgt lediglich eine Darstellung des Wesentlichen.

Der Sachstandbericht steht Ihnen an dieser Stelle zum Download zur Verfügung.

Ihr

Alexander Dill
Bürgermeister



19.01.2016
Zwischenfazit:
Verkehrsversuch zum Kurzzeitparken in der Rankestraße gut angelaufen



Seit dem 25. November 2015 läuft ein Verkehrsversuch in der Rankestraße.

Voraus gegangen war die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf dem Holzmarkt neben dem Brunnen in Folge der Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses zur „Belebung der Innenstadt“. Diese werden seit Juli vorigen Jahres rege genutzt. Mit dieser Entscheidung wurden allerdings auch bisherige Beschlüsse zur Erhaltung der Fußgängerzone in ihrem bestehenden Umfang außer Kraft gesetzt.

Im Rahmen meines wöchentlichen Stadtrundganges hatte ich mir gemeinsam mit Vertretern des Unternehmervereins und Mitarbeitern der Verwaltung am 11. September 2015 ein Bild von der neuen Parksituation gemacht. Im Gespräch mit mehreren Geschäftsinhabern und Inhaberinnen brachten diese zum Ausdruck, dass die neuen Kurzzeitparkplätze ihr Ladengeschäft spürbar angekurbelt haben. In diesem Zusammenhang wurde auch diskutiert, ob eine Erreichbarkeit mit PKW und Kurzzeitparkplätze eventuell auch zur Wiederbelebung bisheriger Geschäfte beitragen könnte. Ein Beispiel dafür ist die Rankestraße, die derzeit von einem großen Leerstand betroffen ist.

Die Stadtverwaltung hat daher - beginnend am 25. November 2015 – einen Verkehrsversuch zu einer möglichen Belebung der Rankestraße gestartet. Bei diesem Versuch wurde die Rankestraße als verkehrsberuhigter Bereich im Einbahnverkehr zum Ried hin geöffnet. In der Rankestraße selbst wurden sieben Kurzzeitparkplätze mit einer Parkdauer von 30 Minuten ausgewiesen.

So ist es jetzt also möglich, über die Schloßstraße auf den Holzmarkt zu fahren. Wenn die hier vorhandenen Plätze belegt sind, besteht nun die Chance, in der Rankestraße und dann letztendlich auf dem Riedplatz einen Parkplatz zu finden. Somit wird der Parksuchverkehr zielgerichtet geführt und es sind keine Wendemanöver auf dem Holzmarkt mehr erforderlich.

Der Verkehrsversuch soll mindestens ein halbes Jahr andauern und wird von Seiten der Stadtverwaltung aufmerksam beobachtet und dokumentiert. Erst nach dieser längeren Zeit lässt sich sicher beurt


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Blick zum Rathaus (c) Stadtmarketing Arnstadt GmbH
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Rathaussaal (c) Stadtmarketing Arnstadt GmbH
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Bachdenkmal auf dem Marktplatz (c) Stadtmarketing Arnstadt GmbH
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