Stadt Arnstadt

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Des einen Freud ist des anderen Leid

Informationen zur Räum-und Streupflicht im Winter

Angesichts der für diese Jahreszeit recht milden Temperaturen in den vergangen Wochen scheint der Winter noch in weiter Ferne. Und doch vermag er es, uns alljährlich sowohl im positiven als auch im negativen Sinne zu überraschen und kann allerlei Unannehmlichkeiten auf Gehwegen und Fahrbahnen mit sich bringen.
Da der Winter sicher schon bald Einzug hält, möchte die Stadtverwaltung Arnstadt die Einwohnerinnen und Einwohner sowie Anlieger über die Räum- und Streupflicht informieren:

Die winterliche Räum- und Streupflicht ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe. Die Winterreinigung (Räum- und Streupflicht) der Gehwege ist laut Winterdienstsatzung der Stadt Arnstadt auf die Grundstückseigentümer und Besitzer übertragen worden. Grundsätzlich gilt, dass Gehwege werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr nach jedem Schneefall geräumt werden müssen. Die Pflicht zur Schneeberäumung erstreckt sich auf die Länge der Grundstücksfront und ist so vorzunehmen, dass sich Fußgängerverkehr ungehindert begegnen kann. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen, in denen keine Gehwege vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze, welchen es zu beräumen gilt. Es ist zu beachten, dass in Straßen, in denen nur auf einer Straßenseite ein Gehweg vorhanden ist, auch die Grundstückseigentümer und Besitzer auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Straßenseite winterdienstpflichtig sind. Bei Grundstücken, die durch mehrere Straßen erschlossen sind, erstreckt sich die Winterdienstpflicht auf Gehwegen auf jede dieser Straßen. Der abgeschobene Schnee sollte so abgelagert werden, dass der Verkehr nicht behindert und der Abfluss über die Straßeneinläufe nicht beeinträchtigt wird. Es wird ausdrücklich darum gebeten, die Schneemassen nicht auf die Fahrbahnen zu schieben. Dies beeinträchtigt den Straßenverkehr und führt zu Gefahrensituationen.

Bei Glätte besteht für die Gehwege eine Streupflicht. Gestreut werden darf mit abstumpfenden Materialien wie Sand, Granulat oder Splitt. Das Streuen von Asche ist grundsätzlich verboten. Salz ist nur in Ausnahmefällen zulässig, wenn mit abstumpfenden Mitteln keine ausreichende Wirkung zu erzielen ist. Das kann bei Eisregen an besonders gefährlichen Stellen auf Gehwegen (Treppen oder Rampen mit starkem Gefälle) notwendig sein. Der Umwelt zuliebe sollte der Einsatz von Salz wirklich nur auf die dringendsten Fälle beschränkt werden. Die Streustoffe müssen durch die Anlieger selbst besorgt werden. Die Streucontainer an den Straßen sind ausschließlich für die Nutzung in Notfällen zur Selbsthilfe vorgesehen. Sollten die Anlieger ihrer Streu- und Räumpflicht auf den Gehwegen nicht ordnungsgemäß nachkommen, haften sie für dadurch entstandene Unfälle hinsichtlich eintretender Schadensersatzansprüche der Verunfallten.

Die Durchführung des Winterdienstes auf Fahrbahnen innerhalb der geschlossenen Ortslage von Arnstadt und den Ortsteilen von Arnstadt erfolgt im Auftrag der Stadt sowohl durch den städtischen Baubetriebshof, den Forsthof Siegelbach (für die Ortsteile Siegelbach, Espenfeld, Dosdorf) als auch durch die Thüringer Straßenwartungs- und Instandhaltungsgesellschaft (auf den Ortsdurchfahrten/Landesstraßen). Dabei ist die winterdienstliche Behandlung von Fahrbahnen, Gehwegen ohne Anlieger, Fußgängerüberwegen, Brücken, Tunneln und öffentlichen Plätzen abgesichert. Der Winterdienst auf den Straßen wird nach verschiedenen Dringlichkeitsstufen abgewickelt. Alle gefährlichen und verkehrswichtigen Abschnitte auf Haupt- und Durchgangsstraßen, Verbindungsstraßen, Straßen des öffentlichen Personennahverkehrs und Zufahrtsstraßen zu öffentlichen Einrichtungen gehören der höchsten Dringlichkeitsstufe an. Sind diese Abschnitte wieder begeh- und befahrbar, werden die Wohn- und Anliegerstraßen beräumt. Der Winterdienst im Auftrag der Stadt kann nur im Rahmen der eigenen Leistungsfähigkeit durchgeführt werden. Bitte haben Sie Verständnis, dass die städtischen Mitarbeiter nicht zur gleichen Zeit im gesamten Stadtgebiet tätig werden können. Für die Stadt Arnstadt gelten die gleichen zeitlichen Begrenzungen für den Winterdienst wie auch für Anlieger. Deshalb sollten sich Verkehrsteilnehmer bei Einschränkungen im Winterdienst infolge starken Schneefalls auf die erschwerten Verhältnisse entsprechend einstellen Nähere Informationen zu den Regelungen der Räum- und Streupflicht finden Sie in der städtischen Winterdienstsatzung.

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung und mit ein wenig Verständnis und gegenseitiger Rücksichtnahme kommen wir sicher gemeinsam gut durch den Winter.

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Veranstaltungstipp

Bach-Festival-Arnstadt 2018