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Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfes 2018

Stadtverwaltung Arnstadt                                                                Arnstadt, 01. Februar 2018
 
 
Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfes 2018
 
1. Vorbemerkungen
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
 
der Haushaltsplan 2017 war an mancher Stelle von sehr optimistischen Einschätzungen der zu erwartenden Einnahmen geprägt. Ihnen allen bekannt ist das Thema der Gewerbesteuer. Ursprünglich war von der Verwaltung eine Einnahme in Höhe von 10,00 Mio € geplant, in der Haushaltsdiskussion wurde diese Einnahmeerwartung auf 12,00 Mio € angehoben, abgeschlossen haben wir das Jahr 2017 mit einer Gewerbesteuereinnahme in Höhe von 10,07 Mio €.
 
Dieser Fehlbetrag zwischen Wunsch und Wirklichkeit in Höhe von 2,00 Mio € war entsprechend der im Jahresverlauf eingehenden Gewerbesteuervoranmeldungen spätestens seit Sommer 2017 zu erwarten.
 
Dementsprechend habe ich Ihnen auch schon ab Sommer 2017 einen umfassenden Sparkurs einschließlich notwendiger Haushaltssperren angekündigt. Diese Maßnahmen zielten allein darauf ab, den Jahresabschluss 2017 zu sichern, die Haushaltsplanung 2018 auf eine sichere Grundlage zu stellen sowie die mittelfristige Finanzplanung 2019 – 2021 ohne neuerliche Fehlbeträge aufzustellen.
 
Dies, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist gelungen.
 
Der Jahresabschluss 2017 wird voraussichtlich ohne Fehlbetrag erfolgen.
Der Haushaltsplan 2018 ist trotz angemessener Investitionen ausgeglichen.
Im Rahmen der Finanzplanung 2019 bis 2021 konnte die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Arnstadt wieder dargestellt werden.
 
Schon an dieser Stelle möchte ich für die geleistete Arbeit und Hilfe danken, durch die der Haushalt in dieser Form erst möglich wurde. Allen voran gilt mein Dank dem Team der Kämmerei, aber auch den Amtsleiterinnen und Amtsleitern sowie den dazugehörigen Haushaltssachbearbeitern für ihre geleistete Arbeit gerade in den letzten Wochen.
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
nach § 55 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Sie tritt mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und kann nur durch eine Nachtragssatzung geändert werden.
 
Die vom Stadtrat zu beschließende Haushaltssatzung bildet die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Stadt Arnstadt.
 
Der Haushaltsplan ermächtigt die Stadt Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen.

 

Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung steht Ihnen heute mit allen erforderlichen Anlagen zur Verfügung.

Der Finanzplan-Entwurf für den Zeitraum 2019 bis 2021 liegt ebenfalls bei.

Inhalt des Haushaltsplan-Entwurfes 2018:
Nach § 53 Abs. 3 der ThürKO muss der Haushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein. Der Haushaltsplanentwurf 2018 ist ausgeglichen. Der Entwurf basiert wesentlich auf einer vorsichtig optimistischen Einschätzung der Gewerbesteuer in Höhe von 10,5 Mio €, einer derzeit noch erhöhten Schlüsselzuweisung sowie den positiv wirkenden Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes.

Diese Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes haben zusammen mit den weiterhin sparsam und wirtschaftlich gehaltenen Ausgaben im Bereich des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes dazu geführt, dass der Verwaltungshaushalt einen Überschuss in Höhe von 3.249,2 TEUR erwirtschaften kann, welcher dem Vermögenshaushalt zugeführt wird.

Diese Zuführung ist jedoch zwingend und vor allem anderen zur Deckung der Tilgung bestehender Kreditverbindlichkeiten einzusetzen. Diese belaufen sich - zusätzlich zu den im Verwaltungshaushalt gezeigten Zinsen in Höhe von ca. 0,9 Mio € - in diesem Jahr auf 2.201,1 TEUR.

Nur der verbleibende Teil der Zuführung in Höhe von ca. 1,0 Mio € steht dann noch für neue Investitionen oder sonstige Aufgaben im Vermögenshaushalt zur Verfügung. Dieser Vermögenshaushalt wird in 2018, aber auch noch in 2019 und 2020 maßgeblich durch den Neubau des Feuerwehrgerätehauses sowie durch die geplante Investition in den Sportplatz am Obertunk geprägt sein.

Auf der Basis des Kenntnisstandes der Verwaltung entwickelte sich das Haushaltsvolumen 2018 im Vergleich zu 2017 wie folgt:
 
– Verringerung des Verwaltungshaushaltes um 7 TEUR bzw. um 0,02 % auf 37.734 TEUR
– Erhöhung des Vermögenshaushaltes um 257 TEUR bzw. um 2,09 % auf 12.283 TEUR
Der Gesamthaushalt erhöht sich somit um 264 TEUR bzw. um 0,50 % und erreicht im Haushaltsjahr 2018 nun ein Volumen von 50.017 TEUR.

Zu beachten ist hierbei jedoch, das für die Erschließungsmaßnahmen des Gewerbe- und Industriegebietes „Erfurter Kreuz“ 2017 in den Einnahmen und Ausgaben noch 4.000,0 TEUR darzustellen waren, im Jahr 2018 jedoch nur noch 100,0 TEUR. Nach Bereinigung dieser Differenz ergibt sich somit, das für die städtischen Baumaßnahmen ein um ca. 4.156,2 TEUR höheres Volumen als im Jahr 2017 zur Verfügung steht.

Bei der Ermittlung der dauernden Leistungsfähigkeit wird ein Überschuss (freie Finanzspitze) in Höhe von 1.581,7 TEUR ausgewiesen.

In den Folgejahren kann gemäß Finanzplan die dauernde Leistungsfähigkeit für die Jahre 2019 – 2021 dargestellt werden.

2. Einnahmepositionen des Verwaltungshaushaltes
Die Einnahmeseite des Verwaltungshaushaltes wird maßgeblich durch die grundrechtlich garantierten Einnahmequellen beeinflusst.

2.1 Schlüsselzuweisungen
Folgende Darstellung zeigt die drastische Verringerung der Schlüsselzuweisung seit 2008:

Haushaltsjahr

Schlüsselzuweisung des Landes für die Stadt Arnstadt in TEUR

2008

9.046

2009

8.430

2010

7.992

2011

7.488

2012

5.288

2013

4.702

2014

4.526

2015

3.361

2016

3.980

2017

4.699

2018

5.162


Gegenüber dem Haushaltsjahr 2008 beträgt die Schlüsselzuweisung nur noch gut
57 %. Mit einer zukünftigen weiteren Reduzierung ist zu rechnen, da ab dem Jahr 2020 der fiktive Hebesatz im Rahmen zur Ermittlung der Steuerkraftmesszahl für die Gewerbesteuer von 357 % auf 395 % angehoben wird.

Die Darstellung einer hohen Steuerkraft wird zu einer Absenkung bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung führen. Durch die Anpassung der Hauptansatzstaffel wird die Stadt Arnstadt in den Jahren 2018 - 2019 und insbesondere ab dem Jahr 2020 bei der Schlüsselzuweisung aber wiederum profitieren.


2.2 Gewerbesteuer
Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist seit 2010 größeren Schwankungen unterlegen:

            Haushaltsjahr 2010                          6.573 TEUR
            Haushaltsjahr 2011                        10.093 TEUR
            Haushaltsjahr 2012                          9.750 TEUR          
            Haushaltsjahr 2013                        12.214 TEUR
            Haushaltsjahr 2014                          9.002 TEUR
            Haushaltsjahr 2015                          8.284 TEUR
            Haushaltsjahr 2016                        12.582 TEUR
            Haushaltsjahr 2017                        10.071 TEUR

Im Haushaltsplanentwurf 2018 sind für die Gewerbesteuer 10.500 TEUR, gemessen am Durchschnitt der betrachteten Jahre seit 2011, veranschlagt. Seit 2013 gilt der Hebesatz von 420 %. In den Folgejahren orientiert sich die Einschätzung zum Wachstum der Gewerbesteuer an der Novembersteuerschätzung 2017.

2.3 Gemeindeanteil an Gemeinschaftsteuern
Die Planansätze beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und am Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurden aufgrund der Ergebnisse der Steuerschätzung vom November 2017 ermittelt. Es ist mit einer weiteren Steigerung der Einnahmen zu rechnen.

Insgesamt geht die Verwaltung von einem positiven Trend der Steuereinnahmen aus. Allerdings wirken sich höhere Steuerkraftzahlen in den Folgejahren haushaltsbelastend durch geringere Schlüsselzuweisungen und höhere Kreisumlagen sowie höhere Gewerbesteuerumlagen aus. Dies soll die nachfolgende Grafik verdeutlichen:

 

2.4 Weitere Einnahmen des Verwaltungshaushaltes
Die Kommunen erhalten als Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben eine Zuweisung. Auf die Stadt Arnstadt entfallen im Jahr 2018 voraussichtlich insgesamt 989,3 TEUR.

Im Ergebnis der Haushaltssicherung greift bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb ein stabilisiertes Niveau an Gebühren und Entgelten.

Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb werden außer dem durch die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, im Besonderen nach dem Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz erheblich beeinflusst.

Zum Vorjahr mit 7.050,9 TEUR ist in 2018 ein Absenken auf 6.891,4 TEUR zu verzeichnen. Diese Veränderung ergibt sich aus einem reduzierten Ansatz der Verwaltungskostenerstattung.

Des Weiteren spielen die Konzessionsabgaben der energieversorgenden Unternehmen, allen voran die der Stadtwerke Arnstadt Netz GmbH & Co. KG, für die Stadt Arnstadt eine bedeutende Rolle. Der Planansatz in Höhe von 716,4 TEUR basiert auf den voraussichtlichen Zahlungen der Energieversorger, ist allerdings 160,0 TEUR niedriger als im Jahr 2017.
 
3. Ausgabepositionen des Verwaltungshaushaltes
Als wesentliche Veränderungen im Vergleich zum Plan des Haushaltsjahres 2017 sind zu benennen:

3.1 Personalausgaben
Sie sinken gegenüber dem Haushaltsplan 2017 um etwa 50,9 TEUR auf 10.907,3 TEUR. Die Personalausgaben (HGr. 4) wurden auf der Grundlage der zu erwartenden tariflichen Entwicklung im Jahr 2018 ermittelt. Ausgaben für die Gemeinde Wipfratal (172,8 TEUR) werden anteilig erstattet.

3.2 Kindertagesstättenfinanzierung
Die Zuschüsse der Stadt Arnstadt an alle Kindereinrichtungen der Stadt und der freien Träger steigen im Jahr 2018 auf 5.828,0 TEUR. Das sind rund 140,7 TEUR mehr gegenüber dem Ansatz von 2017. Die Entwicklung des Zuschussbedarfes der letzten Jahre zeigt folgende Übersicht:

Haushaltsjahr

Zuschussbedarf

- TEUR -

2018 (Ansatz)

5.828,0

2017 (Ansatz)

5.687,3

2016       (RE)

5.045,8

2015       (RE)

4.639,4

2014       (RE)

4.356,9

2013       (RE)

4.067,1

2012       (RE)

3.675,9

2011       (RE)

3.315,6

2010       (RE)

2.869,1


In diesen Zahlen sind alle staatlichen Zuschüsse und die Kindertagesstättengebühren enthalten. Aus Sicht der Stadt Arnstadt werden die Gesetzgeber Bund und Land ihrer Verantwortung im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung nicht gerecht. Die Kommunen haben die Hauptlast der Finanzierung zu tragen.

Die Zuschüsse an die freien Träger werden im Vergleich zum Ansatz 2017 um 252,1 TEUR auf 3.963,0 TEUR höher ausfallen. Die Einnahmeerhöhungen werden vorsichtig auf 161,6 TEUR beziffert. Folglich ergeben sich für die Planung Einnahmen aus Gebühren für Kindergärten und Kinderkrippe in 2018 in Höhe von 914,3 TEUR. In diesem Betrag sind die Zuweisungen des Landes für das beitragsfreie letzte KiTa-Jahr in Höhe von 282,7 TEUR enthalten. Hiervon werden 157,5 TEUR an die freien Träger weitergeleitet, um die dortigen Einnahmeausfälle aus Elternbeiträgen zu kompensieren.

3.3 Kreisumlage und Gewerbesteuerumlage
Im Vollzug des Finanzausgleiches werden die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes erheblich durch die Kreisumlage und die Gewerbesteuerumlage beeinflusst.

Die Kreisumlage wird vom Landkreis zur Finanzierung seines nicht gedeckten Finanzbedarfes auf die kreisangehörigen Gemeinden umgelegt. Erstmals wurden die kreisangehörigen Gemeinden bei der Erstellung des Haushaltsplanes der Kreisverwaltung angehört. Für das Haushaltsjahr 2018 beträgt die Kreisumlage 7.566,5 TEUR. Das ist eine Steigerung gegenüber 2017 von 180,1 TEUR, und damit die Bindung von 20 % des Ausgabevolumens des Verwaltungshaushaltes.

Die Gewerbesteuerumlage ist gemäß dem Gemeindefinanzreformgesetz an Bund und Land auf Basis des Ist-Aufkommens abzuführen, der Ansatz im Jahr 2018 beträgt 875,0 TEUR.

3.4 Städtische Verwaltungs- und Betriebsausgaben
Die Ausgaben in der Hauptgruppen 5 und 6 (Verwaltungs- und Betriebsausgaben) erhöhen sich im Vergleich zum Ansatz des Vorjahres abermals um 263,4 T€ auf nunmehr 7.953,5 T€. Eine Steigerung ist für die Unterhaltung von Brücken und Stützmauern vorgesehen. Aber auch im Bereich der Straßenunterhaltung soll der Reparatur- und Investitionsstau gebremst werden. Die Ausgabepositionen zum Abkauf von Leistungen des Baubetriebshofes stabilisieren sich auf dem Niveau des Vorjahres.

3.5 Zinsen

Die Zinsen für Investitionskredite der Stadt wurden mit 926,2 TEUR veranschlagt, das sind 95,3 TEUR weniger als im Vorjahr. Der sinkende Ausgabetrend ist Ausdruck des annuitätischen Kapitaldienstes und dem sich weiter fortsetzenden niedrigen Zinsniveau.
 
3.6 Zuschuss an den Erfolgsplan des Kulturbetriebes
Der Zuschuss für den Kulturbetrieb kann auch in diesem Jahr dargestellt werden und wird mit einer leichten Erhöhung auf 1.894,8 TEUR festgelegt.
 
4. Investitionstätigkeit und Vermögenshaushalt
Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt sichert zuerst die ordentlichen Tilgungen ab und trägt dann zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen bei.
 
Zu den wichtigsten Vorhaben zählen im Jahr 2018 der Start zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses und die Schaffung eines Kunstrasenplatzes am Sportplatz Obertunk. Darüber hinaus sind u. a. Baumaßnahmen, Projektierungen im Straßen-, Gehweg- und Brückenbau vorgesehen.
 
            Hier sind beispielsweise inbegriffen:

Kunstrasenplatz Sportplatz Obertunk    
995,0 TEUR
Neubau Feuerwehrstützpunkt (dav. Planung 76,0 TEUR)
800,0 TEUR
Ausbau Ober-/Mittel-/Untergasse 400,0 TEUR
Gerabrücke Dosdorf (dav. Planung 40,0 TEUR) 390,0 TEUR
Fußwege im Stadtgebiet und den Ortsteile
180,0 TEUR
Straßenbeleuchtung
150,0 TEUR
Fortsetzung Sanierung Ufermauer Schönbrunn 
128,0 TEUR
L 3004 Ichterhäuser Straße / Bierweg (dav. Planung 20,0 TEUR)    
  80,0 TEUR

 
Im Rahmen der Städtebauförderung und des Denkmalschutzes sind folgende Maßnahmen und Zuschüsse für Baumaßnahmen Dritter zu nennen:

Milchhof         
    500,0 TEUR
„Stadtumbau Ost“ – Aufwertung
 100,0 TEUR
Zuschüsse an Dritte – Denkmalschutz  100,0 TEUR
Erwerb von Grundstücken / städtebauf. Ordnungsmaßnahmen  70,0 TEUR
Fassadensanierung – Denkmalschutz  60,0 TEUR

 
Weitere städtische Maßnahmen sind:

 

Baumaßnahmen – Schlossmuseum (Planung und Ausführung) 
  1.423,0 TEUR
Planung und Baumaßnahmen – AWO Kita`s
827,0 TEUR
Fortsetzung St. Georg Hospital 295,0 TEUR
Erwerb von Grundstücken 170,0 TEUR
Sanierung Kriegsgräber    
160,0 TEUR
Baumaßnahmen – städtische Kindertageseinrichtungen 328,0 TEUR
Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermögens 261,0 TEUR
Erwerb von Rechentechnik 130,0 TEUR
Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet „Erfurter Kreuz“
100,0 TEUR
Erlösauskehr
80,0 TEUR


Innerhalb des Vermögenshaushaltes in Höhe von 12.283 TEUR sind 7.871 TEUR für Baumaßnahmen vorgesehen, darin wiederum enthalten 100 TEUR für das Erfurter Kreuz.

Zur Finanzierung der städtischen Investitionen werden voraussichtlich 5.440,0 TEUR Zuweisungen und Zuschüsse vereinnahmt. Die noch fehlenden finanziellen Mittel sollen vor allem durch Verkauf städtischer Grundstücke in Höhe von 1.208,3 TEUR sowie durch die Darstellung von Eigenmitteln aus Geldern der Stiftungserträge in Höhe von 128,8 TEUR aufgebracht werden. Weiterhin sind Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen bereits abgeschlossener Maßnahmen in Höhe von 173,0 TEUR enthalten. Es ist weiterhin in 2018 vorgesehen, zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes eine Neukreditaufnahme in Höhe von 364,0 TEUR vorzunehmen.

Eine besondere Situation ist mit der Verfahrensweise bei der Schulsanierung zu verzeichnen. Diese Maßnahmen wurden bisher durch den Ilmkreis finanziert, jedoch über den städtischen Haushalt abgewickelt. Mit Bescheiden des Landesverwaltungsamtes vom Juni 2017 wurden bisherige Darlehen des Kreises in nicht rückzahlbare Zuschüsse umgewandelt und stehen nun dem Ilmkreis für Investitionen zur Verfügung. Die bisher schon durch die Kommunen weitergeleiteten Beträge wurden dabei den städtischen Haushalten gutgeschrieben. Für die Stadt Arnstadt steht daraus ein Betrag in Höhe von 446,2 TEUR zur Verfügung.

Diese Gelder können ausschließlich für Maßnahmen eingesetzt werden, welche auch im Rahmen der Städtebauförderung förderfähig wären. Zwingend vorgeschrieben ist hier ein Antrags- und Bewilligungsverfahren beim Landesverwaltungsamt. Derzeit ist geplant, dieses Geld zur Sanierung der Fischtorbrücke im Jahr 2018 (Planung) und 2019 (Ausführung) einzusetzen.

Die voraussichtlichen Schulden der Stadt Arnstadt werden sich am Ende des Haushaltsjahres 2018 durch planmäßige Tilgung und Neuverschuldung wie folgt darstellen:

Verschuldung gesamt:                  23.864,6 TEUR                               (Ende 2013:  35.833 TEUR )
Pro-Kopf-Verschuldung:                    980,48 EUR                                Ende 2013:   1.437,81 €).
Einwohnerzahlen:                                     24.340 EW / 31.12.2016    (31.12.2011:  24.922 EW)

5. Zusammenfassung
Sehr geehrte Damen und Herren,

ein städtischer Haushalt wird wenn, dann oftmals in guten Zeiten ruiniert, die Sanierung dann meistens in weniger guten Jahren unausweichlich. Dies war auch bei uns nicht anders, als wir in den miesen Gewerbesteuerjahren 2014 und 2015 einer Verpflichtung Haushaltssicherung nicht mehr entgehen konnten, einfach auch deshalb, weil zum Zusetzen nichts mehr da war. Und wer jetzt allzu schnell die "Verhältnisse" vor das Haushaltsloch schiebt, dem sei im Hinblick auf eine vorausschauende Haushaltsplanung auch mal ein Blick nach Ilmenau oder anderen Städten empfohlen.

Der hier vorgelegte Haushaltsplanentwurf ist deshalb nicht nur das Ergebnis einer intensiven Arbeit in den letzten Wochen und Monaten. Er ist auch das Ergebnis einer zunehmend umfassenderen und komplexeren finanzwirtschaftlichen Planung der Stadt Arnstadt und ihrer Unternehmen in den letzten Jahren.

So ist etwa die notwendige Umstrukturierung der Aufgaben der ehemaligen Stadtmarketing mittlerweile fast abgeschlossen, ohne dass von den beliebten Festen und Veranstaltungen der Stadt etwas aufgegeben worden wäre. Und obwohl der Kulturbetrieb mehr Aufgaben als früher zu erledigen hat – neben zusätzlichen Veranstaltungen oder der Stadtinformation – wurde der Zuschuss an den Betrieb nur unwesentlich erhöht. Der Bäderbetrieb wurde in die Lage versetzt, die in den nächsten Jahren notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen im Bad vornehmen zu können. Und auch im Baubetriebshof wird der seit drei Jahren übergroße und sich auf den städtischen Haushalt belastend auswirkende Überschuss durch geeignete Maßnahmen zurück geführt werden.

Die Gründung der Stadtwerke Arnstadt Netz GmbH & Co. KG als 100%ige Tochter der Stadtwerke Arnstadt GmbH wurde abgeschlossen. Innerhalb der europa- und bundespolitisch vorgegebenen Rahmenbedingungen wurde damit eine zukunftsfeste und im Hinblick auf die mittelfristige Finanzierung des Stadtbades optimale Lösung gefunden.

Mit besonderer Freude betrachte ich die Entwicklung der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt. Der Jahresabschluss 2017 wird vermutlich mit einem Gewinn von einigen zehntausend Euro dargestellt werden. Dies mag im Hinblick auf die Unternehmensgröße gering erscheinen. Bezogen auf denn noch im Jahr 2013 festgestellten Jahresfehlbetrag von 3,5 Mio € ist dies jedoch eine gewaltige Verbesserung. Die Sanierung - oder besser neue Sanierung - "An der Weiße" läuft planmäßig. Neu ist dabei nicht nur der Beginn auf der südlichen Straßenseite. Neu sind auch die Sanierungskosten, welche nur noch ca. 2/3 der bisher geplanten Kosten umfassen werden. Die langfristige Finanzplanung der WBG ist jetzt mehr als erfreulich. Und daraus resultierend wird das Unternehmen schon in kürzester Zeit wieder in der Lage sein, neben der Bereitstellung von Wohnraum auch die per Gesellschaftszweck übertragenen sozialen und städtebaulichen Aufgaben für die Stadt Arnstadt zu erfüllen.

Auch wurden in den Jahren 2012 bis 2018 die Schulden der Stadt Arnstadt um mehr als 10,0 Mio € reduziert. Die Neukreditaufnahme in diesem Zeitraum einschließlich des in 2018 geplanten Betrages wurde in der Gesamthöhe von ca. 2,0 Mio € dabei schon gegengerechnet.

Der Haushalt der Stadt Arnstadt ist ausgeglichen und weist positive Finanzierungssalden bis 2021 aus. Damit verfügt die Stadt über ausreichend Leistungskraft für eine nachhaltige Stadtentwicklung.

Die Stadt Arnstadt finanziert aus eigener Kraft das öffentliche und kulturelle Leben, investiert und handelt flexibel.

Unter der ständigen Wahrung des Grundsatzes von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit kann der kommunale Selbstverwaltungsspielraum gewahrt werden. Zur Finanzierung des Haushaltes 2018 ist keine weitere Erhöhung von Steuern und Gebühren erforderlich. Insbesondere ist keine Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten geplant.

Die Stadt Arnstadt stellt gemäß Finanzplan die dauernde Leistungsfähigkeit für die Jahre 2019 – 2021 dar. Und damit hat sie die Möglichkeit, ggf. schon 2021 vorzeitig und nicht erst 2025 oder 2026 aus der Haushaltssicherung entlassen zu werden.

Dies wird aber nur gelingen, wenn auch in der laufenden Haushaltsabstimmung und darüber hinaus auch in den nächsten Jahren durch Stadtrat und Verwaltung gemeinsam mit Augenmaß gehandelt wird. Im Namen der Verwaltung wünsche ich mir deshalb eine konstruktive und sachliche Mitwirkung an der Haushaltsdiskussion.

Ich denke, die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt haben dies nicht nur verdient, es ist auch ihr gutes Recht.




Alexander Dill
Bürgermeister

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