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AG "Demokratie braucht Zivilcourage"

Mitgliedschaft und Mitarbeit
Es gibt keine feste Mitgliedschaft. An der Arbeit der AG können alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Arnstadt teilnehmen, die sich zu den Zielen der AG bekennen. Eine Altersbeschränkung gibt es nicht.
Interessierte sind herzlich willkommen !
 
Vorname, Name  
Jörg Hilbrecht  
Jörg Kaps  
Gudrun Köhler  
Sebastian Köhler  
Gerhard Pein  
Thomas Schneider  
Angelika Stiel  
Martina Lang  
Albrecht Pein  
Kersten Klementa  
Yvonne Stecklum  
Anneliese und Manfred Wahl  
   
Stand: Juli 2009
 

"Demokratie braucht Zivilcourage"
Der Stadtrat von Arnstadt hat am 28.09.2000 den Beschluss "Demokratie braucht Zivilcourage" gefasst. (Beschluss-Nr.: 2000/0415).
 
Beschlusstext:
  • Der Stadtrat der Stadt Arnstadt ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich im betrieblichen wie im privaten Umfeld von extremistischen Tendenzen, Intoleranz gegenüber Mitmenschen und Gewalt in all seinen Erscheinungsformen eindeutig zu distanzieren.
  • Die Stadtratsfraktionen werden in ihrem regionalen politischen Handeln darauf achten, daß Entscheidungsprozesse für unsere Bürgerinnen und Bürger transparent und demokratisch nachvollziehbar ablaufen.
  • Extremistischem Gedankengut, das zu Intoleranz und Gewalt gegen Mitmenschen führt, wird eine klare Absage erteilt.
  • Alle Verbände und Vereine der Stadt Arnstadt werden aufgerufen, sich in ihrer wichtigen bürgernahen Arbeit diesem Verhaltenskodex anzuschließen und Extremismus, Intoleranz und Gewalt in jeder Form aktiv entgegenzutreten.
  • Der Bürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Ausschüssen des Stadtrates, unter Einbeziehung der Kirchen, engagierter Organisationen und Einzelpersonen, ein Handlungskonzept zu erstellen, das die Möglichkeiten und Eckpunkte der Stadt Arnstadt zur aktiven Bekämpfung und der Prävention von Extremismus, insbesondere dem Rechtsextremismus, Intoleranz und Gewalt, aufzeigt.
  • Um das Verständnis für Demokratie und Toleranz in unserer Jugend zu wecken und somit extremistischen und intoleranten Entwicklungen vorzubeugen, wird der Bürgermeister aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Ausschüssen dem Stadtrat ein Konzept vorzulegen, um Kindern und Jugendlichen neue Mitwirkungsmöglichkeiten an sie betreffenden kommunalpolitischen Entscheidungen in Arnstadt anzubieten.
  • Der Stadtrat der Stadt Arnstadt begrüßt die Erklärung des Kreistages des Ilmkreises und schließt sich inhaltlich dieser Erklärung an. Die Stadt Arnstadt wird den Ilmkreis als Träger der Jugendhilfe und der Schulverwaltung bei bereits bestehenden sowie bei neuen Vorhaben und Projekten gegen Gewalt und Intoleranz in Arnstadt im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und Möglichkeiten unterstützen.
  • Die Thüringer Landesregierung sowie die Bundesregierung werden aufgefordert, konsequent das Grundrecht auf Sicherheit für alle Mitmenschen durchzusetzen. Staat und Gesellschaft müssen Extremismus, Intoleranz und Gewalt mit Maßnahmen entgegentreten, die auf langfristige Änderungen zielen.

Städtisches Handlungskonzept "Demokratie braucht Zivilcourage"
Das städtische Handlungskonzept der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" wurde auf der 34. Sitzung des Stadtrates am 21.02.2002 für die künftige Arbeit der vom Stadtrat initiierten Arbeitsgruppe beschlossen (Beschluss-Nr.: 2002/0829).

Der Bürgermeister wird beauftragt,

  1. einen jährlichen Jugendpreis auszuloben, der sowohl künstlerische als auch gesellschaftliche Arbeiten von Kindern und Jugendlichen gegen politischen Extremismus, gegen Neofaschismus, Rassisimus und Antisemitismus, gegen Intoleranz und Gewalt prämiert. Die Auslobungskriterien sollen durch den Bürgermeister in Zusammenarbeit mit der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" festgelegt werden;
  2. in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport, Soziales und in Abstimmung mit dem Landratsamt des Ilm-Kreises, bedarfsorientierte Integrationsangebote für in Arnstadt lebende Bürger zu erarbeiten;
  3. die in der Gemarkung Arnstadt befindlichen Mahnmale für die Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft zu erhalten und zu pflegen;
  4. auf die Stadtmarketing Arnstadt GmbH dahingehend einzuwirken, öffentlichen Festen und Veranstaltungen, insbesondere durch die Einbeziehung von Künstlerinnen und Künstlern anderer Kulturkreise ein internationales Gesicht zu geben und in geeigneter Weise Inhalte darzustellen, die sich gegen jegliche Form von Gewalt richten;
  5. thematische Stadtrundgänge zur humanistisch-demokratischen Tradition unserer Stadt anzubieten;
  6. in der Stadt-und Kreisbibliothek aus dem vorhandenen Bestand in laufenden Ergänzungen aus aktueller Literatur ein Informationszentrum zu den Themen von Rassismus, Antisemitismus und Neofaschismus aufzubauen und in geeigneter Weise zu etablieren.

Geschäftsordnung der AG "Demokratie braucht Zivilcourage"
Die Geschäftsordnung der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" wurde auf der 46. Sitzung des Stadtrates am 20.02.2003 für die künftige Arbeit der vom Stadtrat initiierten Arbeitsgruppe beschlossen (Beschluss-Nr.: 2003/1129).

  • 1. Grundsätze und Ziele
    Die AG "Demokratie braucht Zivilcourage" ist eine vom Arnstädter Stadtrat ins Leben gerufene Initiative Arnstädter Bürgerinnen und Bürger, die sich für
    - Unterstützung und Stärkung der Demokratie
    - Toleranz im Umgang miteinander
    - Gewaltfreiheit
    in unserer Stadt einsetzt und dabei die Arbeit der gewählten Gremien unterstützt. Die AG tagt in der Regel einmal im Monat, abweichend hiervon auf Beschluss.
  • 2. Mitgliedschaft und Mitarbeit
    Es gibt keine feste Mitgliedschaft. An der Arbeit der AG können alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Arnstadt teilnehmen, die sich zu den Zielen der AG bekennen. Eine Altersbeschränkung gibt es nicht. Bürgerinnen und Bürger, die in Wort und Tat gegen die im Punkt 1 genannten Ziele der AG verstoßen, können durch Mehrheitsbeschluss von der Mitarbeit ausgeschlossen werden.
  • 3. Abstimmungen und Stimmrecht
    Bei Abstimmungen sind nur anwesende Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die
    - bisher mindestens an drei Sitzungen
    - darunter an mindestens einer der drei letzten Sitzungen
    teilgenommen haben. Darüber hinaus hat der Bürgermeister der Stadt Arnstadt bzw. ein beauftragter Vertreter grundsätzlich Stimmrecht.
  • 4. Vorsitz
    Die Arbeitsgruppe wählt einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden. Die Wahl eines neuen Vorsitzenden und / oder stellvertretenden Vorsitzenden erfolgt auf Antrag von mindestens zwei anwesenden Stimmberechtigten.
    Nach einem solchen Antrag wird in der nächsten Sitzung durch Abstimmung gegebenenfalls zunächst über die Abwahl entschieden. Anschließend erfolgt die Neuwahl des Vorsitzenden / stellvertretenden Vorsitzenden. Die Wahl erfolgt in offener Abstimmung. Über die anstehende Wahl sind alle Stimmberechtigten zu informieren.
  • 5. Aufgaben des Vorsitzenden
    Der Vorsitzende (bzw. bei Verhinderung oder im Auftrag sein Vertreter) ist verantwortlich für
    - Einladung zur Sitzung
    - Vorschlag der Tagesordnung
    - Leitung der Sitzung
    - Durchsetzung, Verfolgung und Kontrolle von Beschlüssen der AG
    - Vertretung der AG zwischen den Sitzungen
    Der Vorsitzende hat den Vorsitz unparteiisch zu führen. Bei Abstimmungen hat er im Rahmen der Möglichkeiten auf Einhaltung der Parität der in Arnstadt wirkenden demokratischen politischen Kräfte hinzuwirken. Insbesondere ist er berechtigt, bei offensichtlicher Verletzung dieses Grundsatzes Anwesende zu bitten, im Interesse der Parität auf ihr Stimmrecht zu verzichten. Sollten Stimmberechtigte dieser Bitte nicht entsprechen, hat der Vorsitzende darüber bei Veröffentlichung des Beschlusses zu informieren.