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Bürgerentscheid zur Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt
 

Übersicht

1. Organisationsbüro, Sprechzeiten
2. Abstimmungsausschuss
3. Bekanntmachungen
4. Briefabstimmungsunterlagen
5. Abstimmungsräume

1. Organisationsbüro, Sprechzeiten


1.1 Organisationsbüro (Wahlbüro)

Die Mitarbeiter/-innen des Organisationsbüros (Wahlbüro) stehen Ihnen zu den allgemeinen Sprechzeiten der Stadtverwaltung Arnstadt gern für Auskünfte und Hinweise zur Verfügung.

Funktion Ansprechpartner Telefon
Abstimmungsleiterin Angelika Stiel 0 36 28/745 786
stellv. Abstimmungsleiterin Kathy Ostenforth 0 36 28/745 801
Mitarbeiterin Peggy Schmidt 0 36 28/745 852
Mitarbeiter Michael Bertuch 0 36 28/745 838


1.2 Sprechzeiten

Die Mitarbeiter/-innen stehen Ihnen zu folgenden Sprechzeiten im Zimmer 2.04 des Arnstädter Rathauses, Markt 1, oder per E-Mail gern zur Verfügung.

Donnerstag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Freitag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr
Sonnabend 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr (bei Nichtzugang von beantragten Wahlscheinen)
Sonntag 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr (bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung und in Fällen § 13 Abs. 2 der Thüringer Kommunalwahlordnung)


2. Abstimmungsausschuss

2.1 Zusammensetzung und Mitglieder des Abstimmungsausschusses:

Der Abstimmungsausschuss setzt sich gemäß § 4 Abs. 1 und 3 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) i. V. m. § 1 Abs. 1 Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) aus der Abstimmungsleiterin als Vorsitzende und vier in der Stadt Arnstadt wahlberechtigten Beisitzer/-innen zusammen. Bei der Zusammenstellung der Beisitzer/-innen sind, den gesetzlichen Regelungen entsprechend, die Parteien und die Wählergruppen in der Reihenfolge der bei der letzten Stadtratswahl erhaltenen Stimmzahl zu berücksichtigen.

Die Parteien/Wählergruppen Pro Arnstadt, DIE LINKE., CDU und SPD wurden mit Schreiben vom 11.11.2015 gebeten, jeweils zwei abstimmungsberechtigte Bürger/-innen für den Abstimmungsausschuss zu benennen. Mit Schreiben vom 26.11.2015 wurden folgende Beisitzer/-innen und Stellvertreter/-innen in den Abstimmungsausschuss berufen:

Partei/Wählergemeinschaft Beisitzer/-in Stellvertreter
Pro Arnstadt Frau Utta Enderlein Herr Silvio Triebel
DIE LINKE Herr Klaus Häßner Herr Jens Christoph
CDU Herr Dr. Jan Kobel Herr Torsten Pietsch
SPD Frau Theresa Nentwig Herr Hans-Werner Eschrich


2.2 Aufgaben und Termine des Abstimmungsausschusses

Bei seiner 1. Sitzung entscheidet der Abstimmunsausschuss über die Wahrung der neutralen Fragestellung auf den Stimmzetteln. Bei der 2. Sitzung hat der Abstimmungsausschuss gemäß § 4 Abs. 5 ThürKWG unter anderem die Aufgabe, das Ergebnis der Abstimmung festzustellen.

Termine:
09.12.2015, 18:00 Uhr: 1. Sitzung des Abstimmungsausschusses
26.01.2016, 18:00 Uhr: 2. Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des Ergebnisses



3. Bekanntmachungen

14. November 2015: Öffentliche Bekanntmachung über die Durchführung des Bürgerentscheids zur Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt am 24. Januar 2016
05. Dezember 2015: Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt am 24. Januar 2016
16. Januar 2016: Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt am 24. Januar 2016
19. Januar 2016: Berichtigung zur öffentlichen Bekanntmachung vom 16. Januar 2016

4. Anforderung von Briefabstimmungsunterlagen

Sie können Ihre Briefabstimmungsunterlagen ab dem 04.01.2016 persönlich im Organisationsbüro (Wahlbüro) anfordern.


5. Übersicht über die Abstimmungsräume

Gemeinde Abstimmungsort Abstimmungsbezirk Straße Lage/Raum barrierefrei
Arnstadt Stadtverwaltung Arnstadt 101 Am Plan 2 Barocksaal ja
Arnstadt Staatl. Regelschule „Robert Bosch“ 102 Goethestraße 32 Erdgeschoss nein
Arnstadt Staatl. Regelschule „Robert Bosch“ 103 Goethestraße 32 Erdgeschoss nein
Arnstadt Kinder- und Jugendtreff 104 Auf der Setze 16 Erdgeschoss ja
Arnstadt Marienstift Arnstadt, Emil-Petri-Schule 105 Rosenstraße 45 Erdgeschoss nein
Arnstadt Freiwillige Feuerwehr Arnstadt 106 Bärwinkelstraße 15 1.OG, Schulungsraum nein
Arnstadt Staatl. Berufsbildende Schule 107 Karl-Liebknecht-Straße 27 Erdgeschoss ja
Arnstadt Verkehrsamt des Ilm-Kreises 108 Ichtershäuser Str.31 Erdgeschoss ja
Arnstadt Stadtwerke Arnstadt GmbH 109 Elxlebener Weg 8 Erdgeschoss ja
Arnstadt Sporthalle am Jahn-Sportpark 110 Käfernburger Straße Erdgeschoss ja
Arnstadt Marienstift Arnstadt, Emil-Petri-Schule 111 Rudolstädter Straße 30 Erdgeschoss ja
Arnstadt Regelschule „Ludwig Bechstein“ 112 Professor-Frosch-Straße 26 Erdgeschoss ja
Arnstadt Regelschule „Ludwig Bechstein“ 113 Professor-Frosch-Straße 26 Erdgeschoss ja
Arnstadt Arbeiter-Samariter-Bund 114 Lindenallee 4 A Begegnungsstätte ja
Arnstadt Schulgebäude Schlossplatz 115 Schlossplatz 2 Erdgeschoss nein
Arnstadt Vereinshaus Freiwillige Feuerwehr 216 Dosdorf 5 A Erdgeschoss nein
Arnstadt Alte Schule, Espenfeld 317 Espenfeld 2 Erdgeschoss nein
Arnstadt Vereinshaus Freiwillige Feuerwehr 418 Siegelbach 3 Erdgeschoss nein
Arnstadt Angelhausen, Begegnungsstätte 519 Angelhäuser Straße 71 Saal nein
Arnstadt Freiwillige Feuerwehr Rudisleben 620 Hauptstraße 29 Erdgeschoss ja
Arnstadt Rathaussaal BW 1 Markt 1 1. OG ja
Arnstadt Rathaussaal BW 2 Markt 1 1. OG ja


Sie haben Fragen zu organisatorischen Angelegenheiten?

Senden Sie einfach eine E-Mail an wahlbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de. Die Mitarbeiter/-innen beantworten diese dann schnellstmöglich.