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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Online-Dienste des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt
Vorbemerkung
Der Kulturbetrieb der Stadt Arnstadt (nachfolgend: Kulturbetrieb) ist Betreiber der Top – Level – Domain www.arnstadt.de sowie verschiedener Subdomains. Die Dienste, die auf diesen Domains angeboten werden, stehen auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung:

I. Geltungsbereich

1.
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste der Domain www.arnstadt.de sowie aller Subdomains des Kulturbetriebes der Form www.xxx.arnstadt.de und für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung.

2.
Für spezielle Dienste oder Leistungen des Kulturbetriebes können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen bzw. Geschäftsbedingungen gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Soweit diese besonderen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen zu dem Nachfolgenden enthalten, gehen die besonderen Geschäftsbedingungen vor.

3.
Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über den Kulturbetrieb vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten, nicht mit dem Kulturbetrieb.

II. Gegenstand

1.
Die Angebote und Dienste des Kulturbetriebes sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist grundsätzlich kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen.

2.
Das Angebot der kostenpflichtigen Dienste des Kulturbetriebes richtet sich nur an Nutzer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters handeln.

3.
Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch die Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. Der Kulturbetrieb behält sich vor, Nutzer, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben und die Zustimmung der/ des gesetzlichen Vertreter(s) nicht beibringen, von der Nutzung auszuschließen.

4.
Der Kulturbetrieb ist bemüht, im Rahmen ihrer technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu den Internetportalen täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste des Kulturbetriebes technisch nicht realisierbar ist. Aufgrund von Wartungsarbeiten, internetbedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote oder Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit der Portale oder einzelner angebotener Dienste.

III. Kostenfreie Nutzungen

1.
Zur kostenfreien Nutzung für die Nutzer stellt der Kulturbetrieb verschiedene Informationssysteme zur Verfügung. Dazu gehören die Informationsportale zu den Bereichen Stadtporträt, Service, Kommunales, Wirtschaft, Kultur und Tourismus, Bildung und Soziales, Sport und Freizeit, Städtepartnerschaften, Stadtplan, Gästebuch, Forum und weitere, hier nicht näher definierte Einzelbereiche.

2.
Die Nutzung dieser Informationsdienste des Kulturbetriebes ist für die Nutzer kostenfrei.

IV. Kostenpflichtige Dienste

1.
Neben den unter III. aufgeführten, kostenfreien Diensten bietet der Kulturbetrieb zur Präsentation von Unternehmen, Vereinen etc. im Internet verschiedene kostenpflichtige Leistungen an. Hierzu gehören: Basiseintrag, Premiumeintrag, Subdomain, Einstellen von Pressetexten und das Einstellen von Terminen in einen Veranstaltungskalender.

2.
Der Basiseintrag ist eine einfache Visitenkarte zur Präsentation des Nutzers im Rahmen des Werbeauftrittes des Kulturbetriebes; der Premiumeintrag ist eine Visitenkarte mit im Gegensatz zum Basiseintrag sehr ausführlichen Informationen zum Nutzer.

3.
Konkret können mit Basis- oder Premiumeintrag folgende Informationen dargestellt werden:
 
Leistungsumfang Basiseintrag Premiumeintrag
Firmen-/Vereinsname X X
Inhaber/Geschäftsführer X X
Ansprechpartner X X
Anschrift, Telefon, Fax, E-Mail, Internetadresse X X
Informationen für behinderte Menschen X X
Veranstaltungen, die vom Unternehmen initiiert werden, werden unterhalb der Visitenkarte und dem Datum entsprechend im Veranstaltungskalender angezeigt. X X
Sonstige Informationen zum Unternehmen - X
Geschäftszeit - X
Vier Bildplätze zur Darstellung von Logos oder Bildern - X
Link zum Stadtplan, wenn das Unternehmen im Stadtgebiet von Arnstadt befindlich ist. - X
Veranstaltungen, die vom Nutzer organisiert werden, können per Login-Daten selbst eingepflegt werden (eingeben, ändern, löschen) X X
Veröffentlichungen von Pressemitteilungen auf der Startseite und in der Rubrik „Pressemitteilungen“ - X
Die Einträge werden nicht durch Pop–Up–Einblendungen unterbrochen.
4.
Kunden, die eine Präsentation im Internet wünschen, die über den möglichen Leistungsumfang von Basis- und Premiumeinträgen hinausgeht, können ihre eigene Homepage auf www.arnstadt.de beantragen (Subdomains). Die Subdomain ist kostenpflichtig.

5.
a.)
Die Pflege der eingestellten Daten im Rahmen des Basis- und des Premiumeintrages sowie der Subdomains obliegt dem Nutzer.

b.)
Sofern der Nutzer die Datenpflege – auch das Veröffentlichen von Veranstaltungen – durch den Kulturbetrieb durchgeführt haben möchte, entstehen hierfür gesonderte Kosten, die zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Voraussetzung ist, dass die jeweiligen Daten vom Nutzer in elektronischer Form dem Kulturbetrieb zur Verfügung gestellt werden. Anderenfalls entstehen Sondergebühren.

6.
Der Kulturbetrieb weist darauf hin, dass aus der Datenbank regelmäßig Abzüge der Veranstaltungen zur Veröffentlichung an andere digitale Medien bzw. Printmedien (z.B. Amtsblatt, Veranstaltungsflyer, Plakate, takt-Magazin, Landeswelle) weiter gegeben werden. Auf die Veröffentlichung etwaiger Veranstaltungen in diesem Rahmen hat der Kulturbetrieb jedoch keinen Einfluss. Es werden insoweit keinerlei Zusicherungen für eine über den Internetauftritt des Kulturbetriebes hinausgehende Veröffentlichung gegeben.

7.
Der Kulturbetrieb bietet auch Nutzern, die weder einen Basis- noch einen Premiumeintrag oder eine Subdomain haben (Fremdnutzer), die Möglichkeit, Daten diverser Formate auf der Internetseite des Kulturbetriebes einzustellen. Dies betrifft insbesondere Veranstaltungen und Pressetexte. Das Einstellen dieser Daten erfolgt ausschließlich durch den Kulturbetrieb. Die Pflege der Daten erfolgt nach individueller Absprache durch den Kulturbetrieb. Die Leistungen des Kulturbetriebes für Fremdnutzer sind kostenpflichtig. Die Daten sind in elektronischer Form dem Kulturbetrieb zur Verfügung zu stellen.

8.
a)
Die von den Nutzern – auch Fremdnutzern – des Kulturbetriebes zur Einstellung und/ oder Datenpflege zur Verfügung gestellten Daten müssen in ihrer Qualität so aufbereitet sein, dass der Kulturbetrieb die Daten ohne weitere Bearbeitung umsetzen kann. Sofern weitere Bearbeitungsschritte (z.B. Vervollständigung von Informationen, graphische Bearbeitung, etc.) der Daten vor deren Einstellung aufgrund der Datenqualität erforderlich werden, wird der Kulturbetrieb den Nutzer hierüber unter gleichzeitiger Unterbreitung eines entsprechenden Angebotes informieren. Die Datenbearbeitung durch den Kulturbetrieb erfolgt erst nach gesonderter Auftragserteilung durch den Nutzer. Wird die Datenbearbeitung durch den Nutzer des Kulturbetriebes nicht beauftragt und stellt auch der Nutzer keine entsprechenden Daten zur Verfügung, behält sich der Kulturbetrieb vor, die Daten nicht zu veröffentlichen.

b)
Daten für das Einstellen von Veranstaltungen müssen folgende Mindestangaben enthalten: 1) Name der Veranstaltung und des Veranstalters; 2) Ort der Veranstaltung; 3) Datum und Uhrzeit der Veranstaltung. Beinhalten die dem Kulturbetrieb übergebenen Daten diese Mindestinformationen nicht, behält sich der Kulturbetrieb vor, die Daten nicht zu veröffentlichen. Ziffer IV.8.a) gilt entsprechend.

V. Registrierung und Vertragsschluss

1.
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste des Kulturbetriebes - Website zu registrieren.

Der Nutzer versichert, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist bzw. die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters vorliegt und dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist für die Aktualisierung seiner Daten selbst verantwortlich.

2.
Der Nutzer wählt bei der Anmeldung ein Passwort, welches er verpflichtet ist, geheim zu halten. Der Kulturbetrieb wird das Passwort weder an Dritte weitergeben noch den Nutzer nach diesem fragen.

3.
Der Nutzer gibt mit Buchung der Leistung durch einen Klick auf den Button „Daten speichern“ gegenüber dem Kulturbetrieb ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Mit Freischaltung des Nutzers auf der Website des Kulturbetriebes nimmt der Kulturbetrieb das Angebot an. Mit Annahme kommt der Vertrag zustande.

4.
Fremdnutzer übermitteln alle erforderlichen Nutzerdaten dem Kulturbetrieb vollständig und derart, dass diese die Daten problemlos erfassen kann. Der Fremdnutzer erteilt dem Kulturbetrieb für die Veröffentlichung von Veranstaltungen, Pressemitteilungen, Daten diverser Formate etc. jeweils einen gesonderten Auftrag.

5.
Der Nutzer – auch Fremdnutzer - sichert zu, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten/ eingestellten Daten, Bilddokumente, Logos etc. erlaubt und er berechtigt ist, diese zu nutzen und zum Zwecke der Veröffentlichung über diese zu verfügen. Der Nutzer – auch Fremdnutzer – gestattet dem Kulturbetrieb ausdrücklich, die von ihm übermittelten/eingestellten Daten, Bilddokumente, Logos etc. zur Veröffentlichung in Printmedien (Veranstaltungsflyer, u.a.) zu nutzen.

VI. Kosten

1.
Der Kulturbetrieb erhebt für die von ihr angebotenen Leistungen folgende Gebühren:
 
a) Basiseintrag (Ziffer IV, 3) monatlich netto EUR 2,00
b) Premiumeintrag (Ziffer IV, 3) monatlich netto EUR 6,00
c) Subdomain (Ziffer IV,6) monatlich netto EUR 3,00

2.
Sofern der jeweilige Nutzer das Einstellen von Veranstaltungen, Pressetexten und sonstiger Daten (Datenpflege) bei dem Kulturbetrieb beauftragt, werden hierfür gesondert Gebühren wie folgt erhoben:
 
a) Nutzer mit vorhandenem Basiseintrag  je Datensatz netto EUR 1,00
b) Nutzer mit vorhandenem Premiumeintrag - bis 100 Datensätze pro Jahr frei
    - ab dem 101. Datensatz pro Jahr je Datensatz netto EUR 1,00

3.

Sofern Fremdnutzer (ohne Basis-/Premiumeintrag) den Kulturbetrieb mit dem Einstellen von Veranstaltungen und Pressetexten auf der Internetseite des Kulturbetriebes beauftragen, entstehen für die Tätigkeit des Kulturbetriebes Kosten in Höhe von je Datensatz netto EUR 2,00

4.
a)
Wird der Kulturbetrieb von Nutzern – gleich, ob Nutzer mit Basis-/Premiumeintrag oder Fremdnutzer – mit dem Einstellen bzw. Pflegen von Daten beauftragt, beansprucht der Kulturbetrieb eine Vergütung nach Aufwand, sofern nicht Ziffer VI.1.-3. einschlägig ist. Es wird pro angefangene halbe Stunde ein Betrag von netto EUR 22,50 berechnet.

b)
Wird der Kulturbetrieb von Nutzern – gleich, ob Nutzer mit Basis-/Premiumeintrag oder Fremdnutzer – mit dem Einstellen bzw. Pflegen von Daten beauftragt und stellen die jeweilige Nutzer des Kulturbetriebes hierfür keine Daten in elektronischer Form, die ohne weitere Bearbeitung verwendet werden können, zur Verfügung, beansprucht der Kulturbetrieb eine Vergütung gemäß Ziffer VI.4.a) nach Aufwand.

c)
Ziffer VI.4.a) gilt entsprechend für Aufträge von Nutzern – gleich, ob Nutzer mit Basis-/ Premiumeintrag oder Fremdnutzer – zur graphischen und sonstigen Bearbeitung von Daten gleich welcher Art. Hierzu zählen auch die Gestaltung von Anzeigen, Subdomais und Daten diverser Formate sowie sonstige gestaltende Tätigkeiten des Kulturbetriebes

5.
Die unter VI. 1-4 aufgeführten Gebühren sind Nettogebühren. Ihnen ist die jeweils gültige, gesetzliche Umsatzsteuer hinzuzusetzen, derzeit 19%.

6.
Die Gebühren für den Basiseintrag, den Premiumeintrag und/oder die Subdomains werden dem Nutzer jährlich in Rechnung gestellt. Abrechnungszeitraum ist dabei der 01.01. bis 31.12. eines Jahres. Die Jahresgebühr ist jeweils im Voraus zum 01.01. des Abrechnungsjahres fällig.

7.
Im Jahr des Vertragsschlusses wird mit Vertragsunterzeichnung für das verbleibende Jahr die jeweiligen Gebühr anteilige fällig.

8.
Für weitere Leistungen des Kulturbetriebes – etwa Datenpflege und Einstellen von Daten – rechnet der Kulturbetrieb jeweils nach Anfall ab.

9.
Die Zahlung erfolgt per Rechnung. Der Kulturbetrieb wird die Höhe der jeweils fälligen Gebühren gegenüber dem Nutzer Rechnung legen. Die vom Kulturbetrieb gelegten Rechnungen sind jeweils binnen 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum eingehend dem in der Rechnung genannten Konto des Kulturbetriebes gutzubringen.

10.
Von den unter VI. 1 bis 8 geregelten Zahlungsverpflichtungen gelten folgende Ausnahmen:
a.)
Hotels und Pensionen, die mit dem Kulturbetrieb eine Vereinbarung zur Buchung im Rahmen des Thüris-Systems haben, sind im Umfang der Präsentation aufgrund dieser Vereinbarung und der damit verbundenen Zahlungsverpflichtung von den Gebühren und Kosten nach Ziffer VI.1. und 2. befreit. Alle darüber hinausgehenden Angebote sind entsprechend der vorstehenden Regelungen kostenpflichtig und dem Kulturbetrieb gesondert zu vergüten.

b.)
Gemeinnützigen Einrichtungen und Schulen sowie gemeinnützigen Vereinen der Stadt Arnstadt steht der Premiumeintrag kostenfrei zur Verfügung; im Übrigen sind die Entgelte wie in Ziffer VI. 2- 7 geregelt, zu zahlen.

VII. Widerrufsrecht und Kündigung
Sofern der Kunde als Privatperson handelt und damit Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht wie folgt zu:
1.
a) Widerruf:
Sie können innerhalb von 14 Tagen die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Satz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an Kulturbetrieb der Stadt Arnstadt, An der Liebfrauenkirche 2, 99310 Arnstadt, Telefax 0 36 28/ 66 01 67, E-Mail: info@kulturbetrieb.arnstadt.de

b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gelichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis:
Das Widerrufsrecht des Nutzer erlischt vorzeitig, wenn der Kulturbetrieb mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen selbst veranlasst hat (z. B. durch das Einstellen von Objekten in den Internetbereich).

Ende der Widerrufsbelehrung.

2.
Ungeachtet des Widerrufs kann der Basiseintrag, der Premiumeintrag und/oder die Subdomain mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines jeden Kalenderjahres gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Zur Wahrung der Kündigungsfrist ist der Zugang der Kündigung bei dem Kulturbetrieb entscheidend. Die Kündigung ist an die unter Ziffer VII. 1 a) genannte Anschrift des Kulturbetriebes zu senden.

3.
Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4.
a)
Der Basiseintrag, der Premiumeintrag und die Subdomain werden nach Beendigung des Vertrages umgehend durch den Kulturbetrieb aus dem Onlineauftritt entfernt.

b)
Veranstaltungsdaten im Veranstaltungskalender werden umgehend nach Ende der Veranstaltung, Pressemitteilungen etc. 7 Tage nach Einstellung der Daten vom Kulturbetrieb aus dem Onlineauftritt entfernt.

VIII. Datenschutz
Die vom Nutzer an den Kulturbetrieb gegebenen Daten werden vom Kulturbetrieb zu den sich aus den vorstehend genannten und sich aus dem Nutzerauftrag im einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. Der Kulturbetrieb wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten. Der Kulturbetrieb wird keine ihr vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten unbefugt an Dritte weiterreichen oder Dritten sonst zugänglich machen. Es gilt die aktuelle Datennutzungserklärung des Kulturbetriebes.

IX. Haftung
1.
Für vom Kulturbetrieb und/ oder deren Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Kulturbetrieb nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt wurde. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. Der Kulturbetrieb haftet im Übrigen nur für von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden und für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

2.
Die angebotenen Dienste des Kulturbetriebes unterliegen den technischen Beschränkungen. Dies gilt insbesondere für die maximale Speicherkapazität, die Speicherdauer, die maximale Größe von Dateien, die maximale Anzahl von Nachrichten und Veröffentlichungen sowie sonstiger Inhalte. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Kulturbetriebes stehen (z.B. Störung von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder vorübergehenden Einstellungen der Dienste des Kulturbetriebes führen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%-ige Verfügbarkeit vom Kulturbetrieb technisch nicht realisierbar ist.

3.
Der Kulturbetrieb übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der ihr vom jeweiligen Nutzer zur Verfügung gestellten Daten sowie den Inhalten der Eintragungen, Subdomains und externer Websites, auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird. Der Kulturbetrieb gewährleistet insbesondere nicht, dass die Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zwecke erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Jegliche Haftung des Kulturbetriebes auf Schadenersatz – auch im Rahmen der Gewährleistung – ist insoweit ausgeschlossen. Werden durch die Inhalte der Nutzer – auch Bild- und sonstige Dokumente – Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die Rechte zur Nutzung auf eigene Kosten verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der gegenständlichen Dienste des Kulturbetriebes vom Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertrags- und/ oder gesetzwidrige Nutzung sofort einstellen. Die eigenen Inhalte dieser Webseite werden vom Kulturbetrieb mit Sorgfalt recherchiert. Gleichwohl übernimmt der Kulturbetrieb keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten befindlichen Informationen.

4.
Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an den Datenbankwerken, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen beim Kulturbetrieb; etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta- Datenbanken ist unzulässig.

5.
Der Nutzer stellt der Kulturbetrieb von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadenersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Kulturbetrieb wegen Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt den Kulturbetrieb weiter von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadenersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Kulturbetrieb wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Website des Kulturbetriebes durch den Nutzer erheben. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Kulturbetriebes einschließlich der Gerichts- und der gesetzlichen Anwaltskosten. Die Freistellungspflicht gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.
 
 
X. geltendes Recht/Gerichtsstand
1.
Für die Vertragsbeziehung der Parteien gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist der Sitz des Kulturbetriebes.

2.
Ist der Anbieter Kaufmann im Sinne des HGB, ist der Sitz des Kulturbetriebes Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen.

XI. Schlussbestimmungen
1.
Der Kulturbetrieb behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Über die geänderten Bedingungen wird der Nutzer rechtzeitig benachrichtigt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang, gelten die AGB als angenommen. Der Kulturbetrieb wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Widerspruchsfrist und deren Bedeutung gesondert hinweisen.

2.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Entstehende Lücken sind entsprechend dem Sinngehalt sowie dem mutmaßlichen Willen der Parteien zu schließen. Gleiches gilt für eventuelle Lücken des Vertrages.
 
 
DATENNUTZUNGSERKLÄRUNG
Datenschutz und Datensicherheit bei der Nutzung unserer Website sind für uns selbstverständlich.

1.Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Internet-Angebote des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt, An der Liebfrauenkirche 2, 99310 Arnstadt (im Folgenden: Kulturbetrieb) und deren Erfüllung, welche unter der top Ievel Domain „arnstadt.de" und den Subdomains „xxx.arnstadt.de" (im Folgenden „unsere Website" genannt) abrufbar sind.
 
2. Personenbezogene Daten:
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, persönliche oder sächliche Verhältnisse über Sie zu erfahren (z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, EMail- Adresse). Personenbezogene Daten erfassen wir nur, wenn Sie uns diese freiwillig, z.B. im Rahmen von Nutzungsaufträgen oder in Kontaktformularen mitteilen. Weitere Angaben innerhalb von Ihnen auszufüllender Formulare, etc. erfolgen freiwillig durch Sie. Wir erheben und speichern folgende personenbezogenen Daten:
  • Name der Firma/ des Nutzers
  • Anschrift der Firma/ des Nutzers
  • Name des Firmeninhabers, Geschäftsführers, vertretungsberechtigten Organs
  • Telefonnummer
  • E-Mail-Adresse
Ohne diese Angaben können wir allerdings die gewünschten Dienstleistungen ggf. nicht oder unter Umständen nur eingeschränkt erbringen bzw. einen Kontaktwunsch nicht erfüllen.

3. Nutzung der Daten:
Der Kulturbetrieb nutzt Ihre personenbezogenen Daten, um die von uns angebotenen Dienstleistungen erbringen zu können, um Vertragsverhältnisse abzuwickeln (Rechnungslegung, Entgelte beitreiben, etc.), um ggf. einer wunschgemäßen Kontaktaufnahme nachzukommen oder um Informationswünsche zu erfüllen. Anzeigen und Einträge von Firmen, Vereinen, Veranstaltungen, etc. auf der Website sind öffentlich und frei zugänglich. Eine Übermittlung oder ein Verkauf Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte oder eine Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken findet nicht statt. Nur wenn Sie ausdrücklich mit der Übersendung von Newslettern einverstanden sind und an der entsprechenden Stelle diese selbst anfordern, versenden wir solche an Sie. Ihre erteilte Zustimmung können Sie jederzeit, durch einen Klick auf der im Anmeldeformular des Newsletters vorgesehenen Schaltfläche, widerrufen, oder sich alternativ direkt an uns wenden (Kontaktdaten siehe Ziff 8.) Vom Kulturbetrieb erhobene Daten werden darüber hinaus für statistische Zwecke und zur Optimierung des Angebotes genutzt. Der Kulturbetrieb ist berechtigt, Daten von Kunden offen zu legen, sofern dies notwendig ist, um Ansprüche oder Behauptungen abzuwehren, dass eine Anzeige und/oder andere Inhalte Rechte Dritte verletzen und soweit dies aufgrund rechtlicher Anforderungen notwendig sein sollte.

4. Vertraulichkeit
Wir verpflichten uns, Ihre Privatsphäre zu schützen und Ihre, über die Website und im EMail- Verkehr anvertrauten, personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Der Kulturbetrieb erklärt, dass diese Daten nicht an Dritte weitergeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass E-Mails und die online versendbaren Formulare ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an uns weitergeleitet werden. Daher können gesendete Daten u.U. während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Kennwörter, Kreditkartennummern und andere vertrauliche Daten/persönliche Informationen, die geheim gehalten werden sollen, sollten daher nicht versendet werden. Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, die zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen.
 
5. Hyperlinks zu fremden Websites
Sofern auf der Website sog. Hyperlinks zu Websites anderer Anbieter befindlich sind, erfolgt bei Aktivierung dieser Hyperlinks von der Website eine Weiterleitung direkt auf die Website der anderen Anbieter. Dies ist u. a. am Wechsel der URL zu erkennen. Der Kulturbetrieb übernimmt keine Verantwortung für den vertraulichen Umgang der Daten auf diesen Websites Dritter, da der Kulturbetrieb keinen Einfluss auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese Dritte hat.

6. Social Plugins

1. Facebook
Der Kulturbetrieb verwendet auf der Website Plugins des sozialen Netzwerkes Facebook. com, welches von der Facebook Ireland Ltd., Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Ireland, betrieben wird (Facebook). Die Plugins sind an einem der Facebook-Logos erkennbar (dunkelgraues „F“ auf hellgrauer Kachel oder ein Daumen-Hoch-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz „Soziales Plug-in von Facebook“ gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: http://developers.facebook.com/plugins.

Wenn Sie eine Website des Internetauftritts vom Kulturbetrieb aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit dem Server von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Website eingebunden. Der Kulturbetrieb hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt. Wir informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite des Internetauftritts vom Kulturbetrieb aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und wird gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IPAdresse in Erfahrung bringt und speichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie Facebook-Mitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über den Internetauftritt vom Kulturbetrieb Daten über Sie sammelt und mit Ihnen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch des lnternetauftritts vom Kulturbetrieb bei Facebook ausloggen. Ebenfalls ist es möglich, Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu bloggen, zum Beispiel mit "Facebook Blogger".

2. Google +1
Der Kulturbetrieb verwendet auf der Website die "+1 "-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google lnc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird ("Google"). Der Button ist an dem Zeichen "+1" auf weißem oderfarbigen Hintergrund erkennbar.

Wenn Sie eine Webseite des Internetauftrittes vom Kulturbetrieb aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der "+1 "-Schaltfläche wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Kulturbetrieb hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt, geht jedoch davon aus, dass Ihre IP-Adresse mit erfasst wird.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Google zu der "+1 "- Schaltfläche unter: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.htmI

Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über den Internetauftritt vom Kulturbetrieb Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen.
 
3. Twitter
Der Kulturbetrieb verwendet auf der Website den "Tweet"-Button des Sozialen Netzwerkes Twitter. Twitter wird von der Twitter Inc. mit Sitz in 795 Falsum St. Suite 600, San Francisco, CA 94107, betrieben. Die Liste und Gestaltung der von TwitterPlugins kann eingesehen werden unter: https://twitter.com/about/resources/buttons .

Wird der Twitter-Button findet eine Datenübertragung an Twitter statt. Daten werden zwischen dem Twitter-Account, der Website des Kulturbetrieb sowie anderen Websites verknüpft. Anderen Nutzern von Twitter ist es möglich, auf diese Art und Weise Ihre Internetaktionen mit der Website des Kulturbetriebes nachzuvollziehen.

Nähere Informationen über die Übertragung von Daten und wie dies stattfindet, werden von Twitter nicht bekannt gegeben. Die Datenschutzhinweise von Twitter können Sie einsehen unter: https://twitter.com/privacy.

7. Google Analytics

Wir benutzen den Webanalysedienst Google Analytics von Google. INC. Google Analytics verwendet „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Website durch Kunden/Nutzer ermöglichen.

Die durch die Cookies erzeugten Informationen über die Benutzung des Onlineangebotes vom Kulturbetrieb (einschließlich IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Mit der Verwendung der IP-Anonymisierung auf dieser Website werden vor Übertragung der Daten auf einen Server in den USA die letzten 8 Bit der IP-Adresse gelöscht, dies erfolgt durch Google innerhalb der Europäischen Gemeinschaft oder in einem Mitgliedstaat des Abkommens des Europäischen Wirtschaftsraums. Nur in Ausnahmefällen wird die gesamte IP-Adresse auf die Google-Server in den USA übertragen und erst dort anonymisiert. Die mittels der Daten erlangten Informationen werden von Google benutzt, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammen zu stellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Ihre IP-Adresse wird dabei nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch entsprechende Einstellung Ihrer Browsersoftware können Sie die Installation der Cookies unterbinden.

ln diesem Fall können von Ihnen möglicherweise nicht sämtliche Funktionen der Website umfassend genutzt werden. Durch Herunterladen und Installieren des Browser-Plugins über nachfolgenden Link können Sie die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inklusive Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de .

Die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung von Google Analytics finden Sie unter: http://www.google.com/intl/de/policies/privacy/ .

8. Auskunft zu Ihren bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten/Löschung

Ihre personenbezogenen Angaben, die Sie im Rahmen der Anmeldung und/oder Kontaktaufnahme beim Kulturbetrieb gemacht haben, speichern wir nur solange, wie dies nach dem Gesetz zulässig ist. Die gespeicherten Daten können Sie durch Einloggen auf der Benutzeroberfläche in Ihrem persönlichen Kundentool auf der Website prüfen und ändern. Um sämtliche personenbezogene Daten zu prüfen, die der Kulturbetrieb gespeichert hat, wenden Sie sich bitte direkt an den Kulturbetrieb. Gerne teilen wir Ihnen auf Ihre Aufforderung hin mit, welche Daten zu Ihrer Person gespeichert sind. Sollten, trotz unseres Bemühens um richtige und aktuelle Daten, falsche Daten bei uns gespeichert sein, so berichtigen wir diese unverzüglich. Sollten Sie die Löschung der gespeicherten Daten wünschen, erfolgt diese Löschung auf Ihre Anforderung hin ebenfalls unverzüglich. Ist eine Löschung aus rechtlichen Gründen nicht möglich, tritt an ihre Stelle eine Sperrung der jeweiligen Daten. Bitte beachten Sie jedoch, dass wir Ihnen bei Löschung Ihrer Daten die hier beschriebenen Services nicht mehr anbieten können.

Diese Datenschutzbestimmung kann jederzeit vom Kulturbetrieb aktualisiert werden. Die Aktualisierungen werden jeweils mit der nächsten Nutzung durch den Kunden wirksam. Bitte wenden Sie sich in diesen Fällen an:

Kulturbetrieb der Stadt Arnstadt
An der Liebfrauenkirche 2
99310 Arnstadt
Tel.: 0 36 28/ 66 01 60
Fax: 0 36 28/ 66 01 67
E-Mail: info@kulturbetrieb.arnstadt.de


Geltung ab: 01.10.2013
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt
Vorbemerkung

Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen im Rahmen des vom Kulturbetrieb (in Folge: Kulturbetrieb) betriebenen Onlineshop gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, ihrer Geltung wird vorsorglich bereits an dieser Stelle widersprochen.
 

I. Vertragsschluss
1.

Die vom Kulturbetrieb im Onlineshop angebotenen Waren können per E-Mail, per Telefax oder per Telefon beim Kulturbetrieb - Kulturbetrieb der Stadt Arnstadt, An der Liebfrauenkirche 2, 99310 Arnstadt, Telefon: 0 36 28/ 66 01 60, Telefax 0 36 28/ 66 01 67, E-Mail: info@kulturbetrieb.arnstadt.de bestellt werden.

2.

Der Kunde gibt – gleich, bei welcher Art der Bestellung – mit Bestellung seine persönlichen Daten an. Mit Absendung der Bestellung per E-Mail, per Telefax oder per Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ direkt im Onlineshop wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an den Kulturbetrieb abgegeben. Das Angebot beinhaltet auch die Versendung der Ware zum Käufer. Der Kulturbetrieb wird dem Kunden eine Bestellbestätigung übermitteln. Der Vertrag wird direkt mit dem Kulturbetrieb geschlossen. Der Vertrag kommt unmittelbar mit Zugang der Bestellbestätigung zustande. Bei telefonischer Bestellung wird der Vertrag mit Entgegennahme der Bestellung und Bestätigung derselben unmittelbar im Telefonat durch den Kulturbetrieb geschlossen.
 


II. Preise und Versandkosten
1.

Alle Preisangaben verstehen sich in Euro einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Endpreise). Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung. Es gibt keinen Mindestbestellwert.

2.

Bei Versendung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet der Kulturbetrieb eine Versandkostenpauschale von EUR... Für Lieferungen außerhalb Deutschlands werden Versandkosten berechnet in Höhe von pauschal EUR ... Sofern vom Kunden der Versand per Kurier gewünscht wird, werden die tatsächlich anfallenden Kurierkosten dem Kunden berechnet.

3.

Im Falle der Rücksendung der Ware durch den Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurück gesendeten Ware einen Betrag von EUR 40,00 nicht 2 übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt der Rücksendung noch nicht erbracht hat. Es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der vom Kunden bestellten, die Sache ist mangelhaft und/oder ein Aliud wurde geliefert."

 

III. Lieferung
1.

Erfüllungsort ist der Sitz des Kulturbetriebes ist Arnstadt. Die Ware kann generell beim Kulturbetrieb unter der in Ziffer I.1. angegebenen Adresse zu den üblichen Geschäftszeiten abgeholt werden. Lieferungen an einen anderen als den Erfüllungsort erfolgen auf Wunsch des Kunden entsprechend der Bestellung des Kunden und an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald der Kulturbetrieb die Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder eine sonst mit der Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt übergeben hat.

2.

Sofern das bestellte Produkt vorrätig ist, erfolgt die Versendung unverzüglich nach Eingang der Bestellung im Rahmen des Geschäftsbetriebes des Kulturbetriebes. Angegebene Lieferfristen sind stets unverbindlich. Ist die Ware nicht vorrätig, wird der Kunde gesondert hierüber informiert.

3.

Die Versendung der Produkte erfolgt in lizenzierten Verpackungen nach § 6 der Verpackungsverordnung.

 

IV. Zahlung
1.

Der Kulturbetrieb legt für die bestellte Ware, bei Lieferung zuzüglich der Versandkosten gegenüber dem Kunden Rechnung. Die Rechnung ist sofort zur Zahlung fällig. Für Zahlungsverzug und Verzugsfolgen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


2.

Eine Aufrechnung gegen Forderungen des Kulturbetriebes ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.



V. Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde als Privatperson handelt und damit Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht wie folgt zu:


1.

a) Widerruf:

Sie können innerhalb von 14 Tagen die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 3 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Kulturbetrieb der Stadt Arnstadt, An der Liebfrauenkirche 2, 99310 Arnstadt, Telefax 0 36 28/ 66 01 67, E-Mail: info@kulturbetrieb.arnstadt.de



b) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


b) Besonderer Hinweis:

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde das Widerrufsrecht ausgeübt hat.

Ende der Widerrufsbelehrung



VI. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Kulturbetriebes.

VII. Haftung

1.
Für Mängel am Vertragsgegenstand haftet der Kulturbetrieb nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Erhalt der Ware. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, beträgt die Gewährleistung 12 Monate. Dies gilt nicht für die in Folge geregelten Schadenersatzansprüche.

2.

Für vom Kulturbetrieb und/oder deren Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Kulturbetrieb nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt wurde. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. Der Kulturbetrieb haftet im Übrigen nur für von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden und für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.



VIII. Datenschutz

Die vom Kunden an den Kulturbetrieb gegebenen Daten werden vom Kulturbetrieb zu den sich aus den vorstehend genannten und sich aus dem Vertrag im Einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. Der Kulturbetrieb wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten. Der Kulturbetrieb wird keine ihr vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten unbefugt an Dritte weiterreichen oder Dritten sonst zugänglich machen. Es gilt die aktuelle Datennutzungserklärung des Kulturbetriebes.



IX. Erfüllungsort/Gerichtsstand

1.

Für die Vertragsbeziehung der Parteien gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist der Sitz des Kulturbetriebes.

2.

Ist der Anbieter Kaufmann im Sinne des HGB, ist der Sitz der GmbH Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen.



X. Schlussbestimmungen
1.

Mit Abgabe des verbindlichen Angebotes erklärt der Kunde das Einverständnis mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kulturbetriebes.

2.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Entstehende Lücken sind entsprechend dem Sinngehalt sowie dem mutmaßlichen Willen der Parteien zu schließen. Gleiches gilt für eventuelle Lücken des Vertrages.


Geltung ab: 01.10.2013